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 Meldungen in Rubrik Politik


Freie Wählergruppe der VG Selters stellt sich für Kommunalwahl 2024 auf

Politik | 26.02.2024

Freie Wählergruppe der VG Selters stellt sich für Kommunalwahl 2024 auf

Die Freie Wählergruppe (FWG) der Verbandsgemeinde Selters e.V. hat ihre Kandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl im Juni 2024 vorgestellt. Bei ihrer Aufstellungsversammlung in Hartenfels präsentierte die Gruppe neben erfahrenen Politikern auch viele neue Gesichter.


Christdemokraten in Hachenburg: Perspektiven für die Region eröffnen

Politik | 26.02.2024

Christdemokraten in Hachenburg: Perspektiven für die Region eröffnen

Der inhaltlichen Vorbereitung der Kommunal- und Europawahl am 9. Juni galt eine Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Hachenburg. Fraktionsvorsitzender Johannes Kempf, CDU-Kreisgeschäftsführer Harald Orthey sowie CDU-Europaabgeordneter Ralf Seekatz zogen Bilanz und zeigten Zielsetzungen für die Zukunft auf.


CDU-Ortsverband Neuhäusel: Christoph Augst als Ortsbürgermeister-Kandidat nominiert

Politik | 26.02.2024

CDU-Ortsverband Neuhäusel: Christoph Augst als Ortsbürgermeister-Kandidat nominiert

Der CDU-Ortsverband Neuhäusel möchte kommunalpolitisch für Neuhäusel neue Wege gehen. Christoph Augst soll neuer Ortsbürgermeister werden. Sein Kompetenzteam lässt in den Augen der Ortsverbandsmitglieder einiges erwarten, haben sich doch 17 Personen verpflichtet, sich unabhängig vom Wahlausgang in den nächsten fünf Jahren ehrenamtlich für Neuhäusel zu engagieren.


Kunst im Abgeordnetenbüro: Dr. Tanja Machalet lädt zur Vernissage in ihr Wahlkreisbüro

Politik | 26.02.2024

Kunst im Abgeordnetenbüro: Dr. Tanja Machalet lädt zur Vernissage in ihr Wahlkreisbüro

Eine Vernissage zur ersten Bilderausstellung im Büro der Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet findet am 1. März ab 19 Uhr in der Bahnhofstraße 24 in Wirges statt. Unter dem Titel "Farbverzweigt - Malerei auf Holz" präsentiert die Westerwälder Künstlerin Sandra Illenseer ihre Werke.


Landtag diskutiert über Erfolg der Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen

Politik | 26.02.2024

Landtag diskutiert über Erfolg der Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in der vergangenen Woche über die bisherige Bilanz der im Jahr 2022 eingeführten Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen debattiert. Die FDP betont, der Ausbildungserfolg dürfe nicht vom Geldbeutel abhängen.


Ralf Urban steht an der Spitze der CDU-Liste für die Stadtratswahl in Selters

Politik | 25.02.2024

Ralf Urban steht an der Spitze der CDU-Liste für die Stadtratswahl in Selters

In einer Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbands Selters, wurde Ralf Urban als Spitzenkandidat für die bevorstehende Stadtratswahl am 9. Juni gewählt. Der Vorsitz des Gemeindeverbands, Kathrin Evrem, führte durch die Veranstaltung.


CDU in der VG Hachenburg stellt sich für die Kommunalwahl auf

Politik | 21.02.2024

CDU in der VG Hachenburg stellt sich für die Kommunalwahl auf

Die Christdemokraten aus der Verbandsgemeinde Hachenburg beschließen ihr personelles Angebot für die Kommunalwahl am 9. Juni.


Warm wohnen im Wäller Land: Grünen-Politikerin Katrin Eder referierte in Westerburg

Politik | 21.02.2024

Warm wohnen im Wäller Land: Grünen-Politikerin Katrin Eder referierte in Westerburg

Alles, was man zum Heizungsgesetz wissen muss - der Ortsverband der Grünen in Westerburg und Wallmerod hatte dazu Katrin Eder, die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Energieberater Torsten Schöw und die Wäller Bürger eingeladen.


