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 Meldungen in Rubrik Politik


CDU Rheinland-Pfalz bleibt standhaft: Kein Treffen mit Merz geplant

Politik | 05.09.2026

CDU Rheinland-Pfalz bleibt standhaft: Kein Treffen mit Merz geplant

Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hält an ihrer Entscheidung fest, Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz bei der kommenden Klausur in Berlin nicht zu treffen. Die Absage folgt auf Unstimmigkeiten bezüglich der Kabinettsumbildung.


Seniorenkonferenz in Siershahn: Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft

Politik | 04.09.2026

Seniorenkonferenz in Siershahn: Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft

In Siershahn fand die erste "Wäller Seniorenkonferenz" statt, bei der sich zahlreiche Teilnehmer über die Herausforderungen und Chancen der alternden Gesellschaft austauschten. Die Veranstaltung bot nicht nur informative Vorträge, sondern auch Raum für Diskussionen und kreative Ansätze.


Landwirtschaft im Westerwald: Forderungen nach besseren Rahmenbedingungen

Politik | 04.09.2026

Landwirtschaft im Westerwald: Forderungen nach besseren Rahmenbedingungen

In Hachenburg trafen sich Vertreter der Westerwälder Bauernverbände mit Bundestagsabgeordneten, um die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft zu diskutieren. Dabei standen vor allem finanzielle Engpässe und notwendige politische Maßnahmen im Mittelpunkt.


Der Westerwaldkreis hat gewählt: Klaus Lütkefedder wird am 11. September zum Landrat ernannt

Politik | 03.09.2026

Der Westerwaldkreis hat gewählt: Klaus Lütkefedder wird am 11. September zum Landrat ernannt

Die Bürger des Westerwaldkreises haben entschieden und nun steht auch das Endergebnis fest: Klaus Lütkefedder von der CDU setzte sich in der Stichwahl gegen Dr. Tanja Machalet von der SPD durch. Am 11. September 2026 wird er offiziell zum Landrat ernannt.


Ebling treibt Netzausbau für erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz voran

Politik | 03.09.2026

Ebling treibt Netzausbau für erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz voran

Um die ambitionierten Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen, setzt Klimaschutzminister Michael Ebling auf eine zügige Erweiterung der Netzinfrastruktur. Dabei sollen regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.


Antifeminismus in Rheinland-Pfalz auf dem Vormarsch - Ministerin setzt Zeichen für Frauen

Politik | 03.09.2026

Antifeminismus in Rheinland-Pfalz auf dem Vormarsch - Ministerin setzt Zeichen für Frauen

Die dokumentierten antifeministischen Vorfälle in Rheinland-Pfalz haben zugenommen. Dies veranlasst Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, sich verstärkt für die wirtschaftliche Eigenständigkeit von Frauen einzusetzen.


Rheinland-Pfalz plant Neuerungen in der Asylpolitik

Politik | 03.09.2026

Rheinland-Pfalz plant Neuerungen in der Asylpolitik

Rheinland-Pfalz steht vor bedeutenden Änderungen in seiner Asylpolitik. Die Landesregierung will die Chancen des neuen europäischen Asylsystems nutzen, um den Umgang mit Geflüchteten zu verbessern und effizienter zu gestalten.


Hachenburg: Kritik an Kreiselplänen im Burggarten

Politik | 02.09.2026

Hachenburg: Kritik an Kreiselplänen im Burggarten

Die Pläne für einen Verkehrskreisel am Hachenburger Burggarten sorgen weiter für Diskussionen. Nach einem Ortstermin fordert Line Bratenstein von den Linken eine Prüfung von Alternativen. Im Fokus stehen der Schutz alter Bäume und mögliche Entlastungen für den Innenstadtverkehr.


Unzufriedenheit in Rheinland-Pfalz: Über ein Drittel skeptisch gegenüber neuer Landesregierung

Politik | 02.09.2026

Unzufriedenheit in Rheinland-Pfalz: Über ein Drittel skeptisch gegenüber neuer Landesregierung

Die ersten 100 Tage der neuen CDU/SPD-Koalition in Rheinland-Pfalz sind von Skepsis begleitet. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass viele Bürger Zweifel an der Entwicklung des Landes unter der neuen Regierung haben.


Landratswahl Westerwaldkreis: Lütkefedder gewinnt Stichwahl mit 60,6 Prozent

Politik | 31.08.2026

Landratswahl Westerwaldkreis: Lütkefedder gewinnt Stichwahl mit 60,6 Prozent

Klaus Lütkefedder (CDU) hat die Stichwahl um das Amt des Landrats im Westerwaldkreis mit 60,6 Prozent für sich entschieden. Seine Mitbewerberin Dr. Tanja Machalet (SPD) kam auf 39,4 Prozent.


