Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 04.04.2020
Wann beginnt die Schule wieder? Entscheidung nach Ostern
Nach Ostern wird erst die Entscheidung fallen, wann der Schulbetrieb in Rheinland-Pfalz wieder aufgenommen wird. Darüber hat das Bildungsministerium am Freitagabend informiert. Zwei Szenarien stehen zur Option.
Politik, Artikel vom 03.04.2020
Coronasituation im Westerwaldkreis am Freitag 3. April
In der Abschlussmeldung vom 3. April stehen 191 bestätigte Fälle im Westerwaldkreis. Die Zahl "Getestete Personen Gesamt" ist zum Vortag augenscheinlich stark angestiegen. Dies liegt daran, dass seit einigen Tagen neben dem Kreisgesundheitsamt auch die Corona-Praxis in Kooperation mit niedergelassenen Ärzten aus dem Westerwaldkreis Tests durchführt, die in Summe hier dargestellt werden.
Politik, Artikel vom 02.04.2020
Coronasituation im Westerwaldkreis am 2. April
In der Abschlussmeldung vom 2. April nennt die Kreisverwaltung Montabaur 184 bestätigte Fälle im Westerwaldkreis. In den unten gelisteten Zahlen sind alle Infizierten seit Beginn der Testungen am 9. März inklusive bereits genesener Personen enthalten. Es gibt auch erfreuliche Nachrichten und Empfehlungen zur Mülltrennung.
Politik, Artikel vom 02.04.2020
Nentershausen: Wasserleitungsarbeiten in der Ortsdurchfahrt (L318)
Im Bereich der Koblenzer Straße (L318) in Nentershausen finden vom 9. April bis zum 25. April Wasserleitungsarbeiten statt. Es kommt zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr, da die Fahrbahn halbseitig gesperrt werden muss. Der Verkehr wird dann mittels einer mobilen Lichtsignalanlage geregelt. Fußgänger können die Baustelle gefahrlos passieren.
Politik, Artikel vom 02.04.2020
Jenny Groß: Keine Noten sind auch keine Lösung
Bildungsministerin Hubig hat per Schreiben an die Schulen in Rheinland-Pfalz angeordnet, dass Kinder, die während der Corona-Krise Aufgaben und Arbeitsaufträge lösen, dafür keine Noten erhalten dürfen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Jenny Groß, selbst ausgebildete Lehrerin und in der Region eine versierte Ansprechpartnerin in bildungspolitischen Fragen:
Politik, Artikel vom 02.04.2020
Baumfällarbeiten zwischen Himmelfeld und L318
Die L318 zwischen Montabaur und Großholbach wird am Mittwoch und Donnerstag vor Ostern, also am 8. und 9. April, halbseitig für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Betroffen ist nur ein kurzer Abschnitt der Straße oberhalb der Wohnbebauung am Himmelfeld. Der Verkehr wird mit mobilen Ampeln an der Sperrung vorbeigeführt.
Politik, Artikel vom 01.04.2020
Jenny Groß MdL und Janick Pape sollen für den Landtag kandidieren
Der CDU-Kreisvorstand hat sich im Rahmen einer wegen der Corona-Situation erstmals als Videokonferenz abgehaltenen Sitzung mit der Vorbereitung der Landtagswahl am 14. März 2021 befasst. Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Andreas Nick MdB konnte dabei über die Ergebnisse der vorbereitenden Sondierungsgespräche berichten, die er im Auftrag des Kreisvorstands mit den Parteigliederungen in den jeweiligen Wahlkreisen geführt hatte.
Politik, Artikel vom 01.04.2020
Vorarbeiten für das Verbandsgemeindehaus starten planmäßig
Es ist kein Aprilscherz und dennoch in Zeiten der Corona-Krise eine Nachricht, die aus dem Rahmen fällt: Planmäßig ab 1. April wird die Baustelle für das neue Verbandsgemeindehaus am Gerberhof in Montabaur eingerichtet, am 7. April beginnen die ersten Tiefbauarbeiten. Dabei handelt es sich zunächst noch um Vorbereitungen, denn vor dem eigentlichen Baubeginn muss das Grundstück mit einer unterirdischen Stützwand abgesichert werden. Was tatsächlich noch Vorarbeiten sind, wird schon eine geschäftige Baustelle sein, denn mächtige Erdbohrer, Bagger, Betonmischer, Kipplader und Menschen, die all diese Maschinen bewegen, kommen zum Einsatz.