Freie Wähler: Bezahlkarte für Flüchtlinge soll Thema im Landtag werden

Politik | 21.02.2024

Freie Wähler: Bezahlkarte für Flüchtlinge soll Thema im Landtag werden

Die "Freie Wähler"-Landtagsfraktion hat für das Februarplenum des rheinland-pfälzischen Landtags einen Entschließungsantrag in Bezug auf die Einführung der Bezahlkarte für Asylsuchende eingebracht. Falsche Anreize sollen abgeschafft werden.


Jenny Groß: Über die Ortsumgehung Nentershausen wurde lang genug geredet

Politik | 19.02.2024

Jenny Groß: Über die Ortsumgehung Nentershausen wurde lang genug geredet

Die heimische Landtagsabgeordnete und Westerwälder CDU-Chefin Jenny Groß ist erschrocken über die Untätigkeit der Landesregierung beim Ausbau der Landesstraße (L) 318 Ortsumgehung Nentershausen. Sie sieht Landesministerin Schmitt nun in der Pflicht, die Planungen voranzubringen.


Team-CDU will in der VG Bad Marienberg Heimat gestalten - Marvin Kraus ist Spitzenkandidat

Politik | 19.02.2024

Team-CDU will in der VG Bad Marienberg Heimat gestalten - Marvin Kraus ist Spitzenkandidat

Die CDU in der Verbandsgemeinde (VG) Bad Marienberg geht als Team-CDU und mit Marvin Kraus als Spitzenkandidat in die Kommunalwahl 2024. Der Kommunalpolitiker erhielt bei der Aufstellungsversammlung in der Denkfabrik in Bad Marienberg 100 Prozent der abgegebenen Stimmen.


Frauen in der Kommunalpolitik: Kampagne "Frauen vorne dabei" wird fortgesetzt

Politik | 19.02.2024

Frauen in der Kommunalpolitik: Kampagne "Frauen vorne dabei" wird fortgesetzt

Die im vergangenen Jahr neu geschaffene Veranstaltungsreihe "Frauen vorne dabei" will Frauen für die Kommunalpolitik begeistern, zu einer Kandidatur animieren und Rüstzeug für den Politikeinstieg an die Hand geben. Jetzt startet die Kooperationsreihe der Gleichstellungsbeauftragten des Westerwaldkreises und der Kreis-Volkshochschule in eine neue Workshop-Serie.


Christdemokraten setzen sich für Geburtenstation in Hachenburg ein

Politik | 14.02.2024

Christdemokraten setzen sich für Geburtenstation in Hachenburg ein

Die Vorsorge und Nachsorge von Müttern in Hachenburg ist derzeit ein brisantes Thema. Die Christdemokraten betonen ihre Unterstützung für den Erhalt einer Geburtenstation am Standort, obwohl eine Verlegung im Raum steht.


NRW-Minister Karl-Josef Laumann zu Gast bei der Jungen Union im Westerwaldkreis

Politik | 14.02.2024

NRW-Minister Karl-Josef Laumann zu Gast bei der Jungen Union im Westerwaldkreis

Die Junge Union im Westerwaldkreis lädt zu einem Vortrags- und Diskussionsabend mit einem prominenten Gast ein: Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaf (CDA), Karl-Jodef Laumann kommt nach Rennerod.


Selterser Initiative gegen Rechtsextremismus ruft zu Kundgebung auf

Politik | 12.02.2024

Selterser Initiative gegen Rechtsextremismus ruft zu Kundgebung auf

Die Selterser Initiative gegen Rechtsextremismus ruft die Einwohner zur Teilnahme an einer Kundgebung am Sonntag, 25. Februar, auf. Mit dem Motto "Nie wieder ist jetzt" wollen sie ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.


CDU-Impulse: Jugendliche werden bei Extremismus-Aufarbeitung im Westerwald nicht allein gelassen

Politik | 09.02.2024

CDU-Impulse: Jugendliche werden bei Extremismus-Aufarbeitung im Westerwald nicht allein gelassen

Mit einer Vielzahl von Aktivitäten engagieren sich Schulen, Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Parteien gegen Extremismus unter Jugendlichen. Dies wurde bei der Online-Veranstaltungsreihe "Impulse digital" zum Thema "Jugendliche im Westerwald - anfällig für Extremisten?" deutlich.


Fachkräftemangel: Lösungsansätze durch internationale Rekrutierung diskutiert

Politik | 07.02.2024

Fachkräftemangel: Lösungsansätze durch internationale Rekrutierung diskutiert

Fast 80 Interessierte füllten am 31. Januar den Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Hachenburg bis auf den letzten Platz. Unter dem Dach der Initiative "Wir Westerwälder" fand eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema Fachkräftegewinnung aus dem Ausland statt.