Klaus Lütkefedder (CDU) ist neuer Landrat im Westerwaldkreis

Politik | 30.08.2026

Klaus Lütkefedder (CDU) ist neuer Landrat im Westerwaldkreis

Nach dem bei der Wahl am Sonntag (16. August 2026) keiner der sechs Kandidaten sich durchsetzen konnten, fand zwei Wochen später die Stichwahl für das Amt des Landrates im Westerwaldkreis statt. Angetreten sind Klaus Lütkefedder (CDU) und Dr. Tanja Machalet (SPD).


Stichwahl im Westerwaldkreis: Entscheidung um das Amt des Landrats

Politik | 29.08.2026

Stichwahl im Westerwaldkreis: Entscheidung um das Amt des Landrats

Am Sonntag, 30. August 2026, steht im Westerwaldkreis eine entscheidende Stichwahl an. Nach einem spannenden ersten Wahlgang treten zwei Kandidaten gegeneinander an, um das Amt des Landrats zu übernehmen.


Neue Impulse für Atzelgift: Ein engagierter Gemeinderat gestaltet die Zukunft

Politik | 28.08.2026

Neue Impulse für Atzelgift: Ein engagierter Gemeinderat gestaltet die Zukunft

Atzelgift empfing hochrangige politische Vertreter, um seine laufenden Projekte und Zukunftspläne zu präsentieren. Die Gemeinde setzt auf eine Mischung aus touristischen Attraktionen und infrastrukturellen Entwicklungen. Besonders stolz ist man auf den neuen Premiumwanderweg.


Bürgersprechstunde mit Ellen Demuth in Neuwied

Politik | 28.08.2026

Bürgersprechstunde mit Ellen Demuth in Neuwied

Am 3. September 2026 lädt die Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlkreises zu einer Sprechstunde ein. Die Veranstaltung bietet eine Gelegenheit, direkt mit der Politikerin ins Gespräch zu kommen.


Neue Auszubildende starten bei der Kreisverwaltung Westerwaldkreis

Politik | 21.08.2026

Neue Auszubildende starten bei der Kreisverwaltung Westerwaldkreis

Vier junge Menschen haben ihre Ausbildung bei der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises begonnen. Sie erwartet eine umfassende Kombination aus Theorie und Praxis. Die Kreisverwaltung freut sich zudem über die Übernahme aller Absolventen.


Landtagsabgeordnete besuchen Vorzeigemodell der Notfallversorgung in Montabaur

Politik | 19.08.2026

Landtagsabgeordnete besuchen Vorzeigemodell der Notfallversorgung in Montabaur

Am 18. August 2026 besuchte eine Delegation des rheinland-pfälzischen Landtags die Integrierte Leitstelle Montabaur. Die Politiker informierten sich über die Abläufe und Herausforderungen der Notrufkoordination in der Region. Dabei wurde auch die wirtschaftliche Bedeutung des DRK in den Fokus gerückt.


Gewaltandrohung gegen Landratskandidatin Line Bratenstein führte zu polizeilichen Schutzmaßnahmen

Politik | 18.08.2026

Gewaltandrohung gegen Landratskandidatin Line Bratenstein führte zu polizeilichen Schutzmaßnahmen

Kurz vor der Landratswahl im Westerwaldkreis sah sich die Kandidatin der Linken, Line Bratenstein, mit einer bedrohlichen Situation konfrontiert. Eine konkrete Gewaltandrohung in den sozialen Medien führte zu Sicherheitsvorkehrungen rund um Bratensteins Teilnahme am Christopher Street Day (CSD) in Koblenz.


SPD-Ortsverein Montabaur Land startet neues Unternehmensbesuchsformat

Politik | 17.08.2026

SPD-Ortsverein Montabaur Land startet neues Unternehmensbesuchsformat

Der SPD-Ortsverein Montabaur Land initiiert eine neue Veranstaltungsreihe, um die regionale Wirtschaft besser kennenzulernen. Der Startschuss fällt im Buchfinkenland mit Besuchen bei drei lokalen Unternehmen.


Erste Wäller Seniorenkonferenz in Siershahn beleuchtet Zukunft der Seniorenpolitik

Politik | 17.08.2026

Erste Wäller Seniorenkonferenz in Siershahn beleuchtet Zukunft der Seniorenpolitik

Der demografische Wandel stellt den Westerwaldkreis vor neue Herausforderungen. Um diesem zu begegnen, wird am 26. August 2026 die erste Wäller Seniorenkonferenz stattfinden. Diese Veranstaltung soll den Dialog über eine zukunftsorientierte Seniorenpolitik fördern.


