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 Meldungen in Rubrik Politik


Landesregierung verlängert Soforthilfeprogramm für Vereine

Die Landesregierung verlängert das Soforthilfeprogramm „Schutzschild für Vereine in Not“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer mitteilte. Das Programm war im Mai gestartet worden und zunächst bis Ende dieses Jahres befristet. Mit der Verlängerung bis zum 31. Dezember 2021 können Vereine, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Liquiditätsprobleme geraten, auch im kommenden Jahr bis zu 12.000 Euro Soforthilfe erhalten.


Politik, Artikel vom 22.09.2020

Kein Vereinsheim für Altstadt

Kein Vereinsheim für Altstadt

Die mit Sicherheit spannendste Stadtratssitzung des Jahres sorgte für einen erbitterten Schlagabtausch innerhalb des Stadtrates in der Frage, ob durch den möglichen Ankauf des D-Hauses im Ortsteil Altstadt ein Vereinshaus für Altstädter Vereine Wirklichkeit wird. Mit knapper Mehrheit lehnte die Ratsmehrheit nach zähem Ringen diesen Vorschlag ab.


Trinkwasserversorgung: Neue Pumpstation bei Simmern in Betrieb

In einem Gemeinschaftsprojekt haben die Verbandsgemeindewerke Montabaur und die Vereinigten Wasserwerke Mittelrhein (VWM) eine neue Pumpstation auf dem Hühnerberg bei Simmern errichtet. Damit wird die Versorgungssicherheit beim Trinkwasser in der Verbandsgemeinde (VG) Montabaur deutlich erhöht, denn über die drei neuen Pumpen können täglich bis zu 2.000 Kubikmeter Wasser gefördert und ins Leitungsnetz eingespeist werden.


Politik, Artikel vom 22.09.2020

Steinwüsten in Vorgärten Absage erteilt

Steinwüsten in Vorgärten Absage erteilt

In künftigen Bebauungsplänen der Stadt Hachenburg werden die inzwischen zur Mode gewordenen „Steinwüsten“ in Vorgärten und städtischen Freiflächen nicht mehr erlaubt. Darin waren sich alle Ratsmitglieder während der jüngsten Sitzung in der Stadthalle einig. Auch ein Umdenken in der Waldnutzung und als Folge der verheerenden Zustände im Wald sorgte für Einmütigkeit. Ein enges Zusammenwirken zwischen Forstamt und Parlament wurde vereinbart.


„Herbstschule RLP“ für Grundschulkinder aus der VG Hachenburg zentral

Wie bereits die „Sommerschule“ findet als gemeinsames Projekt des Landes Rheinland-Pfalz und der Kommunen auch in den beiden Wochen der diesjährigen Herbstferien (vom 12. Oktober 2020 bis 16. Oktober 2020 und 19. Oktober 2020 bis 23. Oktober 2020) im Westerwaldkreis – und damit auch in der Verbandsgemeinde Hachenburg – die „Herbstschule RLP“ statt.


FDP stellt jungen Unternehmer als Direktkandidaten für Bundestagswahl auf

Die Kreisverbände der FDP Westerwald und der FDP Rhein-Lahn wählten am 18. September 2020 in der Stadthalle in Montabaur Ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021: Den jungen Gründer und Unternehmer Dennis Sturm aus der Verbandsgemeinde Westerburg.


Wäschenbach für Landtagskandidatur im Wahlkreis 1 nominiert

„Michael, was Du die letzten Jahre hier getrieben hast, das ist mehr als bemerkenswert, das macht Dir keiner nach“, rief der CDU-Ehrenvorsitzende Dr. Josef Rosenbauer aus dem Kreis Altenkirchen in die Menge. Und diese Einschätzung teilten wohl auch die Mitglieder der Gemeindeverbände Betzdorf, Daaden-Herdorf, Kirchen und Rennerod: Mit 95,5 Prozent nominierten sie Michael Wäschenbach als Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März.


Heuzert bekommt 12.000 Euro aus dem Landesprogramm „Dorferneuerung“

Als das Abwasserhebewerk am Wilhelmsteg vor wenigen Wochen nicht mehr funktionierte, war die Ortsgemeinde Heuzert gezwungen, diese Einrichtung unmittelbar zu sanieren. Für das Café und den angrenzenden Zeltplatz ist die Funktionsfähigkeit dringend von Nöten, da ansonsten die Toilettenanlage im Gebäude nicht nutzbar ist.


