Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 07.12.2019
Leben retten- erste Hilfe stärken
Die CDU-Kreistagsfraktion hält es für wichtig, dass flächendeckend an zentralen Standorten Defibrillatoren als lebensrettende Maßnahmen zur Verfügung stehen und begrüßt alle kommunalen und privaten Initiativen. Zur Ergänzung sollten auch in den kreiseigenen Einrichtungen Standorte geprüft werden.
Politik, Artikel vom 06.12.2019
Der Gesellschaft droht eine Fachkräftearmut in der Pflege
Im Westerwald und anderswo wird durch Pflege so schnell niemand arm, es ist aber auch nicht auszuschließen. Aber unsere Gesellschaft wird dadurch ärmer, dass ihr die Pflegekräfte auszugehen drohen! Darin stimmten die Teilnehmenden eines außergewöhnlichen Infoabends überein, der Pflegebedürftigen und deren Angehörigen die Angst vor der Pflege und deren Finanzierung etwas nehmen wollte. Dazu hatten in das Seniorenzentrum Ignatius-Lötschert-Haus in Horbach der Förderverein der Einrichtung, der VdK-Ortsverband Buchfinkenland/ Gelbachhöhen und das Forum Soziale Gerechtigkeit gemeinsam eingeladen.
Politik, Artikel vom 05.12.2019
Sanierungsarbeiten Tiefgarage Altstadt und Steinweg
Die Tiefgarage Altstadt II (ehemals Süd) kann vorübergehend wieder genutzt werden. Die laufende Sanierung wird ausgesetzt, ab Montag, dem 13. Januar 2020, wird die Anlage noch einmal für rund drei Wochen für Restarbeiten gesperrt. Während die Stadt den Weihnachtszauber feiert und die Kunden in der Innenstadt einkaufen gehen, sollen alle zentrumsnahen Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
Politik, Artikel vom 05.12.2019
Steuerhebesätze in Caan bleiben unverändert
„Unsere Hebesätze für die Grundsteuer A, B und die Gewerbesteuer entsprechen den Nivellierungssätzen der Realsteuern im Landesfinanzausgleichsgesetz, sodass hier kein begründbarer Änderungsbedarf erkennbar war. Erhöht werden lediglich die Hebesätze für die Hundesteuer um jeweils 10 Euro pro Hund, damit wir die anfallenden Kosten in der Hundehaltung (Kotbeutel und Mülleimer) annähernd auffangen können!“
Politik, Artikel vom 05.12.2019
Kultur fördern – Chorklassen unterstützen
Die CDU-Kreistagsfraktion will einen kulturellen Impuls setzen und die Grundlagen für den Chorgesang im Westerwaldkreis dauerhaft verbessern. Dazu soll der Westerwaldkreis das vom Chorverband Westerwald ins Leben gerufene Projekt „Chorklassen“ unterstützen. Dabei wirkt im Musikunterricht in der Grundschule zusätzlich zur Lehrkraft eine qualifizierte Chorleitung bei der Musikalischen Früherziehung mit. Landrat Achim Schwickert soll hierzu in der nächsten Kreistagssitzung einen Prüfauftrag erhalten.
Politik, Artikel vom 04.12.2019
Gemeinderat Alsbach beschloss Forstwirtschaftsplan und Steuerhebesätze
Am 20. November fand im Dorfgemeinschaftshaus in Alsbach eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt. Hier wurde unter anderem der Forstwirtschaftsplan 2020 beschlossen. Eine nähere Erläuterung des Planes erfolgte durch den zuständigen Revierleiter Niebisch. Er wies auf verschiedene Problematiken aufgrund der Folge durch Borkenkäferkalamität sowie Waldschäden aus der Klimakatastrophe und die darauf resultierenden Maßnahmen hin.
Politik, Artikel vom 04.12.2019
Gemeinderat Wirscheid beschließt „Tempo 30 Zone“
Am 21. November fand im Dorfgemeinschaftshaus Wirscheid eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt. Im öffentlichen Teil wurde von Seiten der Verbandsgemeindeverwaltung erläutert, dass die Friedhofssatzung und die Friedhofsgebührensatzung der allgemeinen Entwicklung und der Kostensteigerung angepasst werden müssen. Es wird ein Entwurf erarbeitet, der in einer der nächsten Sitzungen beschlossen werden kann.
