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 Meldungen in Rubrik Politik


Engagierte Arbeit des CDU-Kreisgeschäftsführer Harald Orthey gewürdigt

Politik | 03.02.2023

Engagierte Arbeit des CDU-Kreisgeschäftsführer Harald Orthey gewürdigt

CDU-Kreisvorsitzende Jenny Groß MdL ehrte CDU-Kreisgeschäftsführer Harald Orthey im Rahmen der letzten Kreisvorstandssitzung für über 30-jährige Mitarbeit in der Kreisgeschäftsstelle. Seit 25 Jahren nimmt er nun die Funktion des CDU-Kreisgeschäftsführers wahr.


Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt auch in diesem Jahr wieder zur "Virtuellen Mittagspause" ein

Politik | 01.02.2023

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt auch in diesem Jahr wieder zur "Virtuellen Mittagspause" ein

Auch in diesem Jahr wird die Veranstaltungsreihe der "Virtuellen Mittagspause" der SPD-Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler fortgeführt. Den Aufschlag macht Ralf Knoblauch, Diakon und Künstler aus Bonn, mit seinen Königsskulpturen.


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CDU-Abgeordnete sprechen sich für Entlastung der Unternehmen aus

Politik | 27.01.2023

CDU-Abgeordnete sprechen sich für Entlastung der Unternehmen aus

Der Wohlstand in Deutschland wird in erster Linie von kleineren und mittelständischen Unternehmern mit all ihren Mitarbeitern generiert, die vielleicht nicht immer im Blickfeld der Öffentlichkeit stehen. Dies zeigte noch einmal der Besuch des CDU-Europaabgeordneten Ralf Seekatz und der CDU-Landtagsabgeordneten Jenny Groß bei der Keramikfirma Interbau Blink, einer der größten deutschen Keramikfirmen.


SPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Rennerod: "Gut (aus)gerüstet?"

Politik | 26.01.2023

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Rennerod: "Gut (aus)gerüstet?"

Am Dienstag, 31. Januar, begrüßt Dr. Tanja Machalet einige ihrer Bundestagskollegen sowie Oberstleutnant Michael Schwab in der Westerwaldhalle in Rennerod. Das Thema wird die Zäsur der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik seit dem Ukrainekrieg sein. Interessierte Bürger sind zum gemeinsamen Austausch eingeladen.


Bürgersprechstunde mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet

Politik | 24.01.2023

Bürgersprechstunde mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet bietet am Mittwoch, 1. Februar, von 15 Uhr bis 17 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro eine Bürgersprechstunde an. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten.


SPD Bad Marienberg startet mit neuem Vorstand ins Jahr 2023

Politik | 17.01.2023

SPD Bad Marienberg startet mit neuem Vorstand ins Jahr 2023

Der SPD Ortsverein Bad Marienberg ist gleich zu Jahresbeginn zu seiner turnusmäßigen Mitgliederversammlung zusammengekommen, um mit einer neuen Mannschaft und vielen weiteren Ideen in die kommenden zwei Jahre zu starten.


Klaus Krämer zum Ehrenvorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Hattert-Wiedbachtal ernannt

Politik | 17.01.2023

Klaus Krämer zum Ehrenvorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Hattert-Wiedbachtal ernannt

In ihrer letzten Mitgliederversammlung haben die Hatterter Christdemokraten Klaus Krämer zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Sie wollen damit den vielfältigen ehrenamtlichen Einsatz von Krämer würdigen. Der neue Ortsverbandsvorsitzende Axel Scheffen begann seine Laudatio mit einem Satz von Konrad Adenauer „Ehrungen, das ist, wenn die Gerechtigkeit ihren liebenswürdigen Tag hat.“


Jenny Groß und Ralf Seekatz besuchen Agentur für Arbeit in Montabaur

Politik | 17.01.2023

Jenny Groß und Ralf Seekatz besuchen Agentur für Arbeit in Montabaur

Wie wirken sich die Veränderungen infolge der Reform hin zum Bürgergeld auf die Arbeitsagenturen der Region aus? Welche Auswirkungen hat die Ukraine-Krise auf den Arbeitsmarkt? Um diese und andere Fragen zu beantworten, trafen sich die Politiker Jenny Groß und Ralf Seekatz mit Mitarbeitern der Agentur für Arbeit in Montabaur.


Verlässliche Rente mit Konzept des "Generationenkapitals"?