CDU bei "MANN Naturenergie": Pionier für den Ausbau erneuerbarer Energien in der VG Bad Marienberg

Politik | 07.02.2024

CDU bei "MANN Naturenergie": Pionier für den Ausbau erneuerbarer Energien in der VG Bad Marienberg

Wenn man darüber spricht, wie die Energie- und Wärmewende in Deutschland gelingen kann, dann kommt man wohl kaum an der Firma MANN Naturnergie GmbH & Co. KG, in Langenbach bei Kirburg vorbei. Davon überzeugten sich kürzlich die Christdemokraten in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg.


Derksen und Bach führen die grüne Liste zum Verbandsgemeinderat Montabaur an

Politik | 07.02.2024

Derksen und Bach führen die grüne Liste zum Verbandsgemeinderat Montabaur an

Bettina Derksen aus Simmern und Gunnar Bach aus Nentershausen sind das Spitzenkandidaten-Duo der grünen Liste zum Verbandsgemeinderat Montabaur bei der Kom-munalwahl am09. Juni. "Mit unserer Kandidatenliste haben wir ein starkes Team", sind sich die Beiden sicher.


Innenminister Ebling will Polizei mit neuem Gesetz für 21. Jahrhundert aufstellen

Politik | 07.02.2024

Innenminister Ebling will Polizei mit neuem Gesetz für 21. Jahrhundert aufstellen

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat den Regierungsentwurf zum neuen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) vorgelegt. Mit einem „Polizeigesetz auf der Höhe der Zeit“ soll der moderne Handlungsrahmen geschaffen werden, um die rheinland-pfälzische Polizei für die Anforderungen des 21. Jahrhunderts zu rüsten.


Westerwälder CDU stellt Kreistagsliste für die Kommunalwahl 2024 auf

Politik | 05.02.2024

Westerwälder CDU stellt Kreistagsliste für die Kommunalwahl 2024 auf

Die Westerwälder Christdemokraten haben auf einem Mitgliederparteitag in der Westerburger Stadthalle das Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 9. Juni beraten und beschlossen sowie über die CDU-Kreistagsliste entschieden.


CDU der Verbandsgemeinde Selters stellt sich neu auf

Politik | 02.02.2024

CDU der Verbandsgemeinde Selters stellt sich neu auf

Auf Einladung der CDU-Vorsitzenden Kathrin Evrem waren zur Mitgliederversammlung in Selters am 25. Januar insgesamt 40 Parteimitglieder erschienen, um insgesamt 64 Bewerber für den CDU-Wahlvorschlag zum Verbandsgemeinderat Selters zu bestimmen.


Ökologisch-Demokratische Partei unterstützt Forderung der Stiftung KlimaWirtschaft

Politik | 31.01.2024

Ökologisch-Demokratische Partei unterstützt Forderung der Stiftung KlimaWirtschaft

Der Appell von über 50 namhaften Firmen an die Politik, endlich den Klimaschutz als zentrale Aufgabe des politischen Handelns zu sehen, lässt nach Ansicht der ökologisch-demokratischen Partei (ÖDP) erkennen, welche Bedeutung mittlerweile selbst die Wirtschaft dieser Herausforderung zumisst.


FDP Montabaur geht mit großer Zuversicht ins Wahljahr 2024

Politik | 29.01.2024

FDP Montabaur geht mit großer Zuversicht ins Wahljahr 2024

Noch vor Weihnachten stellte die FDP Montabaur die Weichen für die Zukunft: Beim Ortsparteitag stand die Listenaufstellung für die Kommunalwahl am 9. Juni im Vordergrund. Freuen können sich die Liberalen über stetig steigende Mitgliederzahlen.


SPD-Mitglieder setzen Zeichen für Demokratie mit Hachenburger Erklärung

Politik | 28.01.2024

SPD-Mitglieder setzen Zeichen für Demokratie mit Hachenburger Erklärung

In einer beeindruckenden Demonstration von Einigkeit und Entschlossenheit haben SPD-Mitglieder in Hachenburg ihre Unterstützung für ein friedliches Zusammenleben in Vielfalt und Weltoffenheit bekräftigt. Sie unterzeichneten in großer Zahl die sogenannte Hachenburger Erklärung.