Förderung für Ganztagsschule in Dernbach: 50.000 Euro für bessere Ausstattung

Politik | 17.08.2026

Förderung für Ganztagsschule in Dernbach: 50.000 Euro für bessere Ausstattung

Die Pfarrer-Giesendorf-Grundschule in Dernbach erhält finanzielle Unterstützung vom Land Rheinland-Pfalz. Bildungsstaatssekretärin Jenny Groß überreichte einen Förderbescheid, der den Ausbau und die Verbesserung der Ganztagsbetreuung vorantreiben soll.


Landratswahl Westerwaldkreis: Stichwahl am 30. August

Politik | 16.08.2026

Landratswahl Westerwaldkreis: Stichwahl am 30. August

Es sind alle 231 Gebiete ausgezählt. Nach Auszählung aller Stimmen liegt Klaus Lütkefedder mit 43,3 Prozent vorn, gefolgt von Dr. Tanja Machalet. In zwei Wochen, am 30. August 2026, werden die beiden Bewerber dann in einer Stichwahl final gegeneinander antreten. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,2 Prozent


Verkehrsminister Schwickert: Straßenbau in Rheinland-Pfalz im Fokus

Politik | 12.08.2026

Verkehrsminister Schwickert: Straßenbau in Rheinland-Pfalz im Fokus

Der neue rheinland-pfälzische Verkehrsminister Achim Schwickert hat klare Vorstellungen für den Straßenbau im Land. Dabei legt er besonderen Wert auf die Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die Anbindung der Dörfer.


Förderung für Kunstrasenplatz in Westernohe gesichert

Politik | 08.08.2026

Förderung für Kunstrasenplatz in Westernohe gesichert

Der Umbau des Sportplatzes in Westernohe zu einem Kunstrasenplatz wird durch die Unterstützung der Landesregierung von Rheinland-Pfalz möglich. Diese Investition bringt nicht nur einen modernen Trainingsort, sondern auch eine bedeutende Aufwertung für die Gemeinde mit sich.


SPD-Kreistagsfraktion fordert Hitzeschutzkonzept und kommunales Förderprogramm

Politik | 05.08.2026

SPD-Kreistagsfraktion fordert Hitzeschutzkonzept und kommunales Förderprogramm

Damit der Westerwaldkreis zukünftig besser auf Hitzeperioden eingestellt ist, hat die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag für ein kreisweites Hitzeschutzkonzept eingereicht. Zusätzlich soll es Gemeinde und Städte durch ein Förderprogramm bis zu 7.500 Euro für beispielsweise Trinkbrunnen erhalten.


Podiumsdiskussion zur Landratswahl im Westerwaldkreis: Erfolgreicher Austausch in Bad Marienberg

Politik | 02.08.2026

Podiumsdiskussion zur Landratswahl im Westerwaldkreis: Erfolgreicher Austausch in Bad Marienberg

In Bad Marienberg fand am Donnerstag (30. Juli 2026) die sechste Podiumsdiskussion der Ahmadiyya Muslim Jamaat statt. Die Veranstaltung in der Stadthalle war bis auf den letzten Platz gefüllt und bot Raum für einen intensiven Austausch zwischen Bürgern und politischen Vertretern.


Rücktritt von Hübinger Ortsbürgermeister Hendrik Balagny

Politik | 31.07.2026

Rücktritt von Hübinger Ortsbürgermeister Hendrik Balagny

Hendrik Balagny, der Ortsbürgermeister von Hübingen, hat seinen Rücktritt angekündigt. Seine Entscheidung, das Amt zum 1. August 2026 niederzulegen, hat persönliche und berufliche Gründe.


Kopfschütteln in Rheinland-Pfalz über Merz

Politik | 25.07.2026

Kopfschütteln in Rheinland-Pfalz über Merz' Umgang mit Schnieder

Unruhe in der CDU: Bundeskanzler Friedrich Merz steht wegen seines Umgangs mit Verkehrsminister Patrick Schnieder in der Kritik. Auch in Rheinland-Pfalz sorgt das Vorgehen für Unverständnis und Empörung.


CDU Westerwald startet Diskussionsreihe "Koblenzer Straße"

Politik | 25.07.2026

CDU Westerwald startet Diskussionsreihe "Koblenzer Straße"

Die CDU Westerwald lädt zu einer neuen Diskussionsreihe ein, die sich mit aktuellen Themen der Region beschäftigt. Den Auftakt macht Landratskandidat Klaus Lütkefedder mit einem spannenden Thema rund um die Baugebiete der Zukunft.