Politik | 14.01.2023

Verlässliche Rente mit Konzept des "Generationenkapitals"?

Die Rentenfinanzierung bekommt ein weiteres Standbein. Mit dem kürzlich vorgestellten Konzept des "Generationenkapitals" setzt die Bundesregierung ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet äußerte sich nun zu diesem Vorhaben.


Auf europäischen Spuren im Europäischen Parlament in Straßburg

Politik | 10.01.2023

Auf europäischen Spuren im Europäischen Parlament in Straßburg

Europa kann auf ganz unterschiedliche Art und Weise erfahren werden. Der Besuch bei den europäischen Institutionen ist sicher ein besonderer Zugang, weil Europa vor Ort live erlebt werden kann. Dies konnten im Dezember Bürger aus dem Westerwaldkreis und dem Kreis Altenkirchen erleben.


Wohnungslosigkeit adé - Westerwaldkreis wird Modellkommune für "Housing First" Projekt

Politik | 10.01.2023

Wohnungslosigkeit adé - Westerwaldkreis wird Modellkommune für "Housing First" Projekt

Seit diesem Jahr startet in Rheinland-Pfalz ein neues Modellprojekt, mit dem ein besonders niederschwelliges Angebot für Wohnungslose etabliert werden soll. Auch der Westerwaldkreis ist eine von drei Modellkommunen für das neue Projekt "Housing First".


Ortsparteitag der FDP Montabaur: Was sind die Ziele für 2023?

Politik | 09.01.2023

Ortsparteitag der FDP Montabaur: Was sind die Ziele für 2023?

Kürzlich wurde der Ortsparteitag der FDP Montabaur durchgeführt. Der Vorsitzende Volker Lopp begrüßte die anwesenden Mitglieder und stellte sogleich den größten Erfolg der FDP Montabaur heraus: Die Mitgliederanzahl wuchs erneut um rund ein Drittel, wobei das Durchschnittsalter weiter gesunken ist, auf gerade mal 43 Jahre.


Neuer SPD-Ortsverein Ahrbach Stelzenbach wird aktiv

Politik | 05.01.2023

Neuer SPD-Ortsverein Ahrbach Stelzenbach wird aktiv

Ist die Demokratie in schlechter Verfassung? Wenn ja, wo werden die Ursachen dafür gesehen und was kann vor Ort durch die Gliederungen der demokratischen Parteien dagegen getan werden? Der neu formierte SPD-Ortsverein Ahrbach-Stelzenbach in der VG Montabaur hat sich diese Fragen gestellt und will diese in Zukunft in Form verschiedener Formate beantworten.


Energiemärkte standen im Fokus - CDU Landtagsabgeordnete zu Besuch bei evm

Politik | 05.01.2023

Energiemärkte standen im Fokus - CDU Landtagsabgeordnete zu Besuch bei evm

Wie sollen Energierechnungen bezahlt werden? Bekommt man noch einen neuen Vertrag zu einer halbwegs moderaten Zahlungsmodalität? Wie geht es weiter mit der Energiekrise und was plant der heimische Energieversorger evm derzeit in diesen stürmischen Zeiten? Fragen über deren Antworten auf politischer, wirtschaftlicher und persönlicher Ebene jeder spricht.


Tanja Machalet äußert sich zur Verabschiedung der Gas- und Strompreisbremse

Politik | 03.01.2023

Tanja Machalet äußert sich zur Verabschiedung der Gas- und Strompreisbremse

Der Deutsche Bundestag hat die Gesetze zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas, Fernwärme und Strom verabschiedet. „Dadurch können die Regelungen im neuen Jahr greifen, die für viele auch im Westerwald und Rhein-Lahn die Auswirkungen der hohen Energiepreise mildern werden“, so die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet.


Bundestagsabgeordnete Tanja Machalet half im Paketzentrum Neuwied aus

Politik | 30.12.2022

Bundestagsabgeordnete Tanja Machalet half im Paketzentrum Neuwied aus

Nachdem die Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet bereits im Sommer in ihrem Wahlkreis mit auf Zustellung war, um sich einen Eindruck von den Arbeitsbedingungen der Brief -und Paketzusteller zu verschaffen, arbeitet sie kurz vor Weihnachten bei der Post im Paketzentrum Neuwied mit.


