Meldungen in Rubrik Politik
Politik | 14.05.2021
Jugendliche nach Corona zu den Vereinen zurückholen
Auf Einladung von Dr. Tanja Machalet traf sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald Lisa Schmidt mit Vertreterinnen und Vertreten von Kreisjugendverbänden und Jugendeinrichtungen zu einer Videokonferenz, um über die Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen zu sprechen.
Politik | 14.05.2021
Kindertagesstätte Staudt neu im Bundesprogramm „Sprach-Kitas"
Alle Kinder sollen von Anfang an von guten Bildungsangeboten profitieren. Deshalb unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ seit 1. Januar 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas.
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Politik | 13.05.2021
Impulse digital „Jugendarbeit in Corona-Zeiten und danach?“
Bei „Impulse digital“ erörtert die CDU-Kreistagsfraktion am kommenden Mittwoch (19. Mai) unter dem Thema: „Jugendarbeit in Corona-Zeiten und danach?“ Erfahrungen und Perspektiven der aktuellen Jugendarbeit im Westerwaldkreis.
Politik | 12.05.2021
Ortsgemeinderat Caan verabschiedete Haushalt 2021
In seiner öffentlichen Mai-Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus in Caan teilte der Ortsbürgermeister mit, dass zwei Ratsentscheidungen durch das Umlaufverfahren herbeigeführt wurden. Die Abstimmungen über den Umbau einer Scheune und über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 erfolgten in getrennten elektronischen Umlaufverfahren.
Politik | 12.05.2021
Mörlen erhält 45.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm
Hohen Besuch konnte Ortsbürgermeister Thomas Ax in dieser Woche in Mörlen begrüßen. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident Hendrik Hering kam in die Gemeinde seines Wahlkreises, um eine Förderzusage aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes zu übergeben.
Politik | 12.05.2021
Sanitätsdienst der Bundeswehr als eigenständige Organisationseinheit erhalten
Mit einiger Besorgnis verfolgt der Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Nick die offenbar im Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) derzeit angestellten Überlegungen, ob der Sanitätsdienst der Bundeswehr im Rahmen einer Strukturreform als eigenständige Organisationseinheit erhalten bleiben soll oder nicht.
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Politik | 12.05.2021
Bundeswaldprämie an VG Bad Marienberg für nachhaltige Wiederbewaldung
Stabile, naturnahe Wälder und ihre nachhaltige Bewirtschaftung schützen das Klima, sichern die Biodiversität und sind unser wichtigster Erholungsort. Die Auswirkungen des Klimawandels, des extremen Wassermangels und der massive Borkenkäferbefall haben den Wäldern in Deutschland in den letzten drei Jahren stark zugesetzt.
Politik | 11.05.2021
Spielplatz an der Westerwaldhalle Rennerod erweitert und erneuert
Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion sind mit der umfangreichen Erneuerung des Spielplatzes an der Westerwaldhalle in Rennerod sehr zufrieden, die auf ihre Initiative hin erfolgt ist.
Politik | 11.05.2021
VG-Rat Ransbach-Baumbach beriet Flächennutzungsplan und Feuerwache
Am Donnerstag, dem 29. April 2021, um 18:30 Uhr fand im großen Saal der Stadthalle Ransbach-Baumbach eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach statt. Bürgermeister Michael Merz begrüßte die hier Anwesenden und eröffnete die Tagesordnung.
Politik | 11.05.2021
Armin Hoffmann als Deesener Ortsbürgermeister vereidigt
Am Dienstag, den 27. April 2021, trat der Ortsgemeinderat Deesen um 19 Uhr zu einer Sitzung zusammen. Da Armin Hoffmann, auf Grund seiner Wahl zum Ortsbürgermeister, sein Mandat als Ratsmitglied niedergelegt hatte, wurde Michael Heinz als nachrückendes Ratsmitglied ernannt und vereidigt.
Politik | 10.05.2021
Kulturfördergesetz wieder nicht im Koalitionsvertrag
In dieser Woche war der Entwurf des Koalitionsvertrages der künftigen Ampelregierung in Rheinland-Pfalz, bestehend aus SPD, Grüne und FDP zu lesen und viele Bereiche staunten nicht schlecht, darunter auch die Chöre und Musikvereine.
Politik | 09.05.2021
Vor 40 Jahren hieß es in Montabaur besetzen statt schwätzen
„Nach jahrelangem Schätzen heißt´s nun Besetzen!“ So der Slogan von vielen enttäuschten Jugendlichen, deren Forderung nach einem Jugendzentrum in Montabaur in der Besetzung eines leerstehenden Hauses eskalierte. Am 19./20. Juni 2021 jährt sich dieses in der langen Stadtgeschichte einmalige Ereignis zum 40. Mal.
Politik | 09.05.2021
Europa über 70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie
Der 9. Mai ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit nunmehr 71 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte.
