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 Meldungen in Rubrik Politik


Ortsgemeinderat Nauort beschloss Kirmesabsage und neue Ortsschilder

Zu Beginn der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates Nauort am 30. Juni informierte Ortsbürgermeister Dietmar Quernes den Rat über aktuelle Geschehnisse innerhalb der Gemeinde. Dies war unter anderem die Mitteilung, dass die Grillhütte sowie das Dorfgemeinschaftshaus auf jeden Fall noch bis Ende August diesen Jahren nicht für private Feierlichkeiten vermietet werden.


Politik, Artikel vom 08.07.2020

„Sommerschule RLP“ im Westerwaldkreis

„Sommerschule RLP“ im Westerwaldkreis

Als gemeinsames Projekt des Landes Rheinland-Pfalz und der Kommunen findet in den letzten beiden Wochen der diesjährigen Sommerferien (3. August bis 7. August und 10. August bis 14. August) auch im Westerwaldkreis die „Sommerschule RLP“ statt.


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Caan: Corona–Pandemie beeinträchtigt den Haushalt 2020 stark

Einbußen durch die Corona-Pandemie schlagen sich auch ganz deutlich im Haushalt von Caan nieder und zwingen die politisch Verantwortlichen zu rigorosen Reduktionen, zumal notwendige Aufwendungen in der kommunalen Forstwirtschaft zur Verringerung von Umwelt- und Borkenkäferschäden den Handlungsspielraum des Ortsgemeinderats mächtig einschränken.


Grüne und SPD mit gemeinsamer Initiative zum Pumptrack

Auf Antrag der Grünen in der Stadtratssitzung am 22. Juni wurde die Beschlussvorlage zum Bau einer Pumptrackanlage in Hachenburg vom Stadtrat zurück in den Bau- und Haupt-/Finanzausschuss überwiesen. In der gemeinsamen Sitzung der zuständigen Ausschüsse am 2. Juli brachten Grüne und SPD ihre Vorbehalte zum bisherigen Betrag von 170.000 Euro vor und begründeten ihre Anträge mit der Zielsetzung, eine Explosion der Baukosten zu verhindern.


„NoBordersCup“ startet im nächsten Jahr wieder durch

Nach zwei erfolgreichen Fußballturnieren in Giesenhausen und Hirtscheid mit rund 200 Teilnehmer/innen, sollte der dritte Wäller „NoBordersCup“ in diesem Jahr auf dem Sportplatz in Lochum stattfinden.


Rentensprechtage finden wieder statt - Termine frühzeitig vereinbaren

Das Versicherungsamt der Verbandsgemeinde Hachenburg informiert: Die Deutsche Rentenversicherung bietet nun wieder Rentensprechtage mit persönlicher Beratung in den Regionen an. Ab dem 16. Juli finden in einem Rhythmus von 14 Tagen jeweils von 8 bis 15 Uhr ein Sprechtag in der Verbandsgemeinde Hachenburg statt. Wer Fragen zu Rente, Altersvorsorge, Rehabilitation und Prävention hat, kann sich hier persönlich beraten lassen. Hierfür muss vorab ein Termin vereinbart werden. Diesen gibt es bei der Verbandsgemeinde Hachenburg unter der Nummer 02662/801-165.


Politik, Artikel vom 07.07.2020

Trinkwasser und die Umsatzsteuersenkung

Trinkwasser und die Umsatzsteuersenkung

Die Verbandsgemeindewerke Hachenburg informieren die Verbraucher über den aktuell gültigen Abschlag für Trinkwasser: Aus den Medien haben Sie sicherlich bereits erfahren, dass die Bundesregierung ein befristetes Steuerhilfepaket beschlossen hat. Konkret soll die Umsatzsteuer in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 von 19 Prozent auf 16 Prozent beziehungsweise von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden. Für Trinkwasserlieferungen gilt dann also ein Steuersatz von 5 Prozent.