Politik, Artikel vom 04.12.2019
SPD-Kreistagsfraktion: Landarztstipendium auch im Westerwaldkreis einführen
Der Westerwaldkreis soll rückwirkend zum Beginn des Wintersemesters 2019/2020 eine Landarztstipendienprogramm auflegen, um dem Ärztemangel in unserer Heimat mittelfristig entgegenzuwirken. Jedes Jahr soll eine Medizinstudentin / ein Medizinstudent finanziell gefördert werden, der/die sich bereit erklärt, nach dem Studium die Facharztausbildung im Kreis zu absolvieren und sich verpflichtet, anschließend als Allgemeinmediziner/in eine Hausarztpraxis im Kreisgebiet zu übernehmen oder als angestellter Arzt / angestellte Ärztin in einer solchen Praxis im Kreisgebiet zu arbeiten. Die hierfür benötigten Mittel in Höhe von 60.000 Euro pro Stipendium soll der Kreis aus den liquiden Mitteln finanzieren.
Politik, Artikel vom 04.12.2019
Beschlüsse des Wald-, Umwelt- und Klimaausschusses der Stadt Hachenburg
Im Rahmen der letzten Sitzung des Wald-, Umwelt- und Klimaausschusses am 14. November gab Stadtbürgermeister Stefan Leukel zunächst einen Überblick über die Themenbereiche des neu gebildeten Ausschusses. So unterstützt der Ausschuss beispielsweise aktiv die Initiative „Hachenburg plastikfrei“. Darüber hinaus ist eine enge Zusammenarbeit mit dem Klimaschutzmanager der Verbandsgemeinde vorgesehen. Ebenso fallen alle Themen rund um den Bereich „Wald“ in den Zuständigkeitsbereich des neuen Ausschusses.
Politik, Artikel vom 04.12.2019
Mehr als 12.000 Euro an Vereinszuschüssen in Hachenburg
Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Hachenburg beschloss in seiner letzten Sitzung, Chören und Musikvereinen Zuwendungen in Höhe von insgesamt rund 3.300 Euro zukommen zu lassen. Sieben Vereine erhalten die Gelder für jugendliche Mitglieder oder für die Anschaffung von Instrumenten oder Noten.
Politik, Artikel vom 03.12.2019
Weihnachtspakete der Töpferstadt auf dem Weg ins Krisengebiet
Es ist schon zur guten Tradition geworden und dennoch jedes Jahr aufs Neue ein großes Anliegen der Töpferstadt Ransbach-Baumbach, an die Soldatinnen und Soldaten des partnerschaftlich verbundenen Sanitätsregimentes aus Rennerod zu denken, die sich über Weihnachten und den Jahreswechsel für unser Land im Auslandseinsatz befinden und von ihren Familien getrennt sind.
Politik, Artikel vom 03.12.2019
Vom Kronenschnitt bis zur Pilz-Diagnose
Montabaur ist grün. Mehrere tausend Bäume stehen in der Stadt und sorgen für ein gutes Klima, bieten Raum zur Erholung und lockern das Straßenbild auf. Damit das so bleibt und zugleich die Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum gewährleistet ist, muss die Baumpflege das ganze Jahr über im Blick bleiben. Gerade im Herbst gibt es viel zu tun.
Politik, Artikel vom 02.12.2019
Markus Schlotter ist neuer Vorsitzender der CDU Stadt Wirges
In der jüngsten Mitgliederversammlung wurde der gebürtige Wirgeser Markus Schlotter einstimmig zum Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Wirges gewählt. Melvin Singer übernimmt das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden. Gleichzeitig entschied der Ortsverband über das neue Team, das Markus Schlotter bei seiner Arbeit unterstützen soll.
Politik, Artikel vom 02.12.2019
Land zeichnet DRK Krankenhaus Altenkirchen-Hachenburg als vorbildlichen Arbeitgeber aus
Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler würdigte in der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz das besondere Engagement von insgesamt dreizehn Arbeitgebern mit dem Landespreis für beispielhafte Beschäftigung schwerbehinderter Menschen. Der Preis wird seit 1998 jährlich vergeben. Die Erstplatzierung ist mit je 3.000 Euro dotiert.
Politik, Artikel vom 02.12.2019
CDU: Fauler Kompromiss schadet dem Krankenhaus
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Westerwälder Kreistag, Dr. Stephan Krempel, hat sich in die Diskussion um den zukünftigen Krankenhaus-Standort eingeschaltet und die derzeitige Auseinandersetzung scharf kritisiert. Es sei schlichtweg nicht zu vermitteln, einen Klinikstandort gegen jede Vernunft auf die grüne Wiese zu verlegen, nur „um Politiker glücklich zu machen“. Alle objektiven Daten würden eindeutig für den Standort in der Stadt Hachenburg sprechen, dort müsse das Krankenhaus dann auch tatsächlich gebaut werden.
