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 Meldungen in Rubrik Politik


Jugendliche nach Corona zu den Vereinen zurückholen

Politik | 14.05.2021

Jugendliche nach Corona zu den Vereinen zurückholen

Auf Einladung von Dr. Tanja Machalet traf sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald Lisa Schmidt mit Vertreterinnen und Vertreten von Kreisjugendverbänden und Jugendeinrichtungen zu einer Videokonferenz, um über die Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen zu sprechen.


Kindertagesstätte Staudt neu im Bundesprogramm „Sprach-Kitas"

Politik | 14.05.2021

Kindertagesstätte Staudt neu im Bundesprogramm „Sprach-Kitas"

Alle Kinder sollen von Anfang an von guten Bildungsangeboten profitieren. Deshalb unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ seit 1. Januar 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas.


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Impulse digital „Jugendarbeit in Corona-Zeiten und danach?“

Politik | 13.05.2021

Impulse digital „Jugendarbeit in Corona-Zeiten und danach?“

Bei „Impulse digital“ erörtert die CDU-Kreistagsfraktion am kommenden Mittwoch (19. Mai) unter dem Thema: „Jugendarbeit in Corona-Zeiten und danach?“ Erfahrungen und Perspektiven der aktuellen Jugendarbeit im Westerwaldkreis.


Ortsgemeinderat Caan verabschiedete Haushalt 2021

Politik | 12.05.2021

Ortsgemeinderat Caan verabschiedete Haushalt 2021

In seiner öffentlichen Mai-Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus in Caan teilte der Ortsbürgermeister mit, dass zwei Ratsentscheidungen durch das Umlaufverfahren herbeigeführt wurden. Die Abstimmungen über den Umbau einer Scheune und über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 erfolgten in getrennten elektronischen Umlaufverfahren.


Mörlen erhält 45.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm

Politik | 12.05.2021

Mörlen erhält 45.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm

Hohen Besuch konnte Ortsbürgermeister Thomas Ax in dieser Woche in Mörlen begrüßen. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident Hendrik Hering kam in die Gemeinde seines Wahlkreises, um eine Förderzusage aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes zu übergeben.


Sanitätsdienst der Bundeswehr als eigenständige Organisationseinheit erhalten

Politik | 12.05.2021

Sanitätsdienst der Bundeswehr als eigenständige Organisationseinheit erhalten

Mit einiger Besorgnis verfolgt der Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Nick die offenbar im Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) derzeit angestellten Überlegungen, ob der Sanitätsdienst der Bundeswehr im Rahmen einer Strukturreform als eigenständige Organisationseinheit erhalten bleiben soll oder nicht.


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Bundeswaldprämie an VG Bad Marienberg für nachhaltige Wiederbewaldung

Politik | 12.05.2021

Bundeswaldprämie an VG Bad Marienberg für nachhaltige Wiederbewaldung

Stabile, naturnahe Wälder und ihre nachhaltige Bewirtschaftung schützen das Klima, sichern die Biodiversität und sind unser wichtigster Erholungsort. Die Auswirkungen des Klimawandels, des extremen Wassermangels und der massive Borkenkäferbefall haben den Wäldern in Deutschland in den letzten drei Jahren stark zugesetzt.


Spielplatz an der Westerwaldhalle Rennerod erweitert und erneuert

Politik | 11.05.2021

Spielplatz an der Westerwaldhalle Rennerod erweitert und erneuert

Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion sind mit der umfangreichen Erneuerung des Spielplatzes an der Westerwaldhalle in Rennerod sehr zufrieden, die auf ihre Initiative hin erfolgt ist.


VG-Rat Ransbach-Baumbach beriet Flächennutzungsplan und Feuerwache

Politik | 11.05.2021

VG-Rat Ransbach-Baumbach beriet Flächennutzungsplan und Feuerwache

Am Donnerstag, dem 29. April 2021, um 18:30 Uhr fand im großen Saal der Stadthalle Ransbach-Baumbach eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach statt. Bürgermeister Michael Merz begrüßte die hier Anwesenden und eröffnete die Tagesordnung.


Armin Hoffmann als Deesener Ortsbürgermeister vereidigt

Politik | 11.05.2021

Armin Hoffmann als Deesener Ortsbürgermeister vereidigt

Am Dienstag, den 27. April 2021, trat der Ortsgemeinderat Deesen um 19 Uhr zu einer Sitzung zusammen. Da Armin Hoffmann, auf Grund seiner Wahl zum Ortsbürgermeister, sein Mandat als Ratsmitglied niedergelegt hatte, wurde Michael Heinz als nachrückendes Ratsmitglied ernannt und vereidigt.