Politik, Artikel vom 07.07.2020

Gegen Volksverhetzung und Verschwörungstheorien

Gegen Volksverhetzung und Verschwörungstheorien

Klar positioniert haben sich Evangelische Christen bei einer Gegenveranstaltung zu einer Kundgebung von sogenannten Grundrechtsdemonstranten in Bad Marienberg. Der Verein Demos e.V. hatte zu der Gegendemo eingeladen. Die Kundgebung begann um 18 Uhr an der Bismarckstraße / Ecke Langenbacher Straße. Trotz wechselhaftem Wetter waren rund 150 Teilnehmer gekommen.


Dr. Andreas Nick (CDU) erneut als Kandidat für die Bundestagswahl 2021 nominiert

Der Bundestagskandidat für die CDU in der Region Rhein-Lahn und Westerwald soll auch 2021 wieder Dr. Andreas Nick sein: Einstimmig haben sich die Kreisvorstände der CDU Rhein-Lahn und Westerwald dafür ausgesprochen, Andreas Nick erneut als ihren Vertreter in Berlin zu nominieren. „Ich bin sehr dankbar, dass beide Kreisvorstände meine erneute Kandidatur unterstützen“, freut sich der bewährte Unionspolitiker, der mit seiner Familie in Montabaur wohnt.


An der Nisterbrücke in Marienstatt gehen die Bauarbeiten weiter

Der Anblick der zur Hälfte sanierten Nisterbrücke in Marienstatt war zu Beginn des Jahres recht ungewöhnlich, denn die Bauarbeiten wurden über den Winter unterbrochen. "Mit Beginn der Sommerferien haben die Arbeiten an der Brücke wieder begonnen und das Land Rheinland-Pfalz finanziert auch den zweiten Teil der Maßnahmen an dem Westerwalder Wahrzeichen, das weit über die Region hinaus unsere Heimat repräsentiert", so MdL Hendrik Hering.


Politik, Artikel vom 06.07.2020

CDU Bad Marienberg steht zum Freibad in Unnau

CDU Bad Marienberg steht zum Freibad in Unnau

Es steht außer Frage, das Freibad in Unnau ist mit seiner idyllischen Lage eines der schönsten Freibäder im Westerwaldkreis. Allerdings muss das in die Jahre gekommene Schwimmbad dringend saniert werden. Eine große Mehrheit in den beteiligten Gremien entschied sich mit den Stimmen der CDU-Fraktionen im Stadt- und Verbandsgemeinderat für die umfängliche Sanierung, deren Investitionsvolumen mit 2,5 Millionen Euro angesetzt ist.


Neues Logo der Stadt Selters: Bodenständig und weltoffen

Die Stadt Selters hat sich und einigen städtischen Einrichtungen ein Logo zugelegt. „Mit dem Logo möchten wir uns klar und transparent positionieren und als Absender deutlich erkennbar machen“, sagt Stadtbürgermeister Rolf Jung. Genaugenommen ist es nicht nur ein Logo: es sind fünf, die alle zusammengehören.


Politik, Artikel vom 02.07.2020

Verbandsgemeindehaus Montabaur: Bauen und Planen

Verbandsgemeindehaus Montabaur: Bauen und Planen

Beim Projekt Verbandsgemeindehaus in Montabaur herrscht Hochbetrieb: Während auf der Baustelle am Gerberhof Bagger, Betonmischer und Erdbohrer ihr Werk tun, wird im Rathaus weiter an vielen Gewerken des Innenlebens geplant. Auch der Verbandsgemeinderat (VGR) hat ausführlich über das Verbandsgemeindehaus beraten und die Planung des Außengeländes, der Medientechnik und der Einrichtung des Ratssaals verabschiedet sowie den Prüfbericht der Projektsteuer entgegen genommen.


Vier Bauvorhaben für Feuerwehrhäuser auf den Weg gebracht

Gleich vier Bauvorhaben für oder an Feuerwehrgerätehäusern hat der Ausschuss für Brandschutz und technische Hilfen (ABH) der Verbandsgemeinde Montabaur auf den Weg gebracht. In Nomborn und Görgeshausen werden die Gerätehäuser umgebaut und erweitert. Hier geht die Verbandsgemeinde bei Bauvorhaben der Ortsgemeinden mit, in deren Gemeindehäusern die Feuerwehr untergebracht ist. Für Niederelbert verabschiedete der ABH die konkreten Pläne für den Neubau des Gerätehauses und in Montabaur-Horressen wurden das Planungsverfahren für das neue Gerätehaus der vereinten Löschgruppe Horressen-Elgendorf an der Buchenstraße angeschoben.