Politik, Artikel vom 18.09.2020

Rathaus VG Hachenburg rüstet auf

Rathaus VG Hachenburg rüstet auf

Die Verbandsgemeinde Hachenburg nimmt den Begriff Umweltschutz und Klimafreundlichkeit ernst. Im Moment ist das Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Hachenburg aus dem Jahr 1978 eingerüstet. Nach 40 Jahren wurde eine Generalsanierung fällig. Einen entsprechenden Grundsatz- und Ermächtigungsbeschluss fällte der VG-Rat einstimmig. Die begonnenen Maßnahmen sollen Ende des Jahres abgeschlossen sein. „Der Kosten- und Zeitrahmen wird eingehalten!“


Kann sich Hachenburg zusätzliches Vereinsheim leisten?

GASTBEITRAG | In der Stadtratssitzung am Montag, 21. September, 19 Uhr in der Stadthalle, hat der Stadtrat unter anderem darüber zu entscheiden, ob der Antrag des Ortsbeirates Altstadt auf Erwerb des D-Hauses und einer Umgestaltung zu einem Vereinshaus für Altstädter Vereine angenommen oder vertagt wird. Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes wird mit Spannung erwartet.


Fertigstellung der Baumaßnahme K34 Ortsdurchfahrt Stein-Neukirch

Der Landesbetrieb Mobilität Diez teilt mit, dass die Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Stein-Neukirch abgeschlossen sind und die Kreisstraße wieder für den Verkehr freigegeben ist. Die Ortsdurchfahrt Stein-Neukirch wurde auf einer Länge von circa 660 Metern in Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde Stein-Neukirch und den Verbandsgemeindewerken Rennerod gemeinschaftlich ausgebaut.


Politik, Artikel vom 17.09.2020

Auch CDU will den Wald durch Maßnahmen schützen

Auch CDU will den Wald durch Maßnahmen schützen

Die CDU-Stadtratsfraktion möchte die Zielsetzungen für den Stadtwald im Fachausschuss und anschließend im Stadtrat beraten. Dazu hat sie für die nächste Ratssitzung, in Ergänzung zum Antrag der Bündnisgrünen, einen Beschlussvorschlag erarbeitet. Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Boll verweist darauf, dass mehr als die Hälfte der Gemeindefläche (53,6%) der Stadt Hachenburg Waldfläche ist. Der Wald präge die Westerwälder Landschaft und stelle ein Stück Heimatgefühl dar. Der Wald sei Erholungsgebiet, Lebensraum für Tiere und Pflanzen, Wasserspeicher und ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor in ländlichen Regionen sowie diene in besonderem Maße dem Klimaschutz.


Hering: Geopark Westerwald-Lahn-Taunus stärker bekannt machen

Eigentlich hätte der Geopark Westerwald-Lahn-Taunus in diesem Frühjahr sein großes Jubiläum feiern können, wäre da nicht die Pandemie dazwischengekommen. Es bleibt dem Geopark allerdings der 20. September 2020. Dann findet, wie jedes Jahr am dritten Sonntag des Septembers, der Tag der Geotope mit zahlreichen Veranstaltungen auch im Westerwald statt.


Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Kreistag will kreisweites Rufbussystem

Zur Kreistagssitzung am 25. September 2020 stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN einen Antrag zu einem kreisweiten Rufbussystem. Nicht nur die GRÜNEN sind heute der Meinung, dass aus Klimaschutzgründen der CO2 Ausstoß drastisch reduziert werden muss. Alle Experten und auch die Autoindustrie wissen, dass sich deshalb auch die Mobilität in den nächsten Jahren verändern wird.


SPD Westerwald stellt Caroline Albert-Woll für den Wahlkreis Montabaur auf

Jeweils ohne Gegenstimmen wählten die Vertreter der SPD-Ortsvereine im Landtagswahlkreis 6 Montabaur Caroline Albert-Woll aus Montabaur zur Direktkandidatin für die Landtagswahl am 14. März 2021 und Sascha Ley aus Wirges zu ihrem B-Kandidaten.


Ortsdurchfahrten sind Impulsgeber für dörfliche Entwicklung

Die Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 34 befindet sich unmittelbar vor der Fertigstellung. CDU-Landes- und Kommunalpolitiker machten sich vor Ort ein Bild von der vom Westerwaldkreis beauftragten Baumaßnahme. Wermutstropfen ist dabei der nicht vollzogene Ausbau der Ortsdurchfahrt im Bereich der K 35 in Richtung Salzburg, der durch die Vorgaben der Landespolitik verursacht wurde.