Fast eine Million Fördermittel: Warmer Geldregen aus Mainz für Wirges und Höhr-Grenzhausen

Politik | 26.01.2024

Fast eine Million Fördermittel: Warmer Geldregen aus Mainz für Wirges und Höhr-Grenzhausen

Voller Vorfreude erwarteten Alexandra Marzi, die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Wirges und Thilo Becker, Bürgermeister der VG Höhr-Grenzhausen, den rheinland-pfälzischen Landesinnenminister Michael Ebling, denn der hatte bei seinem Besuch in beiden Verbandsgemeinden zwei sehr wertvolle Förderbescheide im Gepäck, die er im Rahmen kleiner Feierlichkeiten überreichte.


Landtag in Rheinland-Pfalz tritt Antisemitismus mit breiter Mehrheit entgegen

Politik | 26.01.2024

Landtag in Rheinland-Pfalz tritt Antisemitismus mit breiter Mehrheit entgegen

Die demokratischen Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags haben einen Antrag zur Bekämpfung des Antisemitismus beschlossen. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag, Philipp Fernis, macht deutlich: "Hass und Gewalt gegen jüdischen Menschen akzeptieren wir nicht."


Forschungsprojekt des Landtags zur NS-Zeit: Holocaust in Rheinland-Pfalz wenig beachtet

Politik | 26.01.2024

Forschungsprojekt des Landtags zur NS-Zeit: Holocaust in Rheinland-Pfalz wenig beachtet

In rheinland-pfälzischen Familien wird selten über die Zeit des Holocausts gesprochen. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse eines Forschungsprojekts, das der rheinland-pfälzische Landtag vor einem Jahr initiiert hatte und nun veröffentlichte.


Ralf Urban: CDU-Kandidat für Selters im Bürgerdialog

Politik | 24.01.2024

Ralf Urban: CDU-Kandidat für Selters im Bürgerdialog

WAHLWERBUNG | Im Herbst des letzten Jahres haben wir als Ortsverband der CDU in Selters entschieden, zur Kommunalwahl 2024 einen eigenen Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters zu nominieren. Mit Ralf Urban stellen wir nun einen Kandidaten, der für dieses anspruchsvolle Amt alle Voraussetzungen mitbringt. Als internationaler Bilanzbuchhalter, zuletzt als Leiter Finanz- und Rechnungswesen der Stadtwerke Gelsenkirchen, kennt er sich mit der Erstellung, Verwaltung und Verantwortung großer Zahlen genauso aus wie mit der Steuerung anspruchsvoller Projekte im kommunalen Bereich.


Seit 2007 schuldenfrei: Verbandsgemeinde Rennerod setzt auf Stabilität und Rekordinvestitionen

Politik | 23.01.2024

Seit 2007 schuldenfrei: Verbandsgemeinde Rennerod setzt auf Stabilität und Rekordinvestitionen

Die Verbandsgemeinde Rennerod hat den Haushaltsplan für 2024 vorgelegt, der unter dem Motto "Stabilität in bewegten Zeiten" steht. Dabei legt Bürgermeister Gerrit Müller großen Wert auf solide Finanzen, was sich auch in diesem Jahr im schuldenfreien Haushalt widerspiegelt.


Grüne im Westerwald beschließen Wahlprogramm und wählen Liste für die Kreistagswahl

Politik | 22.01.2024

Grüne im Westerwald beschließen Wahlprogramm und wählen Liste für die Kreistagswahl

Kürzlich kamen zahlreiche Mitglieder des Grünen Kreisverbands Westerwald im Bürgerhaus Siershahn zusammen, um ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahlen 2024 zu verabschieden und ihre Kandidaten für die Kreistagswahl zu wählen.


Neujahrsempfang der CDU Westerburg: Optimistisch die Zukunft angehen

Politik | 18.01.2024

Neujahrsempfang der CDU Westerburg: Optimistisch die Zukunft angehen

Mit Zuversicht und Optimismus gehen die Christdemokraten in die nächsten Monate. Der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes, Bürgermeister Aloysius Söhngen, beleuchtete beim Neujahrsempfang unter dem Thema "Vom Geist der Zeit" die Rahmenbedingungen heutiger und zukünftiger kommunalpolitischer Arbeit.


