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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 28.11.2020

Umweltschutz beginnt zu Hause

Umweltschutz beginnt zu Hause

Die Verbandsgemeindewerke Ransbach-Baumbach appellieren an die Bürgerinnen und Bürger, keinen nicht abbaubaren Müll über die Kläranlagen zu entsorgen. Hierdurch können hohe Reparaturkosten an den Anlagen entstehen und die Umwelt wird durch die Fremdpartikel, die in den Wasserkreislauf gelangen, belastet.


Erfolgsstory "JUWEL" leistet wichtigen Beitrag gegen Jugendarbeitslosigkeit

Es gibt viele Projekte für die Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in die Arbeitswelt. Eines davon ist das 2007 gegründete Projekt JUWEL und wird seitdem mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds gefördert. Der Projektname steht für „Jugendliche und junge Erwachsene auf dem Weg zur Integration in den Landkreisen Rhein-Lahn und Westerwald“, wie der Geschäftsführer der Trägergesellschaft GFBI GmbH, Bernd Sorger, berichtet.


Politik, Artikel vom 27.11.2020

Land fördert Instandsetzung der Holzbachtalbahn

Land fördert Instandsetzung der Holzbachtalbahn

Die Holzbachtalbahn zwischen Altenkirchen, Selters und Siershahn wird fast ausschließlich für den Güterverkehr genutzt. Der Bund, das Land Rheinland-Pfalz sowie der Westerwaldkreis fördern nun die grundhafte Ertüchtigung der Strecke mit insgesamt rund 14,1 Millionen Euro.


Radroutenplaner RLP im neuen Design mit mehr Funktionen

8700 Kilometer Radwege, 145 Themenrouten und sieben Radfernwege, dazu jede Menge Informationen: Die Internetseite radwanderland.de hat ein neues, nutzerfreundlicheres Design. Auch das Herzstück der Seite, der Radroutenplaner, präsentiert sich aufgefrischt und mit erweiterten Funktionen, etwa das Routing mit Bus und Bahn oder über die Landesgrenzen hinaus. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing bekannt gegeben.


Politik, Artikel vom 27.11.2020

Mitgliederversammlung der SPD Hattert

Mitgliederversammlung der SPD Hattert

Die Marathonsitzung der Mitgliederversammlung (JHV) in der Rothbachhalle Hattert wird vielen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Hattert/Merkelbach in guter Erinnerung bleiben. Die Jahreshauptversammlung begann mit Berichten und endete mit einer Ehrung. Der Vorsitzende Peter Enders berichtete über den SPD-Ortsverein, seine Mitgliederzahl und dessen Kassenstand.


CDU will Kooperation mit „Digitaler Modellregion Gesundheit Dreiländereck“

Die CDU-Kreistagsfraktion diskutierte unter Federführung ihrer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Jenny Groß aus dem Westerwaldkreis / Rheinland-Pfalz im Forschungskolleg (FoKoS) der Universität Siegen über Lösungsansätze zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung.


Corona-Futterhilfe für Zoos und Tierheime wieder in Kraft

Das Land legt Nothilfeprogramm Corona-Futterhilfe wieder auf. Gewährung von Überbrückungshilfen als Billigkeitsleistung für die durch den Corona-Lockdown in ihrer Existenz bedrohten Tierheime, Zoos und vergleichbare Einrichtungen.


Heizungsanlage in der Stadthalle, Nachtragshaushaltsplan und Bauvorhaben

Am Donnerstag, 29. Oktober 2020, fand im großen Saal der Stadthalle Ransbach-Baumbach eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Ransbach-Baumbach statt. Zu dieser Sitzung des Stadtrates waren neben den Ratsmitgliedern auch einige interessierte Zuhörer erschienen. Eingangs der Sitzung beschäftigte sich der Stadtrat mit der Erneuerung der Heizungsanlage in der Stadthalle. Die Heizungsanlage ist über dreißig Jahre alt, teilweise defekt und daher erneuerungsbedürftig.