Land Rheinland-Pfalz fördert Dorfmoderationen im Westerwald

Drei Gemeinden aus dem Landtagswahlkreis von Dr. Tanja Machalet erhalten eine Förderung zur Dorfmoderation. Diese erfreuliche Mitteilung erhielt sie von Innenminister Roger Lewentz. Die Dorfmoderation in Großholbach, Leuterod und Wallmerod werden mit jeweils 12.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz bezuschusst. Das sind jeweils rund dreiviertel der zuwendungsfähigen Gesamtkosten.


Politik, Artikel vom 16.09.2020

„Herbstschule RLP“ im Westerwaldkreis

„Herbstschule RLP“ im Westerwaldkreis

Als gemeinsames Projekt des Landes Rheinland-Pfalz und der Kommunen findet in den beiden Herbstferienwochen (12. Oktober 2020 bis 16. Oktober 2020 und 19. Oktober 2020 bis 23. Oktober 2020) auch im Westerwaldkreis die „Herbstschule RLP“ statt.


Politik, Artikel vom 16.09.2020

Mons-Tabor-Bad startet in die Wintersaison

Mons-Tabor-Bad startet in die Wintersaison

Der Freibadsommer neigt sich dem Ende zu. Am 21. September startet im Mons-Tabor-Bad in Montabaur die Hallenbadsaison. Allerdings wird es ein eingeschränkter Badebetrieb sein, denn es müssen in Corona-Zeiten strenge Hygieneregeln beachtet werden. Es gibt an Werktagen und an den Wochenenden verschiedene Zeitblöcke für den öffentlichen Badebetrieb, zusätzlich sind werktags feste Zeiten für Schulschwimmen, Schwimmkurse und Aquajogging reserviert.


Stadtrat berät über Ankauf der Gaststätte „D-Haus“ im Ortsteil Altstadt

Ortsvorsteher Detlef Nink hat in Abstimmung mit dem Ortsbeirat Altstadt beim Stadtbürgermeister der Stadt Hachenburg, Stefan Leukel, einen Antrag zum Erwerb des Gasthauses „D-Haus“ im Ortsteil Altstadt zur weiteren Nutzung als Gemeinde- und Begegnungsstätte (Vereinshaus) für die Altstädter Vereine und Bürger eingereicht. Die Entscheidung hierzu wird in der Sitzung des Stadtrates von Hachenburg am 21. September 2020 um 19 Uhr getroffen.


Situation der Wasserversorgung normalisiert sich – ein Umdenken ist notwendig

Die Situation in der Wasserversorgung hat sich in den letzten Tagen – sicherlich auch dank der geänderten Temperaturen – normalisiert. Die Tagesverbräuche in den einzelnen Wasserversorgungsgebieten in der Verbandsgemeinde Hachenburg sind nahezu auf dem üblichen Niveau angekommen.


Expertinnen-Sprechtag „Ihre Themen - unser Team“

Welche Rahmenbedingungen müssen erfüllt sein um berufliche Perspektiven zu entwickeln, die „richtige“ Arbeit zu finden oder zu behalten und die Familie zu managen. Themen von A – wie Arbeitszeitmodelle bis Z – wie Zeitmanagement beschäftigen vorwiegend Frauen, wenn sie Arbeit und Beruf mit Familienaufgaben koordinieren müssen. Qualifizierte Hilfe gibt es nicht nur „woanders“, sondern auch hier bei uns im Westerwald.


Kreativ in der Krise: Mit guten Ideen Montabaur trotz Corona mit Leben erfüllt

2020 ist für niemanden ein normales Jahr: Corona (be)trifft das private ebenso wie das öffentliche Leben und schädigt die Wirtschaft enorm. Auch die Kommunen meistern nie gekannte Herausforderungen. Dennoch ist die Zwischenbilanz, die Stadtbürgermeisterin Gabi Wieland ein halbes Jahr nach dem Lockdown zieht, ermutigend: Sie zeigt, dass tatkräftige Unterstützung, kreative Konzepte und Gemeinsinn viel Positives bewirken können.


Politik, Artikel vom 15.09.2020

VG Montabaur will Jugend für Politik interessieren

VG Montabaur will Jugend für Politik interessieren

Auch in der Verbandsgemeinde Montabaur hat man die Zeichen der Zeit erkannt, dass die Gefahr besteht, eine ganze Generation bei der Gestaltung von Politik zu verlieren. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, fand unlängst in der Stadthalle von Montabaur eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ( HFA ) der VG Montabaur statt. Einziger Tagesordnungspunkt: „Politische Jugendbildung und Partizipation (Teilhabe)“.