Politik | 08.05.2021
Mainzer Koalitionsvertrag: Licht und Schatten beim Umweltschutz
SPD, Grüne und FDP einigten sich in Mainz auf einen ambitionierten Koalitionsvertrag, der beim Klimaschutz weit vorangeht. Die Bedeutung der Biodiversität haben die Politiker dagegen offenbar noch nicht erkannt.
Politik | 08.05.2021
CDU Rheinland-Pfalz hat Liste für Bundestagswahl aufgestellt
Auf Platz eins wählten die 204 Delegierten die Landesvorsitzende und Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner. Die Ergebnisse der digitalen Wahl sind nur vorläufig, da sie noch per Briefwahl bestätigt werden müssen. Mit dem Endergebnis wird am 21. Mai gerechnet. Rüddel und Nick vorne mit dabei.
Politik | 07.05.2021
Soforthilfen für Vereine der Stadt Wirges
Seit mehr als einem Jahr sind die vielfältigen Vereinsaktivitäten wie Proben, Training und selbst regelmäßige Treffen, Mitgliederversammlungen oder auch die Nachwuchsarbeit nahezu vollständig zu Erliegen gekommen, Sport- und Kulturveranstaltungen mussten abgesagt werden.
Politik | 07.05.2021
Westerwaldkreis stellt Bescheinigungen für Covid-19-Genesene aus
Der Westerwaldkreis wird in der kommenden Woche unaufgefordert an alle Personen, deren Covid-Infektion mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt, eine Bescheinigung über die überstandene Erkrankung ausstellen und per Post zustellen.
Politik | 07.05.2021
Hachenburger Bürgermeister durfte sich kritisch zur "Fassfabrik" äußern
Der Betreiber des Veranstaltungszentrums „Fassfabrik“ in Hachenburg hat keinen Anspruch gegen die Stadt Hachenburg auf Unterlassung von Äußerungen ihres Stadtbürgermeisters in Bezug auf Vorträge und Diskussionsrunden in der „Fassfabrik“. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und wies eine entsprechende Klage ab.
Politik | 07.05.2021
Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche
Das Bundeskabinett hat am 5. Mai das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022 - zwei Milliarden Euro“ beschlossen.
Politik | 07.05.2021
Blockadehaltung des LBM Diez gegen den Radweg nach Montabaur
Jetzt ist leider wahr geworden, was zu befürchten war. Der LBM Diez hat am 3. Mai 2021 mit der Sanierung der Straßenbrücke über die B 49 eingangs der Stadt Montabaur begonnen. Wie vom LBM angekündigt, wird auf der sanierten Brücke kein Rad-Fußweg entstehen.
Politik | 06.05.2021
Vermessungsarbeiten auf Grundstücken in Winkelbach
Zur Vorbereitung der Planung für das Vorhaben Ausbau der K10 Ortsdurchfahrt (OD) Winkelbach sind Vorarbeiten / Vermessungsarbeiten auf Grundstücken zu dulden.
Politik | 06.05.2021
SPD und Grüne für kritische Betrachtung der Kläranlage Mudenbach
Nach den Ergebnissen des Büros Siekmann und Partner, das mit der Erstellung des aktuellen Konzeptes zur Abwasserbeseitigung in der Verbandsgemeinde Hachenburg betraut war, wird Mudenbach als einer von zukünftig nur noch drei Kläranlagenstandorten als wirtschaftlichste Lösung vorgeschlagen.
Politik | 06.05.2021
Wald weg, Waldbesitzer arm, Bauholz teuer und knapp
In ihrer Reihe „Impulse digital“ erörterte die CDU-Kreistagsfraktion am Mittwoch, 5. Mai das für Kommunen, Handwerker und Bauherren virulente Thema: „Bauholzpreise steigen kräftig - und die Waldbesitzer gehen leer aus?“
Politik | 06.05.2021
Schafe und Ziegen im Einsatz für den Naturschutz
Stadt und Verbandsgemeinde Montabaur gehen neue Wege in der Pflege von Grünflächen: Ziegen weiden auf Wiesen am Bahndamm nahe dem ICE-Bahnhof und Schafe werden zur Bekämpfung des Riesenbärenklaus in den Stadtteilen Horressen und Eschelbach eingesetzt.
Politik | 05.05.2021
SPD-Fraktionsvorsitz: Das sagt Bätzing-Lichtenthäler zu ihrer Nominierung
Für das neue Kabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung rotieren Köpfe und Ressortzuschnitte. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete wird bald keine Gesundheitsministerin mehr sein. Stattdessen soll sie zur Anführerin ihrer Fraktion gewählt werden. Die Kuriere sprachen mit ihr.
Politik | 05.05.2021
SPD Wirges ehrt Mutter und Tochter gemeinsam
Corona wirkt sich leider auf alle Bereiche aus. Insbesondere Versammlungen oder Veranstaltungen sind seit mehr als einem Jahr nahezu unmöglich. Und so mussten auch Mitgliederehrungen in 2020 verschoben werden, die normalerweise jährlich in einem geselligen Rahmen stattfinden.