Politik, Artikel vom 26.11.2020

Steine symbolisieren das Erinnern

Steine symbolisieren das Erinnern

Schülerinnen und Schüler der IGS Selters legten am Denkmal zur Reichspogromnacht in Selters Steine zum Gedenken an die Gräueltaten vor 82 Jahren nieder. Die eigentliche Gedenkfeier am 9. November, in der die Klasse Videos mit Dokumenten aus der Zeit hätte zeigen wollen, konnte wegen der Corona-Beschränkungen nicht stattfinden.


Die neuesten Beschlüsse zu Corona und die Auswirkungen für Rheinland-Pfalz

Angela Merkel hat mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in einer Videoschalte über neue Corona-Regeln sehr lange beraten. Malu Dreyer kam mit einer Verspätung von dreieinhalb Stunden zur angesetzten Pressekonferenz und nannte die wichtigsten Eckpunkte der Absprachen.


Ausbildung 2021 - Wie sieht die Zukunft des Corona-Jahrgangs aus?

In der derzeitigen Bildungsdebatte, die bundes- wie landesweit geführt wird, ist auch die Frage nach den Abschlussklassen, ob Realschule plus, Gymnasium oder Förderschule in die Betrachtung mit einzubeziehen. Die Jugendlichen wie deren Eltern und Lehrer sprechen über die Zukunft: Wie sieht die Ausbildungssituation im Sommer 2021 aus?


Rettungsarbeiten an der Marienstatter Nisterbrücke sind abgeschlossen

„Die Nister ist wieder zurück in ihrem Bett, die Gerüste sind abgebaut und der Blick auf die Nisterbrücke in Marienstatt ist wieder ungehindert möglich. Rechtzeitig zum Beginn der Frostperiode konnten die Rettungsmaßnahmen an der wahrscheinlich meistfotografierten Brücke im Westerwald abgeschlossen werden", diese gute Nachricht konnten der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering und der Projektleiter der Sanierungsmaßnahmen beim LBB, Christoph Schiewek aktuell verkünden. Als letzte kleinere Restarbeit bleibt im kommenden Jahr nur noch die Sanierung des Pflasterbelags der Brücke übrig.


Gabriele Greis legt Kreistagsmandat und Fraktionsvorsitz nieder

Mit ihrer Kandidatur für das Amt der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hachenburg hat sich die amtierende Fraktionsvorsitzende der SPD im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, entschieden, sich auf die anstehende Bürgermeisterwahl zu konzentrieren und Kreistagsmandat sowie Fraktionsvorsitz niederzulegen.


Erste Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof im Steinweg fertig gestellt

Im Laufe dieses Monates wurden die ersten Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof am Steinweg erfolgreich abgeschlossen. Dazu gehörte unter anderem die stark renovierungsbedürftige Friedhofshalle. Durch einen Wasserschaden im Dachstuhl konnte der Baubeginn vorzeitig starten, wodurch die Bauabschnitte im Bereich des Daches ebenfalls früher fertig gestellt werden konnten als ursprünglich geplant war.


Renoviertes Schmuckstück bereichert die Altstadt Montabaur

Eingerüstet und mit Schutzplanen abgehängt: Wie ein verpacktes Kunstwerk von Christo sah das Bauprojekt in der Montabaurer Steinstraße über Monate hinweg aus. Die Arbeiten hinter den Mauern gehen weiter. Draußen aber sind inzwischen die Hüllen gefallen. Der Blick ist frei auf ein historisches Doppelhaus mit grauem Fachwerk und weißem Putz, gekrönt von einem imposanten Giebel. Die Altstadt wird um ein Schmuckstück reicher. Darüber freut man sich auch im Rathaus.


Jenny Groß: Hausarzt-Situation im Westerwaldkreis ist alarmierend

Immer weniger Mediziner sind bereit, sich als Vertragsarzt, vor allem in ländlichen Gebieten, niederzulassen. Dazu kommt, dass niedergelassene Ärzte im hausärztlichen Bereich Schwierigkeiten haben, einen Nachfolger zu finden. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Budgetierung, zunehmende Bürokratisierung und die Infrastruktur auf dem Land gehören dazu.