Politik, Artikel vom 31.03.2020
VG-Werke Hachenburg: Wasser und Wärme werden zuverlässig geliefert
Kritische Infrastruktureinrichtungen wie beispielsweise die Wasser- und die Energieversorgung aber auch die Abwasserbeseitigung - allesamt Kernelemente der Daseinsvorsorge - gilt es stets aufrecht zu erhalten. Die VG-Werke Hachenburg stellen ihr Können auch in Zeiten der Corona-Krise unter Beweis und erledigen routiniert ihre Aufgaben.
Politik, Artikel vom 31.03.2020
Hachenburg: Weitere Geschwindigkeitsmesstafeln angeschafft
Die Stadt hat zwei weitere Geschwindigkeitsmesstafeln angeschafft. Damit verfügt die Stadt nun insgesamt über fünf Messtafeln. Zwei der Tafeln sind fest in der Steinebacher Straße installiert, drei Tafeln können flexibel im Stadtgebiet eingesetzt werden. Aktuell hängen die mobilen Messtafeln im „Gehlerter Weg“, im „Dehlinger Weg“ und „In der Burgbitz“.
Politik, Artikel vom 31.03.2020
Coronapandemie – Stadtverwaltung Hachenburg hilft und dankt
Auch in der dritten Woche ist das öffentliche Leben weitestgehend eingeschränkt. Die weiterhin steigende Zahl der Neuinfektionen zeigt, dass die Maßnahmen notwendig sind, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, Risikogruppen zu schützen und eine Überforderung des Gesundheitssystems zwingend zu vermeiden. Welche Auswirkungen eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus hat, können wir auf tragische Weise in Italien und Spanien verfolgen.
Politik, Artikel vom 29.03.2020
Meldung zum Coronavirus (SARS-CoV2) vom 29. März
In der Abschlussmeldung der Kreisverwaltung vom 29. März sind 142 bestätigte Fälle im Westerwaldkreis registriert. Bei der Anzahl der bestätigten Fälle gilt es zu beachten, dass diese Zahlen alle Infizierten seit Beginn der Testungen am 9. März umfassen und auch bereits genesene Personen beinhalten. Es ist jedoch aktuell nicht möglich, diese aus der Statistik herauszurechnen.
Politik, Artikel vom 27.03.2020
730.000 Euro für Ausbau der K 127 bei Ransbach-Baumbach
Der Westerwaldkreis erhält für den Ausbau der freien Strecke im Zuge der K 127 zwischen Wittgert und Ransbach-Baumbach eine Zuwendung in Höhe von 730.000 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt hat. Der geplante Ausbau beginnt bei Wittgert im Bereich der Einmündung der L 306 und endet rund ein Kilometer vor der Ortslage von Ransbach-Baumbach.
Politik, Artikel vom 27.03.2020
Kreisgesundheitsamt appelliert: „Wäller, ruft die Wäller Hotline an!“
Das Kreisgesundheitsamt hat ein Infotelefon eingerichtet, das wie folgt erreichbar ist: Telefonnummer 02602 124-567, werktags von 8 bis 18 Uhr, am Wochenende von 10 bis 16 Uhr. Gesundheitsamtsleiterin Sarah Omar und Landrat Achim Schwickert rufen eindringlich dazu auf: „Wäller, ruft unsere Wäller Hotline an!“
Politik, Artikel vom 27.03.2020
Aufruf zur Einreichung von LEADER-Vorhaben im Westerwald
Die Lokale Aktionsgruppe (LAG) Westerwald, die das Gebiet der Verbandsgemeinden Bad Marienberg, Hachenburg, Rennerod, Selters, Wallmerod, Westerburg, Wirges und der ehemaligen Verbandsgemeinde Gebhardshain abdeckt, startet ihren fünften Projektaufruf in der Förderperiode 2014-2020. Interessierte öffentliche wie auch private Antragsteller haben die Gelegenheit, ihre Ideen bei der LEADER-Geschäftsstelle in Montabaur zur Förderung einzureichen.