Neuer Werkleiter Andreas Klute im Rathaus Montabaur begrüßt

Andreas Klute heißt der neue Werkleiter der Verbandsgemeinde Montabaur. Nach dreimonatiger Vakanz ist die Stelle des Leiters der Verbandsgemeindewerke mit den Betriebszweigen Wasser, Abwasser und Mons-Tabor-Bad in Personalunion mit dem Fachbereichsleiter Hoch- und Tiefbau in der Verwaltung neu besetzt.


Jenny Groß für Landtagswahl nominiert - Direktmandat ist das klare Ziel

Es war eine außergewöhnliche Mitgliederversammlung der Gemeindeverbände Wallmerod, Ransbach-Baumbach, Wirges und Montabaur, in diesen besonderen Corona-Zeiten, denn erstmals seit dem politischen Aschermittwoch fand eine größere Versammlung der CDU Westerwald statt. Platzzuweisung, Abstandsgebot, Desinfektionsmittel und Maskenpflicht – alles keine unbekannten Vorkehrungen und dennoch sehnt sich die Westerwälder CDU wieder nach dem gewohnten persönlichen Miteinander, wie auch die Giröder Landtagsabgeordnete Jenny Groß in ihrer Rede betonte.


Politik, Artikel vom 30.06.2020

Stadtratssitzung Hachenburg in der Stadthalle

Stadtratssitzung Hachenburg in der Stadthalle

Die erste Stadtratssitzung 2020 fand aufgrund der Corona-Pandemie am 22. Juni unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in der Stadthalle statt. Zu Beginn stand die Neuverpflichtung von Michael Krämer an, der durch die Niederlegung des Ratsmandates von Annerose Nink nachgerückt war. Vor der eigentlichen Verpflichtung von Michael Krämer richtete Beigeordneter Detlef Nink Worte seiner Ehefrau an den Stadtrat.


Droht dem Verbandsgemeinderat politische Bedeutungslosigkeit?

In der jüngsten Sitzung tagte der Verbandsgemeinderat Montabaur nach Wochen des „Corona“-Lockdowns erstmals wieder in voller Präsenz in der Freiherr-vom-Stein-Halle Nentershausen. Viele Beschlüsse wurden einstimmig angenommen. Politisch kontrovers verlief jedoch die Diskussion zu Tagesordnungspunkt 6. Wegen einer Empfehlung der Projektleitung für das neue Verbandsgemeindehaus ermächtigte eine Mehrheit des Verbandsgemeinderats Bürgermeister Richter-Hopprich, die Aufträge für weitere Bauabschnitte eigenständig zu vergeben, sofern das Gesamtbudget für das Projekt von 37,82 Millionen Euro nicht überschritten werde.


Janick Pape CDU-Direktkandidat im Landtagswahlkreis 5

Die Christdemokraten aus den Verbandsgemeinden Bad Marienberg, Hachenburg, Selters und Westerburg haben über die Direktkandidatur im Wahlkreis 5 für die Landtagswahl 2021 in einer Mitgliederversammlung entschieden. Unter der Tagungsleitung des CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Andreas Nick MdB wurden jeweils einstimmig der Westerburger Stadtbürgermeister Janick Pape zum Wahlkreiskandidaten und Kreistagsmitglied Pia Hüsch-Schäfer aus Hachenburg zur B-Kandidatin gewählt. Der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf MdL, machte in seiner Rede Versäumnisse der SPD-Landesregierung deutlich und zeigte Schwerpunkte künftiger Landespolitik auf.