CDU stellt Dr. Andreas Nick erneut als Direktkandidaten auf

Die Delegierten der CDU Rhein-Lahn und Westerwald haben ihren Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Nick für die Bundestagswahl 2021 mit überzeugender Mehrheit wieder als ihren Direktkandidaten aufgestellt. Bei der Corona konform organisierten Versammlung am Samstag in der Flachter Aartalhalle stimmten 88 Prozent der 73 wahlberechtigten Delegierten aus dem Wahlkreis 204 für den 53-Jährigen aus Montabaur.


Politik, Artikel vom 14.09.2020

Brücke, Stadtpark und mehr Grün

Brücke, Stadtpark und mehr Grün

In vier Themengruppen erkundeten Selterser ihre Stadt, suchten nach Schwachpunkten, äußerten Wünsche und brachten kreative Ideen ein. Die Stadterkundung war Teil der „Zukunftswerkstatt“, einem breit angelegten Prozess, bei dem Bürger aktiv bei der Stadtplanung mitreden können. Man suchte jene Orte auf, bei denen Verbesserungsbedarf gesehen wurde oder Ideen vorgestellt wurden. Ein Gedanke zog sich durch alle Gruppen hindurch: „Die Menschen wollen viel mehr Grün und eine intakte Umwelt“, resümierte Stadtbürgermeister Rolf Jung.


Grüne Hachenburg stellen Antrag zur zukünftigen Nutzung des Stadtwaldes

Für die kommende Stadtratssitzung am Montag, den 21. September 2020, stellen die Grünen Hachenburg einen Antrag zur zukünftigen Nutzung des Hachenburger Stadtwaldes. Die Folgen des Klimawandels gerade beim Fichtenbestand sind unübersehbar. Wirtschaftlich werden die Wälder die nächsten Jahre und Jahrzehnte kaum nutzbar sein.


Ralf Seekatz erläutert die Finanzsituation in der EU

Der Westerburger Europa-Parlamentarier Ralf Seekatz erläutert in seinem letzten „Brief aus Brüssel“ den Wiederaufbaufonds der Europäische Union: Der Corona Crash übertrifft die Finanzkrise von 2008 bei weitem. Unser Bruttoinlandsprodukt sank im zweiten Quartal um 10 Prozent. In der Hochphase der Finanzkrise war es vergleichsweise „nur" ein Minus von 4,7 Prozent. Im europäischen Vergleich hat es die Spanier mit einem Minus von 18 Prozent, die Franzosen mit einem Minus von 14 Prozent und die Italiener mit einem Minus von 12 Prozent noch härter getroffen.


Prof. Dr. Klaus Fischer ist Vorsitzender des neu berufenen Naturschutzbeirates

Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, hat 23 neue Mitglieder für die Dauer von fünf Jahren in den Naturschutzbeirat berufen. Dieser setzt sich aus vorgeschlagenen Vertretern der Industrie- und Handelskammer, der Landwirtschaftskammer, kommunaler Spitzenverbände und gesetzlich anerkannter Naturschutzorganisationen sowie weiteren, auf dem Gebiet sachkundigen Personen zusammen.


Politik, Artikel vom 11.09.2020

Anbaggern für das neue Verbandsgemeindehaus

Anbaggern für das neue Verbandsgemeindehaus

Seit Monaten herrscht reges Treiben auf der Baustelle für das neue Verbandsgemeindehaus am Gerberhof in Montabaur. Bisher wurde das Grundstück für den Baubeginn vorbereitet, richtig los geht es erst in diesen Tagen, denn jetzt heben die Bagger die Baugrube aus. Mit dem „Anbaggern“ feierte die Verbandsgemeinde den Beginn der eigentlichen Bauarbeiten für den Neubau.


Machbarkeitsstudie zum Radweg Holler-Montabaur vorgestellt

Ulrich Richter-Hopprich hatte als Bürgermeister der VG Montabaur zur Vorstellung der Machbarkeits-Untersuchung durch den Architektur- und Ingenieur-Dienstleister SWECO im Hinblick auf den Radweg Holler – Montabaur in die Sporthalle von Holler eingeladen. Die Präsentation übernahmen Master of Science (M.Sc.) Michelle Ries und Dipl. Ing. Steffen Holz. Durch die Einschränkungen während der Pandemie stand in der Sporthalle nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen zur Verfügung.


Sebastian Rosenberg ist neuer Vorsitzender der SPD Selters

Am 4. September 2020 fand die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Selters statt. Eingeladen waren auch die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Seenplatte mit dem Ziel, durch einen Zusammenschluss eine schlagkräftige neue Einheit zu bilden. Neben den Wahlen für den Vorstand wurden die Delegierten für die kommenden Wahlkreiskonferenzen bestimmt, auf denen die Kandidat/innen der SPD für die Land- und Bundestagswahl im kommenden Jahr gewählt werden.