Politik, Artikel vom 25.03.2020
Gesundheitsamt richtet Arbeitsgruppe Pflege ein
106 bestätigte Fälle im Westerwaldkreis am 25. März. Bei der Anzahl der bestätigten Fälle gilt es zu beachten, dass diese Zahlen alle Infizierten seit Beginn der Testungen am 9. März umfassen und auch bereits genesene Personen beinhalten. Es ist jedoch aktuell nicht möglich, diese aus der Statistik herauszurechnen. In der aktuellen Situation tun sich zahlreiche individuelle Problemstellungen auf. Insbesondere alleinstehende Seniorinnen und Senioren geraten in diesen Zeiten immer wieder in Notlagen. Dafür hat das Kreisgesundheitsamt eine Arbeitsgruppe „Pflege“ eingerichtet.
Politik, Artikel vom 25.03.2020
Nahversorgung trotz „Corona – Pandemie – Covid 19“ gesichert
„Die weitere Ausbreitung der „Corona-Pandemie“ machte es erforderlich, dass von der Politik zum Teil drastische Maßnahmen mit einem großen Eingriff in die Grundrechte des Einzelnen getroffen wurden. Diese Maßnahmen waren meines Erachtens absolut erforderlich, um die vom Corona-Virus ausgehende Gefahr in den Griff zu bekommen und zu minimieren.“, so Roland Lorenz, Bürgermeister der Gemeinde Caan.
Politik, Artikel vom 25.03.2020
840.000 Euro für Kreisstraßen im Westerwaldkreis
Der Westerwaldkreis erhält für den Ausbau von drei wichtigen Streckenabschnitten im Zuge des Kreisstraßennetzes Zuwendungen in Höhe von insgesamt 840.000 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt hat.
Politik, Artikel vom 24.03.2020
5 Millionen Euro Soforthilfe für Westerwaldkreis
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Kreis rund 5 Millionen Euro. Wie der SPD-Abgeordnete Hendrik Hering betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen."
Politik, Artikel vom 24.03.2020
Update der Kreisverwaltung zur Coronasituation
Die Kreisverwaltung Montabaur weist auf die vom Land Rheinland-Pfalz ab heute (24. März) eingerichtete zentrale Telefonhotline für Patienten hin, die vermuten, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben. Die Federführung wird vom Deutschen Roten Kreuz getragen. Bevor Bürgerinnen und Bürger eine der in Rheinland-Pfalz eingerichteten Fieberambulanzen aufsuchen, sollte sie sich unter dieser Hotline melden. Die Hotline lautet: 0800 990 04 00.
Politik, Artikel vom 24.03.2020
Stadt Hachenburg: Stadterneuerung nimmt Fahrt auf
Wie Stadtbürgermeister Stefan Leukel informiert, hat die zuständige Genehmigungsbehörde, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Koblenz, mitgeteilt, dass im Programmjahr 2020 der Stadt Hachenburg Bundes- und Landesmittel in Höhe von 500.000 Euro bereitgestellt werden. Mit den Fördermitteln können, inklusive des städtischen Eigenanteils von rund 166.700 Euro, Maßnahmen in den kommenden Jahren mit Kosten bis in Höhe von 666.667 Euro finanziert werden.
Politik, Artikel vom 24.03.2020
Zuschüsse für Vereine in der VG Hachenburg gewährt
Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Hachenburg beschloss in der Sitzung am 17. März, Chören und Musikvereinen Zuwendungen in Höhe von insgesamt rund 2.700 Euro für jugendliche Mitglieder oder für die Anschaffung von Noten und Musikinstrumenten zukommen zu lassen. Auch einem Sportverein sowie der Stadt Hachenburg kamen Zuschüsse in Höhe von rund 6.000 Euro zuteil.
Politik, Artikel vom 24.03.2020
VG Hachenburg bietet Einkaufs- und Lieferservice
Die Verbandsgemeinde Hachenburg bietet ab sofort für den Bereich ihrer Ortsgemeinden einen Einkaufs- und Lieferservice für bedürftige Menschen mit Lebensmitteln oder anderen Dingen des täglichen Bedarfs in haushaltsüblichen Mengen an. Das Angebot richtet sich an Senioren, die sich selbst nicht versorgen können, an Menschen mit hohem Gesundheitsrisiko sowie an Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind oder sich derzeit in Quarantäne befinden.