Kulturfördergesetz wieder nicht im Koalitionsvertrag

Politik | 10.05.2021

Kulturfördergesetz wieder nicht im Koalitionsvertrag

In dieser Woche war der Entwurf des Koalitionsvertrages der künftigen Ampelregierung in Rheinland-Pfalz, bestehend aus SPD, Grüne und FDP zu lesen und viele Bereiche staunten nicht schlecht, darunter auch die Chöre und Musikvereine.


Vor 40 Jahren hieß es in Montabaur besetzen statt schwätzen

Politik | 09.05.2021

Vor 40 Jahren hieß es in Montabaur besetzen statt schwätzen

„Nach jahrelangem Schätzen heißt´s nun Besetzen!“ So der Slogan von vielen enttäuschten Jugendlichen, deren Forderung nach einem Jugendzentrum in Montabaur in der Besetzung eines leerstehenden Hauses eskalierte. Am 19./20. Juni 2021 jährt sich dieses in der langen Stadtgeschichte einmalige Ereignis zum 40. Mal.


Europa über 70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie

Politik | 09.05.2021

Europa über 70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie

Der 9. Mai ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit nunmehr 71 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte.


Mainzer Koalitionsvertrag: Licht und Schatten beim Umweltschutz

Politik | 08.05.2021

Mainzer Koalitionsvertrag: Licht und Schatten beim Umweltschutz

SPD, Grüne und FDP einigten sich in Mainz auf einen ambitionierten Koalitionsvertrag, der beim Klimaschutz weit vorangeht. Die Bedeutung der Biodiversität haben die Politiker dagegen offenbar noch nicht erkannt.


CDU Rheinland-Pfalz hat Liste für Bundestagswahl aufgestellt

Politik | 08.05.2021

CDU Rheinland-Pfalz hat Liste für Bundestagswahl aufgestellt

Auf Platz eins wählten die 204 Delegierten die Landesvorsitzende und Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner. Die Ergebnisse der digitalen Wahl sind nur vorläufig, da sie noch per Briefwahl bestätigt werden müssen. Mit dem Endergebnis wird am 21. Mai gerechnet. Rüddel und Nick vorne mit dabei.


Soforthilfen für Vereine der Stadt Wirges

Politik | 07.05.2021

Soforthilfen für Vereine der Stadt Wirges

Seit mehr als einem Jahr sind die vielfältigen Vereinsaktivitäten wie Proben, Training und selbst regelmäßige Treffen, Mitgliederversammlungen oder auch die Nachwuchsarbeit nahezu vollständig zu Erliegen gekommen, Sport- und Kulturveranstaltungen mussten abgesagt werden.


Westerwaldkreis stellt Bescheinigungen für Covid-19-Genesene aus

Politik | 07.05.2021

Westerwaldkreis stellt Bescheinigungen für Covid-19-Genesene aus

Der Westerwaldkreis wird in der kommenden Woche unaufgefordert an alle Personen, deren Covid-Infektion mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt, eine Bescheinigung über die überstandene Erkrankung ausstellen und per Post zustellen.


Hachenburger Bürgermeister durfte sich kritisch zur "Fassfabrik" äußern

Politik | 07.05.2021

Hachenburger Bürgermeister durfte sich kritisch zur "Fassfabrik" äußern

Der Betreiber des Veranstaltungszentrums „Fassfabrik“ in Hachenburg hat keinen Anspruch gegen die Stadt Hachenburg auf Unterlassung von Äußerungen ihres Stadtbürgermeisters in Bezug auf Vorträge und Diskussionsrunden in der „Fassfabrik“. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und wies eine entsprechende Klage ab.


Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche

Politik | 07.05.2021

Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche

Das Bundeskabinett hat am 5. Mai das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022 - zwei Milliarden Euro“ beschlossen.


Blockadehaltung des LBM Diez gegen den Radweg nach Montabaur

Politik | 07.05.2021

Blockadehaltung des LBM Diez gegen den Radweg nach Montabaur

Jetzt ist leider wahr geworden, was zu befürchten war. Der LBM Diez hat am 3. Mai 2021 mit der Sanierung der Straßenbrücke über die B 49 eingangs der Stadt Montabaur begonnen. Wie vom LBM angekündigt, wird auf der sanierten Brücke kein Rad-Fußweg entstehen.