Justizminister Martin verteidigt Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland

Politik | 23.07.2026

Justizminister Martin verteidigt Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland

Die Diskussion um das Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland hat durch den Rücktritt von Jens Spahn neue Brisanz gewonnen. Der rheinland-pfälzische Justizminister Helmut Martin äußert sich klar zur Beibehaltung des Verbots.


Kandidatin für die Landratswahl 2026: Dr. Tanja Machalet (SPD)

Politik | 19.07.2026

Kandidatin für die Landratswahl 2026: Dr. Tanja Machalet (SPD)

Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Dr. Tanja Machalet


Sechs Kandidierende, ein Amt - Die Landratswahl im Westerwaldkreis steht bevor

Politik | 19.07.2026

Sechs Kandidierende, ein Amt - Die Landratswahl im Westerwaldkreis steht bevor

Achim Schwickert hat Platz gemacht. Nachdem im Mai bekannt gegeben wurde, dass Schwickert neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz wird, war abzusehen, dass sein bisheriges Amt als Landrat vom Westerwaldkreis einen Nachfolger/eine Nachfolgerin benötigte. Gleich sechs Kandidierende fanden sich, die nun am Sonntag, 16. August 2026, zur Wahl antreten werden.


Kandidatin für die Landratswahl 2026: Lisa-Marie Jeckel (FREIE WÄHLER)

Politik | 19.07.2026

Kandidatin für die Landratswahl 2026: Lisa-Marie Jeckel (FREIE WÄHLER)

Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Lisa-Marie Jeckel


Kandidat für die Landratswahl 2026: Klaus Lütkefedder (CDU)

Politik | 19.07.2026

Kandidat für die Landratswahl 2026: Klaus Lütkefedder (CDU)

Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Klaus Lütkefedder


Kandidatin für die Landratswahl 2026: Merline Bratenstein (Die Linke)

Politik | 19.07.2026

Kandidatin für die Landratswahl 2026: Merline Bratenstein (Die Linke)

Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Merline Bratenstein


Kandidat für die Landratswahl 2026: Jan De Cotiis (AfD)

Politik | 19.07.2026

Kandidat für die Landratswahl 2026: Jan De Cotiis (AfD)

Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jan De Cotiis


Kandidat für die Landratswahl 2026: Johannes Eidt (Volt)

Politik | 19.07.2026

Kandidat für die Landratswahl 2026: Johannes Eidt (Volt)

Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Johannes Eidt


Sven Teuber: Kinder als Inspirationsquelle im neuen Ministeramt

Politik | 18.07.2026

Sven Teuber: Kinder als Inspirationsquelle im neuen Ministeramt

Der neue rheinland-pfälzische Minister für Kommunen, Bau und Kultur, Sven Teuber, bringt seine Erfahrungen aus der Bildungspolitik mit in sein neues Amt. Der 43-Jährige schöpft viel Energie aus dem Austausch mit Kindern.


CDU-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussion über Hitze im Westerwald ein

Politik | 17.07.2026

CDU-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussion über Hitze im Westerwald ein

Die steigenden Temperaturen stellen den Westerwald vor Herausforderungen. Eine digitale Veranstaltung der CDU-Kreistagsfraktion ermöglicht es, sich über mögliche Maßnahmen zu informieren und auszutauschen.


Wandel mit Weitblick: Bendorfs Vision einer nachhaltigen Hauptstraße

Politik | 14.07.2026

Wandel mit Weitblick: Bendorfs Vision einer nachhaltigen Hauptstraße

Die Stadt Bendorf plant eine umfassende Neugestaltung der Hauptstraße, um sie klimafreundlicher und barrierefreier zu gestalten. Im Fokus stehen Maßnahmen zur Verbesserung des Mikroklimas und der Aufenthaltsqualität. Die Arbeiten beginnen mit einem besonders innovativen Bauabschnitt bis Ende Juli.


Johannes Eidt tritt als unabhängiger Kandidat für den Westerwaldkreis an

Politik | 10.07.2026

Johannes Eidt tritt als unabhängiger Kandidat für den Westerwaldkreis an

Am 16. August 2026 steht im Westerwaldkreis die Landratswahl an. Johannes Eidt, unterstützt von der Partei Volt, tritt als unabhängiger Kandidat an. Er setzt auf eine zukunftsorientierte Politik und betont die Bedeutung von Dialog und Zusammenarbeit.


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