Politik, Artikel vom 24.03.2020
Zusammen gegen Corona - #WirBleibenZuhause
Die Corona-Pandemie hat uns weiterhin im Griff. Damit sind zahlreiche Einschränkungen verbunden, die notwendig sind, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und Risikogruppen zu schützen. In diesem Zusammenhang sind auch die städtischen Einrichtungen in Hachenburg bis auf weiteres geschlossen und Veranstaltungen abgesagt worden. Dennoch sind die Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung weiterhin für Sie da.
Politik, Artikel vom 23.03.2020
LBM: Baustellen laufen weiter, Arbeitsstruktur umgestellt
„Unser Ziel ist es, nach besten Kräften die Dienstleistungen für die Mobilität und Verkehrssicherheit weiterhin zu gewährleisten. Unsere Baustellen laufen aktuell überwiegend normal weiter. Neue Projekte werden ausgeschrieben und vergeben“, sagte Arno Trauden, Geschäftsführer des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz.
Politik, Artikel vom 23.03.2020
6,1 Millionen Euro Landesmittel für wasserwirtschaftliche Maßnahmen
Wasser ist für viele von uns selbstverständlich. Dabei ist es gar nicht so selbstverständlich, dass es für uns jederzeit verfügbar und auch weitestgehend kontrollierbar ist. Denn die Versorgung mit frischem Wasser, die Beseitigung des Abwassers, der Schutz und die Unterhaltung von Gewässern sowie der Schutz vor Hochwasser sind für die Kommunen mit einem enormen Aufwand verbunden. Und natürlich auch mit hohen Kosten.
Politik, Artikel vom 22.03.2020
Ministerin Malu Dreyer nimmt zu Bundesbeschlüssen Stellung
In Rheinland-Pfalz werden viele der heute beschlossenen Maßnahmen bereits umgesetzt. Die Einschränkung der Kontakte soll dafür sorgen, dass die Ansteckungsgefahr weiter sinkt. Hilfspakete sind besprochen und werden am Mittwoch im Bundesrat beschlossen. Wir werden dann die Details vorstellen.
Politik, Artikel vom 21.03.2020
Aktuelles zum Internationalen Tag der Wälder
Wie überall auf der Welt steht am 21. März 2020 auch in Rheinland-Pfalz der Wald auf besondere Weise im Mittelpunkt. Es ist der Internationale Tag der Wälder, der in diesem Jahr auf die biologische Vielfalt unserer Wälder aufmerksam macht. Landesforsten setzt auf Artenreichtum, dagegen verlangt der Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) zügiges Umdenken und Zulassen naturnaher Wälder.
Politik, Artikel vom 20.03.2020
Kreismitgliederversammlung der Grünen
Letzte Woche fand die Kreismitgliederversammlung der Grünen in Selters statt. Wieder konnte ein Anstieg der Mitgliederzahlen aus verschiedenen Verbandsgemeinden verkündet werden. Menschen aller Berufs- und Altersgruppen wollen gerne zukunftsorientierte Politik mitgestalten. Durch die Vielzahl der Aktionen können neue Mitglieder direkt Aufgaben und Verantwortung übernehmen und so mithelfen die Lebensqualität nachfolgender Generationen zu verbessern.
Politik, Artikel vom 20.03.2020
Wahlbeanstandung des „Nachrückers“ Petry erfolglos
Die Wahlbeanstandung war erfolglos: Ein Wahlbewerber muss auch in der Zeit zwischen dem Wahltag und dem Eintritt des „Nachrückfalles“ ununterbrochen seine Haupt- oder einzige Wohnung in Rheinland-Pfalz haben. Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Landes Rheinland-Pfalz vom 19. März zur Wahlbeanstandung (Berufung einer Ersatzperson) gibt der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Andreas Nick MdB eine Erklärung ab.
Politik, Artikel vom 19.03.2020
Raderlebnistag „Jedem sayn Tal“ in 2020 abgesagt
Die beteiligten Verbandsgemeinden Selters, Dierdorf, Ransbach-Baumbach und die Stadt Bendorf sind sich einig. Aufgrund der aktuellen Lage des Corona-Virus und der noch nicht einzuschätzenden Dauer der Sicherheitsmaßnahmen sehen sich die Veranstalter in der Verantwortung, den autofreien Raderlebnistag von Selters bis Bendorf Sayn „Jedem sayn Tal“, am Sonntag, 21. Juni, abzusagen.