Europatagsaktion in Hachenburg: Spendenübergabe an Kolpingfamilie

Politik | 30.12.2022

Europatagsaktion in Hachenburg: Spendenübergabe an Kolpingfamilie

Der Europatag 2022 im Wahlkreisbüro des rheinland-pfälzischen SPD-Europaabgeordneten Karsten Lucke stand komplett im Zeichen der Solidarität mit der Ukraine und brachte die Europäische Friedensherde in das Europabüro nach Hachenburg. Ausgeschmückt mit einem breiten Europaprogramm wurde ein bunter und spannender Europatag über drei Tage hinweg realisiert.


SPD spricht sich für Erhöhung der Hausmüllgebühren im Westerwaldkreis aus

Politik | 29.12.2022

SPD spricht sich für Erhöhung der Hausmüllgebühren im Westerwaldkreis aus

Patrik Heene, Mitglied für die SPD-Kreistagsfraktion im Werksausschuss Abfallbeseitigung des Westerwaldkreises, setzte sich in der jüngsten Kreistagssitzung mit der notwendig gewordenen Erhöhung der Hausmüllgebühren auseinander. Diese mussten laut Kalkulation zwischen 5,36 und 5,62 Prozent je nach Haushaltsgröße erhöht werden.


630 Jahre treuer Einsatz für Freiheit, Demokratie und Gesellschaft in der FDP

Politik | 28.12.2022

630 Jahre treuer Einsatz für Freiheit, Demokratie und Gesellschaft in der FDP

630 Jahre Mitgliedschaft in der FDP wurden kürzlich im Hotel Lindner standesgemäß geehrt. Pandemiebedingt wurden die Jubiläen der Jahre 2020, 2021 und 2022 zusammen gefeiert. Obwohl nicht alle Ehrengäste teilnehmen konnten, erwies sich die Veranstaltung als sehr gelungen.


CDU-Kreistagsfraktion: Mit Zuversicht in das Jahr 2023

Politik | 28.12.2022

CDU-Kreistagsfraktion: Mit Zuversicht in das Jahr 2023

Die Westerwälder Christdemokraten gehen mit Zuversicht in das Jahr 2023. Dies machten CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel und sein Stellvertreter Dr. Kai Müller bei den Haushaltsberatungen im Kreistag deutlich.


"Großer Erfolg für Sport und Erholung in Bad Marienberg" - Förderung von "MarienBad"

Politik | 19.12.2022

"Großer Erfolg für Sport und Erholung in Bad Marienberg" - Förderung von "MarienBad"

Die Sanierung des "MarienBades" in Bad Marienberg wird vom Bund gefördert. Das teilte die Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet mit. So bewilligt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für die Sanierung des "MarienBades" in Bad Marienberg in Höhe von nahezu 3 Millionen Euro.


"Der Westerwald könnte mehr." - Tanja Machalet über die finanzielle Lage im Kreis

Politik | 19.12.2022

"Der Westerwald könnte mehr." - Tanja Machalet über die finanzielle Lage im Kreis

"Der Haushalt des Westerwaldkreises für 2023 ist solide. Nicht weniger, aber auch nicht mehr", resümiert die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Tanja Machalet MdB, die Haushaltsberatungen in der jüngsten Kreistagssitzung. Der SPD fehlen im Zahlenwerk die eigenen Akzente, um im Wettbewerb der Regionen und im Wettbewerb um Arbeitskräfte zu bestehen.


SPD Wirges ehrt langjährige Mitglieder

Politik | 08.12.2022

SPD Wirges ehrt langjährige Mitglieder

Kürzlich fand im Bürgerhaus Wirges die Ehrung der langjährigen Mitglieder des SPD-Ortsvereins Wirges statt – nach drei Jahren pandemiebedingter Pause. Die letzten Ehrungen fanden im November 2019 statt. Da mussten zahlreiche Ehrungen dementsprechend nachgeholt werden.


Jugendbahnhof Bad Marienberg überzeugt mit tollem Angebot

Politik | 06.12.2022

Jugendbahnhof Bad Marienberg überzeugt mit tollem Angebot

Ob eine Heldinnenreise, erlebte Achtsamkeit, verschiedene Konzerte, Kochabende, kompetente Hausaufgabenbetreuung oder einfach ein offenes Ohr. Der Jugendbahnhof in Bad Marienberg bietet für alle Kinder und Jugendliche in der Verbandsgemeinde ein buntes Programm.