Politik, Artikel vom 10.09.2020

Janick Pape informiert sich in Streithausen

Janick Pape informiert sich in Streithausen

Mit kontinuierlicher Arbeit die Ortsgemeinde weiterentwickeln, diesen Eindruck gewann CDU-Landtagskandidat Janick Pape bei seinem Besuch und Gespräch mit dem Ortsgemeinderat in Streithausen. Ortsbürgermeister Eric Kohlhaas gab einen Überblick zu den aktuellen Projekten und künftigen Vorhaben.


Verbandsgemeinderat Ransbach-Baumbach brachte Baumaßnahmen auf den Weg

Am Montag, 31. August 2020, fand im großen Saal der Stadthalle, Ransbach-Baumbach eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach statt, geleitet von Bürgermeister Michael Merz. Der Verbandsgemeinderat erteilte mehrere Bauaufträge, etwa für die Neugestaltung des Rathausvorplatzes sowie die Herstellung eines barrierefreien Zugangs zum Rathausgebäude und für das Gewerk der Elektroinstallation im Zusammenhang mit der Sanierung des Hallenbades Nauort.


Sozialdemokraten gehen wieder mit Hendrik Hering in die Landtagswahl

Nach 2015 versammelten sich die Sozialdemokraten zum zweiten Mal in der „alten Schmiede“ des Stöffelparks, um ihren Kandidaten und ihren Ersatzkandidaten für den Wahlkreis 5 Bad Marienberg/Westerburg zu bestimmen. Sie knüpften mit der Wahl des Versammlungsorts bewusst an die Traditionen der Basaltarbeiter an, da die Geschichte der Arbeiter in der Basaltindustrie eng mit der Entstehung der SPD von über 100 Jahren in dieser Region verbunden ist und weil die Premiere vor fünf Jahren schon ein beeindruckendes Zeugnis der Geschlossenheit der SPD war.


Politik, Artikel vom 09.09.2020

Knapp 1,3 Millionen Euro für das Freibad Unnau

Knapp 1,3 Millionen Euro für das Freibad Unnau

"Das sind großartige Nachrichten für die Stadt und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg", so die für den Westerwald zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute (9. September) die Förderung des Freibads Unnau mit bis zu 1,295 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von knapp 2,7 Millionen Euro.


Mons-Tabor-Gymnasium und Raiffeisen-Campus als „Digitale Schule“ ausgezeichnet

18 Schulen aus Rheinland-Pfalz wurden von der Staatsministerin Dorothee Bär, der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig sowie der Initiative „MINT Zukunft schaffen“ als „Digitale Schule“ geehrt. Unter den Preisträgern finden sich mit dem Raiffeisen-Campus und dem Mons-Tabor-Gymnasium gleich zwei Westerwälder Schulen. Mit dem Signet wird das Engagement für eine zeitgemäße Bildung in der digitalen Welt gewürdigt und bekräftigt.


Politik, Artikel vom 08.09.2020

Miteinander, zueinander, füreinander

Miteinander, zueinander, füreinander

Der Landrat des Westerwaldkreises Achim Schwickert besuchte, auf Einladung der Klinikleitung des Evang. Krankenhauses Dierdorf/Selters (KHDS), den Standort Selters. Ein zentraler Bestandteil des Austauschs zwischen Klinik-Verantwortlichen und Landrat Schwickert war, neben dem medizinischen Leistungsspektrum des KHDS, die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in der Region


Politik, Artikel vom 08.09.2020

Der Wasserknappheit durch lokales Handeln begegnen

Der Wasserknappheit durch lokales Handeln begegnen

Nach dem dritten trockenen Sommer zeigen sich die Folgen an vielen Stellen. Besonders augenfällig ist das Fichtensterben im Wald. Auch die viel zu frühe Herbstfärbung vieler Laubbäume ist ein Anzeichen für Wassermangel. Aber ganz besonders beschäftigt der starke Rückgang der Quellschüttungen die örtlichen Wasserversorger. Die Verbandsgemeindewerke verzeichnen teilweise 60 Prozent weniger Schüttungen als in den „normalen“ Jahren.


Bundesverdienstkreuz für Fly & Help-Gründer Reiner Meutsch

Reiner Meutsch, Gründer der Stiftung Fly & Help, wurde am 7. September 2020 im Festsaal der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz von Staatssekretär Clemens Hoch das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Die Übergabe erfolgte im Auftrag des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.


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