Vermessungsarbeiten auf Grundstücken in Winkelbach

Politik | 06.05.2021

Vermessungsarbeiten auf Grundstücken in Winkelbach

Zur Vorbereitung der Planung für das Vorhaben Ausbau der K10 Ortsdurchfahrt (OD) Winkelbach sind Vorarbeiten / Vermessungsarbeiten auf Grundstücken zu dulden.


SPD und Grüne für kritische Betrachtung der Kläranlage Mudenbach

Politik | 06.05.2021

SPD und Grüne für kritische Betrachtung der Kläranlage Mudenbach

Nach den Ergebnissen des Büros Siekmann und Partner, das mit der Erstellung des aktuellen Konzeptes zur Abwasserbeseitigung in der Verbandsgemeinde Hachenburg betraut war, wird Mudenbach als einer von zukünftig nur noch drei Kläranlagenstandorten als wirtschaftlichste Lösung vorgeschlagen.


Wald weg, Waldbesitzer arm, Bauholz teuer und knapp

Politik | 06.05.2021

Wald weg, Waldbesitzer arm, Bauholz teuer und knapp

In ihrer Reihe „Impulse digital“ erörterte die CDU-Kreistagsfraktion am Mittwoch, 5. Mai das für Kommunen, Handwerker und Bauherren virulente Thema: „Bauholzpreise steigen kräftig - und die Waldbesitzer gehen leer aus?“


Schafe und Ziegen im Einsatz für den Naturschutz

Politik | 06.05.2021

Schafe und Ziegen im Einsatz für den Naturschutz

Stadt und Verbandsgemeinde Montabaur gehen neue Wege in der Pflege von Grünflächen: Ziegen weiden auf Wiesen am Bahndamm nahe dem ICE-Bahnhof und Schafe werden zur Bekämpfung des Riesenbärenklaus in den Stadtteilen Horressen und Eschelbach eingesetzt.


SPD-Fraktionsvorsitz: Das sagt Bätzing-Lichtenthäler zu ihrer Nominierung

Politik | 05.05.2021

SPD-Fraktionsvorsitz: Das sagt Bätzing-Lichtenthäler zu ihrer Nominierung

Für das neue Kabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung rotieren Köpfe und Ressortzuschnitte. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete wird bald keine Gesundheitsministerin mehr sein. Stattdessen soll sie zur Anführerin ihrer Fraktion gewählt werden. Die Kuriere sprachen mit ihr.


SPD Wirges ehrt Mutter und Tochter gemeinsam

Politik | 05.05.2021

SPD Wirges ehrt Mutter und Tochter gemeinsam

Corona wirkt sich leider auf alle Bereiche aus. Insbesondere Versammlungen oder Veranstaltungen sind seit mehr als einem Jahr nahezu unmöglich. Und so mussten auch Mitgliederehrungen in 2020 verschoben werden, die normalerweise jährlich in einem geselligen Rahmen stattfinden.


Sieben Westerwälder und Westerwälderinnen erhalten Ehrennadel

Politik | 05.05.2021

Sieben Westerwälder und Westerwälderinnen erhalten Ehrennadel

Sieben Bürgerinnen und Bürger des Westerwaldkreises sind mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet worden. Landrat Achim Schwickert übersandte die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehene Auszeichnung.


Klimaschutzmaßnahmen – sozial und wirtschaftlich machbar gestalten

Politik | 05.05.2021

Klimaschutzmaßnahmen – sozial und wirtschaftlich machbar gestalten

Gabi Weber begrüßt es sehr, dass die Bundesregierung kürzlich die sogenannte Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) erlassen hat. Diese sieht im Kern einen Kompensationsmechanismus vor, der Ausgleichszahlungen für betroffene Unternehmen vorsieht und diese zugleich zu mehr Klimaschutz verpflichtet.


VG-Werke sanieren Kanal- und Wasserleitung in Kirburg

Politik | 04.05.2021

VG-Werke sanieren Kanal- und Wasserleitung in Kirburg

Mitte April haben die Arbeiten zur Erneuerung der Anliegerstraße „Zum Gallfenster“ in Kirburg begonnen. Hierfür ist bis zum 21. Mai die Vollsperrung der Ortsdurchfahrt in Richtung Langenbach bei Kirburg notwendig.


Immer mehr illegale Abfallentsorgung in und um Wirges

Politik | 03.05.2021

Immer mehr illegale Abfallentsorgung in und um Wirges

Teppichreste, Farbeimer, alte Möbel, Geräte, Reifen, Hausmüll: illegale Müllhalden in der Landschaft in und um Wirges häufen sich. Trotz medial begleiteter jährlicher Müllsammelaktionen oder auch Plakate, die derzeit in der Stadt hängen, wird die Umwelt weiter verschandelt und teilweise hochbelastet.