Neuwieder Christdemokraten besuchten Landesparteiausschuss in Bad Marienberg

Politik | 30.11.2022

Neuwieder Christdemokraten besuchten Landesparteiausschuss in Bad Marienberg

Der CDU Landesverband hatte in die Denkfabrik in Bad Marienberg eingeladen. Im Mittelpunkt standen neben organisatorischen Fragen die ersten Weichenstellungen für die Kommunalwahl im Jahr 2024. Die Tagesveranstaltung war als Themen- und Mitmachtag ausgestaltet, teils in Arbeitsgruppen zu verschiedenen landespolitischen Themenstellungen gearbeitet.


Sandra Weeser empfängt Besuchergruppe aus Kreis Altenkirchen und Westerwald in Berlin

Politik | 30.11.2022

Sandra Weeser empfängt Besuchergruppe aus Kreis Altenkirchen und Westerwald in Berlin

Die Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser hat die letzte Besuchergruppe für dieses Jahr im Rahmen der Politischen Bildungsfahrten aus dem Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen, sowie den angrenzenden Kreisen Westerwaldkreis und Kreis Ahrweiler, in Berlin zur besonders spannenden Haushaltswoche begrüßen dürfen.


Einladung zum Kreisthementag der JU Westerwald mit Prof. Dr. Helge Braun MdB

Politik | 24.11.2022

Einladung zum Kreisthementag der JU Westerwald mit Prof. Dr. Helge Braun MdB

Steigende Inflation und Energiepreise, eine sich abkühlende Weltkonjunktur sowie globale Liefer- und Rohstoffengpässe sind nur einige Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, die auch in Deutschland weitreichende Konsequenzen für Unternehmen und private Haushalte haben.


Gründe für Kerosinablass über dem Westerwaldkreis

Politik | 24.11.2022

Gründe für Kerosinablass über dem Westerwaldkreis

Nachdem eine Militärmaschine am 13. Oktober rund sieben Tonnen Treibstoff über Teile von Rheinland-Pfalz und Hessen abgelassen hat, wovon hauptsächlich der Westerwaldkreis betroffen war, wollte die heimische Landtagsabgeordnete Jenny Groß mehr über die Hintergründe wissen und stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung.


Schüler befragen Abgeordnete – Schulbesuchstage waren ein voller Erfolg

Politik | 23.11.2022

Schüler befragen Abgeordnete – Schulbesuchstage waren ein voller Erfolg

Die diesjährigen Schulbesuchstage wertet die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß als einen vollen Erfolg - für Schüler wie Abgeordnete gleichermaßen. Der Schulbesuchstag wird seit 2003 bundesweit einmalig in Rheinland-Pfalz durchgeführt und soll Jugend und Politik näher zusammen bringen.


Debatte um den Ausbau der B 49 zwischen Montabaur und Neuhäusel geht in die nächste Runde

Politik | 21.11.2022

Debatte um den Ausbau der B 49 zwischen Montabaur und Neuhäusel geht in die nächste Runde

Im Dezember 2021 wurde bekannt, dass die Westerwälder Bündnis 90/Die Grünen den dreispurigen Ausbau der B49 ablehnen und die Landesregierung beziehungsweise den Landesbetrieb Mobilität aufgefordert hatten, Anweisungen zu Einstellen der Planungen zu erteilen. Nun erkundigte sich die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß nach dem Sachstand.


SPD-Kreisverband gut im Vorstand des SPD Regionalverbandes Rheinland vertreten

Politik | 21.11.2022

SPD-Kreisverband gut im Vorstand des SPD Regionalverbandes Rheinland vertreten

Auf dem ordentlichen Parteitag des SPD Regionalverbandes Rheinland am vergangenen Samstag (19. November) in Wirges ist turnusmäßig der neue Vorstand gewählt worden. In seinem Amt als Vorsitzender ist Hendrik Hering bestätigt worden.


Erwin Rüddel fordert Konsequenzen für Klima-Extremisten

Politik | 20.11.2022

Erwin Rüddel fordert Konsequenzen für Klima-Extremisten

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel hat die Bundesregierung aufgefordert, die sogenannten "Klima-Aktivisten" der "Letzten Generation" und ähnlicher Gruppierungen "nicht länger mit Samthandschuhen" anzufassen.