Grüne stellen Antrag auf finanziell „abgespeckten“ Pumptrack

Hachenburg wächst; Hachenburg entwickelt sich; Hachenburg bleibt kinderfreundliche Stadt: Dies gilt auch für den geplanten Pumptrack, der Teil des umfassenden Investitionsportfolios der Stadt ist. „Maßnahmen, die dazu dienen, dass Kids sich bewegen und aktiv Sport betreiben, werden von uns begrüßt und auch unterstützt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Kurt Todt während der Diskussion zum gestellten Antrag der Grünen-Fraktion. Dieser sieht vor, das Projekt erneut in die Ausschüsse zu überweisen und eine kostengünstigere Version des Vorhabens - was durch einen (bisher nicht erfolgten) Eilantrag an das zuständige Ministerium zur finanziellen Förderung der Pumptrack-Anlage erreicht werden kann - auszuarbeiten.


Grüne Ortsverbände unterstützen Kandidatur von Ulli Gondorf für den Landtag 2021

An diesem Wochenende erhielt Ulli Gondorf, der für die Partei Bündnis 90/Die Grünen in den nächsten Landtag in Rheinland-Pfalz einziehen möchte, die Unterstützung von gleich zwei Ortsverbänden: Sowohl die Grünen Flammersfeld (Kreis AK) als auch der Ortsverband Bad Marienberg (Kreis WW) sprachen sich dafür aus, dass Ulli Gondorf sich für die Belange des Westerwalds und des nördlichen Rheinland Pfalz in Mainz einsetzen soll.


SPD-Ortsverein Hachenburg bedankt sich bei Anne Nink

Der SPD-Ortsverein Hachenburg bedankt sich bei Anne Nink für mehr als 25 Jahre von voller Überzeugung und Leidenschaft geprägtem Einsatz in verschiedenen Ehrenämtern in der Stadt Hachenburg, dort insbesondere für die Altstadt sowie im Verbandsgemeinderat. Nink ist stets mit viel Engagement für die Hachenburgerinnen und Hachenburger unterwegs gewesen.


Polizei Montabaur – bewährte Arbeit setzt sich fort

Immer häufiger nehmen die Bürgerinnen und Bürger wahr, dass der Umgang mit der Polizei im Fokus der gesellschaftlichen Debatte steht. Jüngst besuchte die CDU Landtagsabgeordnete Jenny Groß die Polizei in Montabaur und konnte dort, neben dem Kennenlernen der neuen Führungsmannschaft vor Ort, auch Gespräche über die Herausforderungen der Polizei führen.


Ortsgemeinderat für Öffnung weiterer Wege auf dem Stegskopf

„Mit aller Deutlichkeit“ hat der Gemeinderat der Anliegergemeinde Stein-Neukirch auf seiner letzten Sitzung die Ziele der Bürgerinitiative „freie Wege für Alle“ für eine weitere Freigabe von Wegen für die Bürger mit einstimmigem Beschluss unterstützt.


Corona: Schnelle Hilfe für helfende Hände auf dem Land

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Landkreistag die Sondermaßnahme "Ehrenamt stärken. Versorgung sichern." gestartet. Bewerben können sich insbesondere ehrenamtliche Initiativen in ländlichen Regionen, die zum Beispiel in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind – wie Dorfläden oder die Tafeln.


Bund will Westerwaldkreis bei Sozialkosten entlasten

Die von der Bundesregierung im „Corona-Kraftpaket“ geplante höhere Kostenbeteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft für Sozialleistungsempfänger wird von der CDU-Kreistagsfraktion nachdrücklich begrüßt. Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel erwartet hier nach den Berichten von Landrat Achim Schwickert und Sozialabteilungsleiterin Marion Hofmann im Kreisausschuss eine deutliche Entlastung, die dazu beitrage, an anderer Stelle entstehende Kosten zum Teil wieder auszugleichen. In den Berichten wurde auch deutlich, dass die Corona-Pandemie in den kommenden Jahren höhere Ausgaben im Sozialsektor verursachen wird.