Politik, Artikel vom 30.11.2019
Generationsübergreifend die Attraktivität eines ländlichen Lebensraums gestalten
Der Vorstand der Senioren Union des Kreisverbandes Westerwald hat sich mit Stadtbürgermeister Stefan Leukel zu einem Gedankenaustausch getroffen. Der im Frühjahr neugewählte Vorstand setzt einen Schwerpunkt seiner Seniorenarbeit auf Gespräche mit den politisch Verantwortlichen aller Kommunen und Verwaltungen im Westerwaldkreis, um die Erkenntnisse aus ihren Kontakten in ihre Seniorenarbeit einfließen zu lassen.
Politik, Artikel vom 28.11.2019
Mit der SPD in Mainz ZDF, Landtag und Weihnachtsmarkt besuchen
Der SPD-Ortsverein Mörlen/Unnau veranstaltet eine Tagesfahrt zum heimischen SPD-Landtagsabgeordneten und Landtagspräsidenten Hendrik Hering am Mittwoch, 11. Dezember nach Mainz. Dort werden das ZDF, der Landtag und der Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz vor dem Dom besucht.
Politik, Artikel vom 27.11.2019
Änderung des Bebauungsplanes „Rohr II “ in Ransbach-Baumbach
Anfang der 90er Jahre hat sich der damalige Stadtrat mit einem Änderungsverfahren zum Bebauungsplan „Rohr II“ befasst, in welchem diese forstwirtschaftliche Fläche zur Gemarkungsgrenze nach Mogendorf zumindest teilweise in eine bebaubare Industriefläche (GI-Fläche) umgewandelt werden sollte. Dabei war vorgesehen, das geplante Regenrückhaltebecken an die nordöstliche Grenze des Planes zu verlegen. Ebenfalls sollte die im oben genannten Plan angedeutete Straßenverlängerung im Änderungsbereich vorgesehen werden.
Politik, Artikel vom 27.11.2019
Westerwälder Seenplatte endlich in neuer Trägerschaft
Ein „Jahrhundertereignis“, so nannte Bürgermeister und Vorsitzender des Entwicklungsverbandes Westerwälder Seenplatte (EWS) Peter Klöckner anlässlich eines Pressetermins die Botschaft, dass die NABU-Stiftung die Westerwälder Seenplatte von der Fürstenfamilie zu Wied erworben hat.
Politik, Artikel vom 27.11.2019
Stadtbachsanierung am Gerberhof auf der Zielgeraden
Früher als geplant ist die Sanierung des Stadtbachs im Bereich des Gerberhofs auf die Zielgerade eingebogen. Für den Endspurt müssen Anlieger und Verkehrsteilnehmer allerdings noch einmal Geduld aufbringen: Die Einmündung zwischen dem eigentlichen Steinweg und seiner Stichstraße Richtung Gerberhof wird ab sofort für mindestens vier Wochen für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Fußgänger können jederzeit passieren. Die Ausfahrt aus der Tiefgarage Nord erfolgt ausschließlich über den Gerberhof zur Wallstraße.
Politik, Artikel vom 26.11.2019
Verkehrsberuhigung in der Steinebacher Straße im Ortsteil Altstadt
Am Montag, den 11.11.2019 trafen sich in der Steinebacher Straße Vertreter von Kreisverwaltung Westerwaldkreis, Landesbetrieb Mobilität (LBM), Verbandsgemeindeverwaltung Hachenburg, Polizeiinspektion Hachenburg, sowie die Ortsvorsteherin Anne Nink und Stadtbürgermeister Stefan Leukel. Auch einige Anwohner waren zugegen, um Fragen und Bedenken in Bezug auf verkehrsberuhigende Maßnahmen vorzubringen.
Politik, Artikel vom 26.11.2019
Stadthalle erhält neues Kleid
Seit einigen Wochen schon ist die Stadthalle Haus Mons Tabor in Montabaur eingerüstet. Der Grund: Die Fassade wird erneuert; das Haus erhält ein neues wärmendes Kleid. Der Betrieb von Restaurant und Veranstaltungen geht uneingeschränkt weiter. Die Bauarbeiten ruhen allerdings jedes Mal, wenn in der Halle tagsüber Gäste sind.
Politik, Artikel vom 25.11.2019
Krankenhäuser auf dem Land – unverzichtbar für die Gesundheitsversorgung
Sehen die Krankenhäuser im Westerwald einer ungewissen Zukunft entgegen? Die Bertelsmann-Studie, die Diskussion über die Zusammenlegung zweier bestehender Krankenhausstandorte in unserer Region und die vorübergehende Insolvenz eines hiesigen Krankenhausträgers zeigen die Probleme auf, die „kleinere“ Häuser haben. Und doch stellen sie einen unverzichtbaren Bestandteil der Gesundheitsversorgung gerade im ländlichen Raum dar.