Politik, Artikel vom 19.03.2020
Bauarbeiten in der Albertstraße sind in den letzten Zügen
In der Albertstraße in Montabaur sollen vom 24. März bis 27. März die abschließenden Asphaltarbeiten ausgeführt werden, soweit die aktuelle Lage rund um die Corona-Krise es zulässt. Dafür ist es notwendig, auch den oberen Bereich Kreuzung Jahnstraße/Barbarastraße/Eifelstraße/Taunusstraße vom 23. März, 13 Uhr bis 30. März, 13 Uhr für den kompletten Verkehr zu sperren.
Politik, Artikel vom 19.03.2020
Wäller setzen sich für bezahlbaren Nahverkehr ein
„Menschen ohne Geld wie wir haben keine Lobby und deshalb auch kaum eine Möglichkeit den ÖPNV im Westerwaldkreis zu nutzen!“ Dabei sei gerade sie als alleinerziehende Leistungsbezieherin für Arzt- und Verwandtenbesuche, zum Einkaufen oder in der Freizeit darauf angewiesen, regelmäßig mit dem Bus oder der Regionalbahn zu fahren. Dies war ein Beitrag beim Fachgespräch „Sozialticket - Mobilität für alle auch im Westerwald“. Eingeladen dazu hatte das Forum Soziale Gerechtigkeit gemeinsam mit dem VdK-Kreisverband.
Politik, Artikel vom 19.03.2020
Dorf-Wettbewerb 2020 findet nicht statt
Innenminister Roger Lewentz hat den Dorferneuerungswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ aufgrund des Coronavirus für dieses Jahr abgesagt. Die Landkreise, auf deren Ebene die erste Stufe des Wettbewerbs stattfindet, wurden entsprechend informiert.
Politik, Artikel vom 19.03.2020
Update der Kreisverwaltung zur Coronasituation
Am Abend des 18. März vermeldete die Verwaltung 54 bestätigte Fälle im Westerwaldkreis. Allerdings wies die Kreisverwaltung darauf hin, dass sich die Untersuchung der Tests im Landesuntersuchungsamt am Mittwoch sehr verzögert hat. Ein Großteil der erwarteten Ergebnisse werde voraussichtlich erst am Donnerstag feststehen.
Politik, Artikel vom 17.03.2020
Kunstrasenplatz in Simmern ist fertig
Mit Spannung und Vorfreude erwarteten die Augst-Gemeinden, federführend Simmern, den neuen Kunstrasenplatz in Simmern. Jetzt wurde er nach monatelanger Bauzeit seiner Bestimmung übergeben. Das war ein besonderer Tag, und das gleich in mehrfachem Sinne.
Politik, Artikel vom 17.03.2020
Westerwaldkreis will Corona-Kranke schnell testen lassen
Mittlerweile gibt es 38 bestätigte Fälle im Westerwaldkreis (Stand 17. März 8:50 Uhr). Am 12. März war der erste bestätigte Corona-Kranke in dem Kreis zu verzeichnen, die Verbreitung geschah also trotz der Vorsichtsmaßnahmen und Kontaktsperren schnell.
Politik, Artikel vom 16.03.2020
Hinweise der Verbandsgemeinde Rennerod zur aktuellen Coronavirus-Situation
Die aktuelle Situation aufgrund des Coronavirus stellt alle vor große Herausforderungen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Rennerod bittet alle Mitbürger/innen ausdrücklich überlegt sowie besonnen in dieser Lage zu reagieren und nicht in Panik zu verfallen. Nur durch entschlossenes Handeln sowie die konsequente Einhaltung der einschlägigen Vorsichts-/Hygienemaßnahmen lässt sich die Ausbreitung des Virus eindämmen.
Politik, Artikel vom 15.03.2020
Kreishaus und Westerwaldkreis-WAB am Montag geschlossen
INFORMATION | Die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises teilt in einer Presseerklärung aktuell mit, dass die Verwaltung in Montabaur sowie der Westerwaldkreis-Abfallwirtschaftsbetrieb (WAB) in Moschheim mit seinen beiden Deponien in Meudt und Rennerod am Montag, 16. März, für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben.
Politik, Artikel vom 15.03.2020
Aktuelle Maßnahmen der Stadt und VG Ransbach-Baumbach
Zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus gibt die Stadt und Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach kurz und knapp die aktuelle Situation bekannt.