Erste Präsenzsitzung des VG-Rats Montabaur in Corona-Zeiten

Der Verbandsgemeinderat (VGR) Montabaur ist zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2020 zusammengekommen. Die reguläre Frühjahrssitzung Ende März wurde wegen des Corona-Lockdowns abgesagt, die Themen sind allerdings geblieben. Entsprechend lang und vielfältig war die Tagesordnung: Im Mittelpunkt stand die Wahl von Werner Reusch zum neuen Beigeordneten, der Jörg Haseneier in diesem Amt ablöste.


Platz für neue Möglichkeiten im Abenteuerland: Kita-Erweiterung abgeschlossen

Nach nicht einmal einem Jahr Bauzeit ist der 180 Quadratmeter große Erweiterungsbau der Kindertagesstätte „Abenteuerland“ in Simmern bis auf Kleinigkeiten abgeschlossen: Ortsbürgermeister Jörg Haseneier übergab ihn jetzt in einer, leider kleinen, Feierstunde seiner offiziellen Bestimmung.


Stöffelpark "Tertiär.Industrie.Erlebnis" erhält Bundesförderung

Gute Nachrichten für den Stöffelpark "Tertiär.Industrie.Erlebnis" in Enspel konnte Dr. Andreas Nick, der CDU-Bundestagsabgeordnete des Westerwaldkreises, jetzt überbringen: Der Wahlkreisabgeordnete informierte den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Markus Hof gern vorab, dass der Stöffelpark im Rahmen des Förderprogramms Heimatmuseen eine Soforthilfe in Höhe von 15.162,56 Euro erhält.


CDU-Kreistagsfraktion sprach mit Abgeordneten aus Brüssel, Berlin und Mainz über Corona

Die Corona-Pandemie aus Sicht der Brüsseler, Berliner und Mainzer Parlamente erörterte die CDU-Kreistagsfraktion im Rahmen ihrer als Videokonferenz durchgeführten Reihe „Impulse digital“. CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel konnte hierzu den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf, den Westerwälder Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Nick MdB und den aus Westerburg stammenden Europaabgeordneten Ralf Seekatz begrüßen.


Politik, Artikel vom 23.06.2020

EULLa-Antragsverfahren für Landwirte eröffnet

EULLa-Antragsverfahren für Landwirte eröffnet

Am 22. Juni hat das Antragsverfahren des Programms „EULLa“ (Entwicklung von Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft) begonnen. Landwirtinnen und Landwirte können bis 17. Juli 2020 Förderanträge für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen und zur Förderung des Ökologischen Landbaus stellen.


Grüne diskutieren online über Wirtschaft und Gemeinwohl

Die Corona-Krise mit ihren Auswirkungen stellt die Gesellschaft vor große Herausforderungen: Wie krisenfest ist das momentane Wirtschaften wirklich? Wer oder was ist eigentlich „systemrelevant“ in der Gesellschaft? Wie können Unternehmen, die dem Gemeinwohl dienen, gerade in der Krise unterstützt werden? Wie schaffen wir es, als Gesellschaft gestärkt aus dieser Krise herauszukommen und dabei den sozial-ökologischen Umbau unserer Wirtschaft endlich entschieden anzugehen?


Videokonferenz „Arbeitnehmerfragen in Zeiten von Corona“

„Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie für die Beschäftigten?“ fragt die Landtagsabgeordnete Dr Tanja Machalet und lädt Betriebs- und Personalräte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen, Montabaur, Ransbach-Baumbach, Wallmerod und Wirges am 30. Juni um 18:30 Uhr zu einer Videokonferenz zu aktuellen Arbeitnehmerfragen ein.


LZgoesWeb: Erste Folge mit einer Bestandsaufnahme des Wissens über COVID-19

Die Corona-Pandemie beherrscht die Schlagzeilen seit vielen Wochen. Eine Unmenge an Informationen und Nachrichten wurde seither produziert – das macht es schwer, den Überblick zu behalten. Der Online-Vortrag eines klinisch tätigen Infektiologen, der den Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) bildete, brachte Orientierung. Dr. med. Ansgar Rieke, Leiter der Immunologischen Ambulanz im Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein Kemperhof Koblenz und dortiger internistischer Chefarzt, nahm vor dem Hintergrund der Versorgung von COVID-19-Patienten eine Bewertung der aktuellen wissenschaftlichen Daten vor.