Politik, Artikel vom 25.11.2019
Nister-Projekt "INTASAQUA": Offizieller Start in Stein-Wingert
Die Bewilligung des Projektes „Integrativer Artenschutz aquatischer Verantwortungsarten in der Nister (INTASAQUA)" ist kürzlich vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) beim Landkreis Altenkirchen eingegangen. Zusammen mit den Kooperationspartnern, dem Westerwaldkreis, den anliegenden Verbandsgemeinden, der Universität Koblenz und der Arge Nister wurden die Projektmodule am 25. November auf Einladung der betreuenden Kreisverwaltung Altenkirchen in Stein-Wingert vorgestellt.
Politik, Artikel vom 25.11.2019
Wirgeser SPD ehrt langjährige Mitglieder
Die Mitgliederehrung des Wirgeser SPD-Ortsvereines am 21. November stand ganz im Zeichen des Ehrenamtes und des langjährigen, vielseitigen Engagements der zu ehrenden Genossinnen und Genossen - sei es im Ortsverein, in der Kommunalpolitik, im Gewerkschaftswesen oder im politischen Alltag. Als Gastredner und Laudator konnte der Ortsvereinsvorstand den gebürtigen Westerwälder Rudolf Scharping gewinnen.
Politik, Artikel vom 24.11.2019
CDU: Den Blick nach vorne richten
Als erfolgreichen Zwischenschritt wertet CDU-Kreisvorsitzender Dr. Andreas Nick MdB den Leipziger CDU-Bundesparteitag. Die Westerwälder Christdemokraten waren in Leipzig neben Dr. Andreas Nick mit dem Europaabgeordneten Ralf Seekatz, der Landtagsabgeordneten Jenny Groß, dem CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Karl-Heinz Boll und CDU-Kreisgeschäftsführer Harald Orthey vertreten. „Dieser Parteitag war Ausblick, Zukunftsschau und Ideenwerkstatt. Zwei Tage lebendige Debatte, zwei Tage intensive Beratungen, zwei Tage wegweisende Beschlüsse,“ so MdB Nick.
Politik, Artikel vom 24.11.2019
Stadt Montabaur: Schönes schön beleuchten
Nachts sind alle Katzen grau. Viele Mauern auch. Das wird sich in Montabaur demnächst ändern, denn am 29. November wird um 17 Uhr mit der Weihnachtsbeleuchtung auch die neue Stadtmauerbeleuchtung in Betrieb genommen. Im Rahmen der Stadtsanierung hatte der Stadtrat unter anderem einen Lichtmasterplan verabschiedet. Ein wichtiger Baustein dabei ist es, die historischen Sehenswürdigkeiten durch ausgewogene Beleuchtung auch nachts sichtbar und erlebbar zu machen.
Politik, Artikel vom 22.11.2019
Stadt Hachenburg veröffentlicht Haushaltssatzung für das Jahr 2020
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 mit dem Haushaltsplan und seinen An-lagen wurde am 22. November dem Stadtrat Hachenburg zugeleitet. Für die Bevölkerung gilt:
1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 mit dem
Haushaltsplan und seinen Anlagen
2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen
Politik, Artikel vom 22.11.2019
Ortsgemeinderat Wittgert wählte Rechnungsprüfungsausschuss
Am Mittwoch, dem 6. November, fand im Gemeindehaus in Wittgert eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Zu Beginn der Sitzung wurde ein Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. Anschließend wurde über Gestaltung und Nutzung ortseigener Liegenschaften entschieden.
Politik, Artikel vom 21.11.2019
Vereine in Hachenburg werden auch 2019 finanziell unterstützt
Über 20 unterschiedliche Vereine und Organisationen, unter anderem aus den Bereichen Musik und Gesang, Brauchtumspflege, Bildung und viele Sportvereine, erhalten in diesen Tagen ganz besonders angenehme Post. Denn wie in den vergangenen Jahren wird auch in diesem Jahr die ehrenamtliche Arbeit der vielen Hachenburger Vereine mit insgesamt rund 8.500 Euro finanziell unterstützt.
Politik, Artikel vom 20.11.2019
Land unterstützt VG Hachenburg mit 220.000 Euro für Verwaltungsgebäude
Gute Nachrichten aus Mainz überbrachte Landtagspräsident Hendrik Hering in diesen Tagen der Verbandsgemeinde Hachenburg. 220.000 € aus Mitteln des Investitionsstocks 2019 des Landes Rheinland-Pfalz werden zur Sanierung des Verwaltungsgebäudes gewährt, so der von Innenminister Roger Lewentz unterzeichnete Bewilligungsbescheid.