Verbandsgemeinde Montabaur unterstützt das Tierheim weiter

Politik | 02.05.2021

Verbandsgemeinde Montabaur unterstützt das Tierheim weiter


Das Wohl der Tiere steht im Mittelpunkt der Arbeit des Tierheims in Montabaur. Neben dem Tierschutz nimmt der Trägerverein eine wichtige öffentliche Funktion wahr, denn das Tierheim dient als Aufnahmestelle für gefundene Tiere.


Wettbewerb Kreativsonar 2021 startet

Politik | 30.04.2021

Wettbewerb Kreativsonar 2021 startet

Kreative Wirtschaft fördern – mit diesem Ziel loben Rheinland-Pfalz und das Saarland zum sechsten Mal den Wettbewerb Kreativsonar aus. Die Bewerbungsphase läuft bis 15. Juni 2021.


243.000 Euro für Ausbau der Ortsdurchfahrt in Meudt-Dahlen

Politik | 30.04.2021

243.000 Euro für Ausbau der Ortsdurchfahrt in Meudt-Dahlen

Mit dem Ausbau der Kreisstraße 101 in der Ortsdurchfahrt in Meudt-Dahlen unterstützt das Land Rheinland-Pfalz den Westerwaldkreis mit einer Zuwendung in Höhe von 243.000 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den förmlichen Bewilligungsbescheid in den nächsten Tagen versenden.


Online-Diskussion über das Gewässereinzugsgebiet Sieg

Politik | 30.04.2021

Online-Diskussion über das Gewässereinzugsgebiet Sieg

Bei den digitalen Informationsveranstaltungen stehen Zustand der Gewässer und der Gewässerschutz im Mittelpunkt. Alle Interessierten können teilnehmen. Am 5. Mai um 18 Uhr geht es um die Sieg.


Für jedes Mitglied einen Baum gepflanzt

Politik | 30.04.2021

Für jedes Mitglied einen Baum gepflanzt

Mit dem Borkenkäfer trifft der Klimawandel auch den Wald in der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach an vielen Stellen. Einen kleinen Beitrag zur Aufforstung und zum Klimaschutz leistete anlässlich des Tages des Baumes 2021 der CDU-Gemeindeverband Ransbach-Baumbach.


Bauholzpreise steigen kräftig - und Waldbesitzer gehen leer aus?

Politik | 29.04.2021

Bauholzpreise steigen kräftig - und Waldbesitzer gehen leer aus?

Bei „Impulse digital“ erörtert die CDU-Kreistagsfraktion am kommenden Mittwoch, 5. Mai das für Kommunen, Handwerker und Bauherren interessant gewordene Thema: „Bauholzpreise steigen kräftig - und die Waldbesitzer gehen leer aus“?


Online-Diskussion über das Gewässereinzugsgebiet Wied

Politik | 28.04.2021

Online-Diskussion über das Gewässereinzugsgebiet Wied

Jeder kann sich anmelden und mitdiskutieren bei der Veranstaltung zum Gewässereinzugsgebiet Wied am 3. Mai 2021, 18 Uhr.


Internationaler Tag gegen Lärm

Politik | 28.04.2021

Internationaler Tag gegen Lärm

„Immer noch zu laut!?“ Auch in diesem Jahr möchte die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord das Bewusstsein für Lärm in Beruf und Alltag stärken.


Initiative Organspende RLP startet virtuelle Aufklärungsaktion an Schulen

Politik | 28.04.2021

Initiative Organspende RLP startet virtuelle Aufklärungsaktion an Schulen

Junge Menschen interessieren sich mindestens genauso für das Thema Organspende wie ältere. Das zeigt eine aktuelle Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), und das erleben auch die Veranstalter der „Schultour Organspende" jedes Jahr aufs Neue.


Überraschung im Stadtrat von Selters

Politik | 27.04.2021

Überraschung im Stadtrat von Selters

In seiner jüngsten Sitzung, die virtuell mittels Video-Konferenz durchgeführt wurde, hatte der Stadtrat von Selters über einen Tagesordnungspunkt zu entscheiden, der bereits im Vorfeld für viele Diskussionen gesorgt hatte. Es ging dabei um eine Änderung des Bebauungsplans am „Landsberger Hof“.