Westerwälder AfD-Verbände laden zum Neujahrsempfang in Puderbach

Politik | 17.01.2024

Westerwälder AfD-Verbände laden zum Neujahrsempfang in Puderbach

Die Westerwälder AfD-Verbände in den Landkreisen Neuwied, Altenkirchen, Westerwald, Rhein-Lahn und Mayen-Koblenz laden zum gemeinsamen Neujahrsempfang am 26. Januar. Die Veranstaltung findet um 19 Uhr in Gemeinschaftshaus am Sportplatz in Puderbach im Landkreis Neuwied statt.


CDU-Kreistagsfraktion: Bäuerliche Landwirtschaft im Westerwald erhalten

Politik | 15.01.2024

CDU-Kreistagsfraktion: Bäuerliche Landwirtschaft im Westerwald erhalten

Die CDU-Kreistagsfraktion hat anlässlich der Aktionswoche der Landwirtschaft erneut den Dialog mit den Westerwälder Bauern gesucht. In einer sehr gut angenommenen Online-Veranstaltung "Impulse digital" erörterte sie das Thema "Landwirte im Westerwald wütend: Wie existenzgefährdend sind die Sparmaßnahmen?".


Verbandsgemeinde Rennerod erhält 492.625 Euro aus Klima-Förderprogramm des Landes

Politik | 10.01.2024

Verbandsgemeinde Rennerod erhält 492.625 Euro aus Klima-Förderprogramm des Landes

Die Verbandsgemeinde Rennerod im Westerwaldkreis erhält 492.625 Euro aus dem kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde. SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler informiert über die Förderung für Klimaschutz und Innovation.


Impulse digital: Landwirte im Westerwald wütend - Wie existenzgefährdend sind die Sparmaßnahmen?

Politik | 07.01.2024

Impulse digital: Landwirte im Westerwald wütend - Wie existenzgefährdend sind die Sparmaßnahmen?

Zur ersten Veranstaltung in ihrer Online-Veranstaltungsreihe "Impulse digital" im neuen Jahr lädt die CDU-Kreistagsfraktion Interessierte am kommenden Mittwochabend, 10. Januar, 19 Uhr, ein, passend zu den Bauernprotesten mit dem Thema "Landwirte im Westerwald wütend".


Justizminister Herbert Mertin zu Bauernprotest: "Demonstrieren ja, Drangsalieren nein"

Politik | 07.01.2024

Justizminister Herbert Mertin zu Bauernprotest: "Demonstrieren ja, Drangsalieren nein"

Justizminister Herbert Mertin hat zu den für den 8. Januar angekündigten Bauernprotesten Stellung bezogen und auf gesetzliche Grenzen solcher Proteste hingewiesen.


CDU-Kreistagsfraktion: Förderschulen sind wichtig für die Region

Politik | 04.01.2024

CDU-Kreistagsfraktion: Förderschulen sind wichtig für die Region

Der Erhalt der Förderschulen in ihrer bisherigen Ausprägung sei für Kinder, Jugendliche und Eltern äußerst wichtig, darin waren sich die Schulleitungen der Westerwälder Förderschulen und die CDU-Kreistagsfraktion einig. Die von Bildungsministerin Stefanie Hubig geplanten organisatorischen Veränderungen beim Zugang und beim Abschluss an den Förderschulen werden äußerst kritisch gesehen.


Jahresrückblick und Ausblick: Bürgermeister von Wirges und Montabaur im Podcast im Gespräch

Politik | 27.12.2023

Jahresrückblick und Ausblick: Bürgermeister von Wirges und Montabaur im Podcast im Gespräch

Mit dem Jahresende blicken Alexandra Marzi, die Bürgermeisterin von Wirges, und Ulrich Richter-Hopprich, der Bürgermeister von Montabaur, in einem neuen Podcast auf das vergangene Jahr zurück. Dabei nehmen sie auch den Blick in die Zukunft nicht aus den Augen.


Montabaur: Sportlerehrung auf Tagung des Verbandsgemeinderats

Politik | 27.12.2023

Montabaur: Sportlerehrung auf Tagung des Verbandsgemeinderats

Kurz vor Weihnachten traf sich der Verbandsgemeinderat (VGR) zu seiner letzten Sitzung des Jahres. Neben dem Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen der Werke standen Sportlerehrungen, der Fortbestand der Gemeindeschwester plus, der Flächennutzungsplan und die Hochwasservorsorge auf der Tagesordnung.


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