Politik | 05.05.2021
Sieben Westerwälder und Westerwälderinnen erhalten Ehrennadel
Sieben Bürgerinnen und Bürger des Westerwaldkreises sind mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet worden. Landrat Achim Schwickert übersandte die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehene Auszeichnung.
Politik | 05.05.2021
Klimaschutzmaßnahmen – sozial und wirtschaftlich machbar gestalten
Gabi Weber begrüßt es sehr, dass die Bundesregierung kürzlich die sogenannte Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) erlassen hat. Diese sieht im Kern einen Kompensationsmechanismus vor, der Ausgleichszahlungen für betroffene Unternehmen vorsieht und diese zugleich zu mehr Klimaschutz verpflichtet.
Politik | 04.05.2021
VG-Werke sanieren Kanal- und Wasserleitung in Kirburg
Mitte April haben die Arbeiten zur Erneuerung der Anliegerstraße „Zum Gallfenster“ in Kirburg begonnen. Hierfür ist bis zum 21. Mai die Vollsperrung der Ortsdurchfahrt in Richtung Langenbach bei Kirburg notwendig.
Politik | 03.05.2021
Immer mehr illegale Abfallentsorgung in und um Wirges
Teppichreste, Farbeimer, alte Möbel, Geräte, Reifen, Hausmüll: illegale Müllhalden in der Landschaft in und um Wirges häufen sich. Trotz medial begleiteter jährlicher Müllsammelaktionen oder auch Plakate, die derzeit in der Stadt hängen, wird die Umwelt weiter verschandelt und teilweise hochbelastet.
Politik | 02.05.2021
Verbandsgemeinde Montabaur unterstützt das Tierheim weiter
Das Wohl der Tiere steht im Mittelpunkt der Arbeit des Tierheims in Montabaur. Neben dem Tierschutz nimmt der Trägerverein eine wichtige öffentliche Funktion wahr, denn das Tierheim dient als Aufnahmestelle für gefundene Tiere.
Politik | 30.04.2021
Wettbewerb Kreativsonar 2021 startet
Kreative Wirtschaft fördern – mit diesem Ziel loben Rheinland-Pfalz und das Saarland zum sechsten Mal den Wettbewerb Kreativsonar aus. Die Bewerbungsphase läuft bis 15. Juni 2021.
Politik | 30.04.2021
243.000 Euro für Ausbau der Ortsdurchfahrt in Meudt-Dahlen
Mit dem Ausbau der Kreisstraße 101 in der Ortsdurchfahrt in Meudt-Dahlen unterstützt das Land Rheinland-Pfalz den Westerwaldkreis mit einer Zuwendung in Höhe von 243.000 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den förmlichen Bewilligungsbescheid in den nächsten Tagen versenden.
Politik | 30.04.2021
Online-Diskussion über das Gewässereinzugsgebiet Sieg
Bei den digitalen Informationsveranstaltungen stehen Zustand der Gewässer und der Gewässerschutz im Mittelpunkt. Alle Interessierten können teilnehmen. Am 5. Mai um 18 Uhr geht es um die Sieg.
Politik | 30.04.2021
Für jedes Mitglied einen Baum gepflanzt
Mit dem Borkenkäfer trifft der Klimawandel auch den Wald in der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach an vielen Stellen. Einen kleinen Beitrag zur Aufforstung und zum Klimaschutz leistete anlässlich des Tages des Baumes 2021 der CDU-Gemeindeverband Ransbach-Baumbach.
Politik | 29.04.2021
Bauholzpreise steigen kräftig - und Waldbesitzer gehen leer aus?
Bei „Impulse digital“ erörtert die CDU-Kreistagsfraktion am kommenden Mittwoch, 5. Mai das für Kommunen, Handwerker und Bauherren interessant gewordene Thema: „Bauholzpreise steigen kräftig - und die Waldbesitzer gehen leer aus“?
Politik | 28.04.2021
Online-Diskussion über das Gewässereinzugsgebiet Wied
Jeder kann sich anmelden und mitdiskutieren bei der Veranstaltung zum Gewässereinzugsgebiet Wied am 3. Mai 2021, 18 Uhr.
Politik | 28.04.2021
Internationaler Tag gegen Lärm
„Immer noch zu laut!?“ Auch in diesem Jahr möchte die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord das Bewusstsein für Lärm in Beruf und Alltag stärken.
Politik | 28.04.2021
Initiative Organspende RLP startet virtuelle Aufklärungsaktion an Schulen
Junge Menschen interessieren sich mindestens genauso für das Thema Organspende wie ältere. Das zeigt eine aktuelle Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), und das erleben auch die Veranstalter der „Schultour Organspende" jedes Jahr aufs Neue.
Politik | 27.04.2021
Überraschung im Stadtrat von Selters
In seiner jüngsten Sitzung, die virtuell mittels Video-Konferenz durchgeführt wurde, hatte der Stadtrat von Selters über einen Tagesordnungspunkt zu entscheiden, der bereits im Vorfeld für viele Diskussionen gesorgt hatte. Es ging dabei um eine Änderung des Bebauungsplans am „Landsberger Hof“.