Politik, Artikel vom 23.11.2020

SGD Nord: Adventszeit – mit Sicherheit

SGD Nord:  Adventszeit – mit Sicherheit

In diesem Jahr dürfte die Herbst- und Winterzeit bei den meisten noch ruhiger werden als in normalen Jahren. Abstand halten und nach Möglichkeit zu Hause bleiben, sind nach wie vor die Empfehlungen, um gesund zu bleiben. Deshalb geben sich viele Menschen im Advent noch mehr Mühe, ihr zu Hause besonders schön zu gestalten. Kerzen, Lichterketten und dekorative Leuchtmittel sollen für Gemütlichkeit sorgen. Damit die Dekorationsartikel nicht brandgefährlich werden, rät die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord zur Vorsicht beim Kauf und Gebrauch von Advents- und Weihnachtsdekorationen.


Verkauf von Grundstücken am Krankenhaus Kirchen: CDU spannt Bogen zu Klinikneubau in Müschenbach

Die Altenkirchener Kreispolitik diskutiert seit langem den Verkauf von kreiseigenen Flächen am Krankenhaus Kirchen an Investoren. Nach langem Gezerre fanden die Fraktionen letzte Woche einen Kompromiss, der auf der Kreistagssitzung am 23. November noch bestätigt werden muss. Wieso tat sich die CDU so lange schwer mit ihrer Zustimmung? Das erklärt sie nun in einer Pressemitteilung, in der sie auch den Bogen spannt zur Zukunft der gesamten heimischen Krankenhauslandschaft.


Dr. Tanja Machalet beim Ortsverein Oberes Wiedtal

Gast auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereines Oberes Wiedtal am 22. Oktober 2020 war die designierte Kandidatin für die Bundestagswahl Dr. Tanja Machalet MdL. Nach der Begrüßung durch die Ortsvereinsvorsitzende Simone Conrad stellte Tanja Machalet sich und ihr Programm für den Bundestag vor.


Aufforstungsaktion der Initiative Hachenburg Plastikfrei

Mit einer Spende von hundert Bäumen hat die Initiative Hachenburg Plastikfrei eine Aufforstungsaktion der Umweltagentur „PatentWestern“ in der Nähe des Hachenburger Andachtwaldes unterstützt und sich so für nachhaltigen Umweltschutz eingesetzt.


Politik, Artikel vom 21.11.2020

Stand des Wasserzählers selbst ablesen

Stand des Wasserzählers selbst ablesen

Die VG-Werke Hachenburg möchten die Mitbürger aufgrund der Corona-Pandemie und des wichti-gen Gebots der Kontaktvermeidung um Unterstützung bitten. Anders als in den Vorjahren wird Sie in diesem Jahr kein Ableser besuchen und den Zählerstand notieren. Vielmehr setzen die Werke auf Ihre Mithilfe und bitten Sie, den Stand des Wasserzählers selbst abzulesen.


Waldprämie entlastet kommunale Forsthaushalte und private Forstbetriebe

Der Deutsche Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, um die Auszahlung des neuen Waldprogramms für Maßnahmen in unseren heimischen Wäldern in Höhe von 500 Millionen Euro zügig zu ermöglichen. Diese Hilfen werden in den deutschen Wäldern, die stark unter den vergangenen Trockenjahren, Unwettern und Schädlingsbefall leiden, dringend benötigt.


VG Wallmerod soll 1 Million Euro in Klimaschutz investieren

„Wir wollen unsere Aktivitäten in einem „Aktionsprogramm 2030 - Klimaschutz – Energie – Mobilität“ bündeln und in diesen Bereichen in den nächsten Jahren mindestens 1 Million Euro investieren“ teilte der Vorsitzende der CDU-Fraktion Roland Weimer bei der Vorstellung des gemeinsamen Antrages von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit.


Jenny Groß fordert fakultativen Wechselunterricht

Zahlreiche Mails und Anrufe an die Landtagsabgeordnete Jenny Groß sowie die neuerlichen Artikel und Veröffentlichungen in den Medien machen es deutlich: In den Schulen fehlt es nicht nur an Personal und Planungskapazität, sondern auch an klaren Handlungsanweisungen aus Mainz. Nicht das erste Mal in diesem Jahr, resümiert Jenny Groß, die als Lehrerin genau weiß, von was sie spricht.