Politikveranstaltung mit Hendrik Hering und Jenny Groß an der IGS Selters

Politik | 19.11.2022

Politikveranstaltung mit Hendrik Hering und Jenny Groß an der IGS Selters

Kürzlich hatten die Sozialkundekurse der Klassenstufen 12 und 13 der IGS Selters die Möglichkeit, an einer Diskussionsrunde mit Hendrik Hering, dem Landtagspräsidenten von Rheinland-Pfalz (SPD), und der Landtagsabgeordneten Jenny Groß (CDU) teilzunehmen. Die Veranstaltung in der Schulmensa wurde von einem SWR-Fernsehteam dokumentiert und von Herrn Bernstetter organisiert.


Bätzing-Lichtenthäler absolviert Praxistag auf Renneroder Bauernhof

Politik | 17.11.2022

Bätzing-Lichtenthäler absolviert Praxistag auf Renneroder Bauernhof

Morgens um 7.30 Uhr hat sich die heimische SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf dem Biolandbetrieb Albertshof in Rennerod zum Praxistag gemeldet. Der Albertshof ist seit 1988 dem Biolandverband angeschlossen und ist einer der ersten Biobetriebe im Westerwaldkreis. Als Demonstrationsbetrieb ökologischer Landbau gewährt der Betrieb Einblicke in die ökologische Erzeugung von Lebensmitteln.


Junge Union tauscht sich bei ihrem Landestag in Hachenburg aus

Politik | 17.11.2022

Junge Union tauscht sich bei ihrem Landestag in Hachenburg aus

Kommunalwahlen 2024, Bildungspolitik, Geschlechtergerechtigkeit, Gesundheitsversorgung und Digitales waren die im Fokus stehenden Themen des diesjährigen Landestags der Jungen Union Rheinland-Pfalz in Hachenburg. Die jungen Christdemokraten aus 36 Kreisverbänden haben dabei einzelne Forderungen erarbeitet, um insbesondere den ländlichen Raum als at-traktiven Wirtschaftsstandort und Lebensraum besser zu fördern.


SPD besuchte Welschneudorf: Infrastruktur solle erhalten bleiben

Politik | 16.11.2022

SPD besuchte Welschneudorf: Infrastruktur solle erhalten bleiben

"Der Erhalt unserer dörflichen Infrastruktur ist uns ein besonderes Anliegen", dies betonte der Welschneudorfer Ortsbürgermeister Ralf Heibel bei einem Besuch des Vorstandes des neuen SPD-Ortsvereins (OV) Ahrbach-Stelzenbach. Dieser war aus den vorher selbständigen OVs Stelzenbach und Heiligenroth entstanden.


Erwin Rüddel: Prinzip des "Forderns und Förderns“ erhalten

Politik | 11.11.2022

Erwin Rüddel: Prinzip des "Forderns und Förderns“ erhalten

"Gerade jetzt ist der Zeitpunkt alles dafür zu tun, um die Menschen in Arbeit zu bringen." Das sagt Erwin Rüddel, Mitglied des Bundestages. Er ist davon überzeugt, dass das geplante Bürgergeld falsche Anreize setzt.


CDU Hattert-Wiedbachtal: Axel Scheffen ist neuer Vorsitzender

Politik | 10.11.2022

CDU Hattert-Wiedbachtal: Axel Scheffen ist neuer Vorsitzender

Einstimmig haben sich die CDU-Mitglieder aus dem Bereich Hattert–Wiedbachtal für den 52-jährigen Landwirt aus Hattert ausgesprochen. Axel Scheffen, der in seiner Ortsgemeinde als dritter Beigeordneter tätig ist, wird den CDU-Verband somit in die nächste Kommunalwahl im Jahr 2024 führen.


SPD-Kreisverband Westerwald bestätigt Hendrik Hering im Amt

Politik | 08.11.2022

SPD-Kreisverband Westerwald bestätigt Hendrik Hering im Amt

Beim Westerwaldparteitag der SPD in Marienrachdorf wurde der Kreisvorsitzende Hendrik Hering mit 100 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Außerdem wurde in einem Leitantrag die inhaltliche Ausrichtung festgelegt, mit der die Sozialdemokraten im Kreis in die Kommunalwahl ziehen wollen.


"Pizza & Politik" mit Dr. Tanja Machalet in Wirges

Politik | 04.11.2022

"Pizza & Politik" mit Dr. Tanja Machalet in Wirges

Dr. Tanja Machalet (MdB) lädt zu "Pizza & Politik" am Donnerstag, 17. November, ab 18.30 Uhr, in ihr Wahlkreisbüro in Wirges, Bahnhofstraße 24, ein. Die Einladung richtet sich vor allem an Jugendliche aus der Region.


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