DRK Krankenhaus: Darf Müschenbach für sich entscheiden?

GASTBEITRAG | In einer Bürgerversammlung sollen die Bürger der Gemeinde Müschenbach über den Neubau eines DRK-Krankenhauses in unmittelbarer Nähe ihrer Ortsgemeinde aufgeklärt werden. Diese Veranstaltung findet am 24. Juni, um 18 Uhr, nicht in Müschenbach statt, sondern in der Rundsporthalle Hachenburg. Nicht für alle interessierten Bürger erreichbar.


Nister-Projekt "INTASAQUA": Erste Renaturierungsmaßnahmen bei Helmeroth

Im Rahmen des Projektes „INTASAQUA - Integrativer Artenschutz aquatischer Verantwortungsarten in der Nister" werden in den kommenden Jahren großdimensioniert Maßnahmen zur strukturellen Aufwertung des Gewässers umgesetzt. Ziel ist es, in der Nister Lebensraumbedingungen wiederherzustellen, die die Artenvielfalt der Wasserorganismen fördern, und zwar in ihrer gesamten Bandbreite von Fischen bis zu Insekten und Muscheln.


Politik, Artikel vom 18.06.2020

NABU-Projekt Concordia Sandhalde ausgezeichnet

NABU-Projekt Concordia Sandhalde ausgezeichnet

Statt Abfällen aus der Eisenverhüttung findet man dank vieler Ehrenamtlicher auf der Concordia Sandhalde in Bendorf-Mülhofen zahlreiche Tiere und Pflanzen, darunter auch viele seltene Arten. Der NABU überzeugte mit seinem Projekt die Fachjury der UN-Dekade für biologische Vielfalt. Umweltministerin Ulrike Höfken besichtigte am Mittwoch das Gelände und überreichte Urkunde und Baum-Trophäe an die aktiven Naturschützer.


Politik, Artikel vom 18.06.2020

Westerwälder Vereine als Seele des Gemeinwesens

Westerwälder Vereine als Seele des Gemeinwesens

Im Rahmen ihrer als Videokonferenz durchgeführten Reihe „Impulse digital“ hatte die CDU-Kreistagsfraktion Vertreter/innen der Chorverbände, der Kulturschaffenden, der Musikverbände und des Sports zu Gast. Die Vereine bewegt vor allem die Bereitstellung notwendiger Probe- und Trainingsräume. In der Perspektive wurde vor allem die finanzielle Entwicklung im Vereinsbereich in den Jahren 2021 und 2022 angesprochen.


Politik, Artikel vom 16.06.2020

Freibad in Unnau bleibt erhalten!

Freibad in Unnau bleibt erhalten!

„Der Erhalt des Unnauer Freibades ist gesichert!“ Diese Aussage des Geschäftsführers der Marien-Bad GmbH, Timo Koch, verspricht Hoffnung und bringt endlich Ruhe in die seit Jahren kursierenden Gerüchte von einer drohenden Schließung des Unnauer Freibades. Es sind enorme Sanierungsarbeiten erforderlich geworden, wodurch mit einer Neueröffnung nicht vor 2022 gerechnet werden kann.


Politik, Artikel vom 16.06.2020

Sportanlagen der VG Hachenburg bald wieder nutzbar

Sportanlagen der VG Hachenburg bald wieder nutzbar

Sportanlagen können durch die Betreiber unter Beachtung der geltenden Auflagen in der derzeit geltenden Fassung der Corona-Verordnung grundsätzlich wieder geöffnet werden. Hierzu hat die Verbandsgemeinde Hachenburg eine entsprechende Checkliste erstellt. Für die Einhaltung der geltenden Auflagen sind die Vereine verantwortlich. Die Checkliste für einzuhaltende Auflagen erhalten Sie gerne auf Anfrage. Bitte berücksichtigen Sie, dass Umkleiden und Duschen bis auf Weiteres geschlossen bleiben.


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