Eine Millionen Euro von Land und Bund für Stadtumbau Hachenburg

Mit guten Nachrichten konnte der hiesige Landtagsabgeordnete Hendrik Hering bei einem virtuellen Treffen mit der SPD-Stadtratsfraktion und der Verwaltungsspitze der VG Hachenburg die Teilnehmenden überraschen: „Die Zusage über eine weitere Million Euro aus dem Programm „Nachhaltige Stadt – Wachstum und nachhaltige Entwicklung-STU" des Landes und Bundes" ist auf dem Weg ins städtische Rathaus", sagte Hering anlässlich des Online-Treffens.


Politik, Artikel vom 19.11.2020

Corona: Unterstützung fürs Gesundheitsamt

Corona: Unterstützung fürs Gesundheitsamt

Seit Kurzem wird das Gesundheitsamt durch fünf Kräfte der Bundeswehr unterstützt. Sie sind zunächst für vier Wochen bei der Kontaktermittlung und -nachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Westerwaldkreis eingesetzt.


Politik, Artikel vom 18.11.2020

Vogelgrippe: hohes Risiko auch im Westerwaldkreis

Vogelgrippe: hohes Risiko auch im Westerwaldkreis

Die Klassische Geflügelpest (Aviäre Influenza), die auch als „Vogelgrippe“ bezeichnet wird, ist eine besonders schwer verlaufende, hoch ansteckende Viruserkrankung, die beim Hausgeflügel meist unter schweren allgemeinen Krankheitszeichen verläuft und bei Hühnern und Puten innerhalb weniger Tage zum Tod von bis zu 100 Prozent der Tiere eines Bestandes führen kann.


Politik, Artikel vom 18.11.2020

Hendrik Hering bietet Telefonsprechstunde an

Hendrik Hering bietet Telefonsprechstunde an

„In diesen Zeiten ist es schwierig, mit den Menschen meiner Heimat in Kontakt zu bleiben. Persönliche Begegnungen fallen weg, Fragen und Probleme bleiben“, so Hendrik Hering wörtlich. Daher biete er am Montag, den 23. November 2020 eine Bürgersprechstunde an, die Aufgrund der derzeitigen Corona-Lage dieses Mal per Telefon stattfinden muss.


Ortsgemeinderat Wittgert erweitert Kita in Massivbauweise mit Satteldach

Am Dienstag, 3. November 2020, fand in der Haiderbachhalle in Wittgert eine öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit einer erneuten Sachstandsmitteilung bezüglich der Erweiterung der Kindertagesstätte Haiderbach. Diesbezüglich wurde ein Empfehlungsbeschluss gefasst, die Erweiterung der Kita Haiderbach in einer Massivbauweise mit Satteldach vorzunehmen.


VG Selters fördert Vereine und Jugendgemeinschaften

Auch in diesem Jahr konnten sich Vereine, die Jugendarbeit betreiben und die Jugendfeuerwehren über eine gute Nachricht aus Selters freuen. Insgesamt werden in diesem Jahr 21 Vereine und 12 Jugendfeuerwehren mit einem Zuschuss in Höhe von insgesamt 9.870 Euro bedacht.


Digital-Pakt Schule: 1,9 Millionen Euro für Westerwaldkreis

Der Westerwaldkreis erhält im Rahmen des Digital-Pakt Schule über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) einen Zuschuss in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro. Die Förderung ermöglicht es dem Landkreis, an 15 Schulen in seiner Trägerschaft die Voraussetzung für digitales Lernen zu schaffen.


SPD Wirges gibt in Kalender Einblicke in Wirgeser Geschichte

Die alte Postkarte von 1935 auf dem Deckblatt ist nur eines von vielen Motiven im historischen Kalender von Wirges, den der SPD-Ortsverein Wirges und die Stadtratsfraktion nunmehr seit nahezu drei Jahrzehnten herausgeben.