Politik, Artikel vom 19.11.2019
Mons-Tabor-Bad wird grundlegend saniert
„Erfrischend anders“ lautet der Slogan des Mons-Tabor Bades in Montabaur. Damit daraus nicht eines Tages „Erfrischend ist anders“ wird, soll das kombinierte Hallen -und Freibad ab Mai 2020 umfassend saniert und teilweise umgebaut werden. Nach derzeitigem Stand der Planungen sollen die Arbeiten rund eineinhalb Jahre dauern und im November 2021 abgeschlossen sein.
Politik, Artikel vom 19.11.2019
Westerwälder sagen Ja zu einem neuen Krankenhaus in Hachenburg
In einer gemeinsamen Erklärung beziehen der Westerwälder Landrat Achim Schwickert und der Hachenburger VG-Bürgermeister Peter Klöckner Stellung zu den aktuellen Diskussionen um den Standort des gemeinsamen Krankenhauses Hachenburg-Altenkirchen. Beide Kommunalpolitiker fordern eine objektive Entscheidung der Ministerin.
Politik, Artikel vom 19.11.2019
Sprengstoff soziale Gerechtigkeit
„Ökologisch und sozial gerecht – zwei Seiten der gleichen Medaille?“. Antworten auf diese Frage wurden in Vorträgen, Statements und Diskussionsrunde am Montag, 18. November im Stadthaus in Selters gesucht. Eingeladen hatten die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Forum Soziale Gerechtigkeit.
Politik, Artikel vom 18.11.2019
Mitgliederversammlung und Vorstandswahlen im SPD-Gemeindeverband Montabaur
Am 15. November fand in der Gaststätte „Zum Dorfbrunnen“ in Niederelbert die ordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Montabaur statt. Turnusgemäß standen neben kommunalpolitischen Themen auch Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Der bisherige Vorsitzende Sebastian Stendebach stellte sich nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung.
Politik, Artikel vom 18.11.2019
Verbandsgemeinde Selters fördert Kinder- und Jugendarbeit
Die ehrenamtliche Kinder- und Jugendarbeit besitzt nach wie vor einen hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft. Sie ist neben der Bildung und Erziehung im Elternhaus, Kindergarten, Schule und beruflicher Ausbildung ein wichtiger, ergänzender Bildungsbereich in der Freizeit der Kinder und Jugendlichen.
Politik, Artikel vom 17.11.2019
Emotionale Gedenkfeier zum Volkstrauertag in Selters
In der Friedhofshalle des städtischen Friedhofs in Selters fand auch in diesem Jahr die zentrale Gedenkfeier zum Volkstrauertag statt. Viele Besucher fanden den Weg in die Friedhofshalle, um den Opfern der Kriege zu gedenken. Die Feuerwehr Selters, das DRK Selters und die Schützengesellschaft Selters waren ebenfalls mit Abordnungen vertreten.
Politik, Artikel vom 14.11.2019
Planung zum Bau des Rheintal-Tunnelsystem rückt näher
Der Vorsitzende der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. Willi Pusch und seine Mitstreiter, sind erfreut über die Nachricht, dass das Bundesverkehrsministerium endlich die Machbarkeitsuntersuchung zu, Bau des Rheintal-Tunnelsystem auf den Weg gebracht hat.
Politik, Artikel vom 14.11.2019
CDU-Frauenfrühstück ist fest im Wirgeser Veranstaltungskalender
Ausverkauftes Haus mit mehr als 75 begeisterten Frauen konnten Alexandra Marzi und das Frauenteam der CDU Stadt Wirges zu ihrem beliebten Frauenfrühstück im Ratssaal der Verbandsgemeinde in Wirges begrüßen. Das Frauenfrühstück ist inzwischen weit über die Grenzen der Stadt Wirges bekannt und beliebt und fester Bestandteil des Kalenders bei den Frauen aus der Region.
Politik, Artikel vom 13.11.2019
Alexandra Hess weiter CDU Kreisvorsitzende der Frauen Union
Die Mitgliederversammlung der CDU Frauenunion Westerwald hat die bisherige Kreisvorsitzende Alexandra Hess aus Siershahn einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Zur Stellvertreterin wurden ebenfalls einstimmig Beatrix Schneider (Selters), Alexandra Marzi (Helferskirchen) und Karola Krämer (Langenhahn) gewählt.