Kranzniederlegung zum Volkstrauertag in der Stadt Wirges

Leider musste die Stadt Wirges die für den 15. November 2020 geplante Veranstaltung zum Volkstrauertag absagen. Dennoch werden die Opfer von Gewalt und Krieg, Terrorismus, Hass und Verfolgung in Vergangenheit und Gegenwart nicht vergessen! Zu ihrem Gedenken legte Stadtbürgermeister Andreas Weidenfeller am Volkstrauertag einen Kranz am Ehrenmal auf dem Friedhof in Wirges nieder.


SPD fordert Erstellung eines Konzeptes für das Schulzentrum Westerburg

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat von Westerburg stellt den Antrag, ein Konzept für das Schulzentrum Westerburg zu erstellen. In einem Schreiben an Bürgermeister Hof werden folgende Feststellungen getroffen: „Anfang 2018 wurde eine Machbarkeitsstudie für das Schulzentrum Westerburg vorgelegt. Diese Studie ist im Wesentlichen eine Bestandsaufnahme und zeigt mehrere bauliche Lösungsmöglichkeiten für die einzelnen Gebäude auf. Ferner wird auf die Verkehrssituation eingegangen.“


Stefan Leukel als CDU-Bürgermeisterkandidat für VG Hachenburg bestätigt

Die Mitgliederversammlung hat Stefan Leukel mit einem einstimmigen Votum auch offiziell als Kandidat der Christdemokraten für die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Hachenburg bestätigt. Die Christdemokraten trauen ihm aufgrund seiner bisherigen beruflichen und kommunalpolitischen Erfahrungen zu, neue Impulse für die weitere Entwicklung in der Verbandsgemeinde zu setzen.


Politik, Artikel vom 14.11.2020

Schützen Sie Ihre Wasserleitung vor Frost

Schützen Sie Ihre Wasserleitung vor Frost

Die Verbandsgemeindewerke Hachenburg - Betriebszweig Wasserwerk weisen auf den notwendigen Schutz von Wasserleitungen und Wasserzählern im Winter hin. Besonders zu beachten ist der Frostschutz bei unfertigen Neubauten. Im Folgenden gibt es Tipps für den richtigen Umgang mit der wertvollen Hausinstallation.


Seekatz unterstützt Kriegsgräberfürsorge und Kreislaufwirtschaft

In der November-Ausgabe seines „Brief aus Brüssel“ thematisiert der Westerburger Europa-Abgeordnete Ralf Seekatz neben den Themen Impfstoffdosen gegen Sars Covid 2, den Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushalt, zeitgemäße und innovative Landwirtschaft, neue Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr auch ein persönliches Anliegen: Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. 2020.


Kleiner Markt für Fahrzeugverkehr gesperrt – Fußgänger frei

Der Kleine Markt in Montabaur wird ab Montag, dem 16. November 2020, bis voraussichtlich Jahresende für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Betroffen ist der Bereich zwischen Großem Markt und der Einmündung Steinweg. Die Fußgängerzone ist normalerweise täglich zwischen 6 und 11 Uhr für den Lieferverkehr freigegeben.


Bürgermeister von ökologischer Wiederbewaldung beeindruckt

Am 28. Oktober 2020 lud das Forstamt Hachenburg die Ortsbürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg zu einer Exkursion zur Zukunft des Waldes ein. Die anhaltenden Dürresommer sowie eine nie da gewesene Borkenkäferkalamität lassen viele Waldfläche derzeit absterben. Auf dem Demonstrationsparcours „Naturnahe Wiederbewaldung“ in der Nähe der Abtei Marienstatt zeigten die Leiterin des Forstamtes Hachenburg Monika Runkel sowie ihr Stellvertreter Johannes Wagner in Corona-angepassten Gruppen aktuelle sowie circa 30-jährige Schadflächen.


Politik, Artikel vom 12.11.2020

Video-Konferenz Dr. Tanja Machalet mit Doris Ahnen

Video-Konferenz Dr. Tanja Machalet mit Doris Ahnen

„Das Land Rheinland-Pfalz hat schnell und trotzdem sorgfältig auf die finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Krise reagiert“, stellt Dr. Tanja Machalet nach ihrer jüngsten Veranstaltung aus der Reihe „Tanja trifft …“ fest. Ihre Gesprächspartnerin bei dieser Videokonferenz war Doris Ahnen, Staatsministerin für Finanzen in Rheinland-Pfalz.


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