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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 20.09.2017

Innenminister Roger Lewentz regt Stadtmanager an

Innenminister Roger Lewentz regt Stadtmanager an

Bei einem Rundgang durch die Hachenburger Innenstadt zeigte sich Innenminister Roger Lewentz von den Sanierungserfolgen und vom erfolgreich beendeten Innenstadtausbau beeindruckt. Das Vorgehen der Stadt dazu sei beispielhaft gewesen und Anlass, Hachenburg in das Förderprogramm „Stadtumbau“ aufnehmen zu lassen.


Im Westerwaldkreis droht 15.110 Menschen Armut im Alter

Wenige Tage vor der Bundestagswahl warnt der DGB im nördlichen Rheinland-Pfalz vor steigender Altersarmut. Im Westerwaldkreis verdienten Ende vergangenen Jahres 15.110 Beschäftigte (Vollzeit, ohne Auszubildende) weniger als 2.500 Euro brutto im Monat. Davon arbeiten 3.695 Menschen im verarbeitenden Gewerbe. 1.208 sind im Gesundheits- und Sozialwesen beschäftigt. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor.


Stadt Hachenburg fördert Kita-Umbau, Internet und Kultur

Zu Beginn der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses teilte der Erste Beigeordnete Dr. Dietrich Schönwitz in seinen Bekanntgaben mit, dass die Mitglieder des Jugend-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses Anfang September 2017 alle Kindertagesstätten in der Stadt Hachenburg besucht hätten und sich hierdurch ein Bild über die aktuelle Ausstattung verschaffen konnten. Hachenburg ist damit mit zwei kommunalen und zwei konfessionellen Kitas sehr gut und familienfreundlich ausgestattet.


Flüchtlinge im Westerwaldkreis oft zum Nichtstun verurteilt

Darf man Menschen zum Rumhängen und Nichtstun zwingen, die arbeiten und sich für die Gesellschaft nützlich machen wollen? Bei vielen im Westerwaldkreis gelandeten Flüchtlingen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern stellt sich diese Frage ebenso wie bei zahlreichen Unternehmen in der Region. Denn: die Ausländerbehörde der Kreisverwaltung versagt in zu vielen Fällen die Aufnahme oder Fortsetzung einer Arbeit.


Sperrung Bahnhofstraße wegen Baumpflegearbeiten am Schlossberg

Am Samstag, den 30. September, werden ab 7 Uhr Baumpflegearbeiten am Schlossberg in Montabaur vorgenommen. Dazu muss die Bahnhofstraße zwischen dem Verkehrskreisel Alleestraße und der Einmündung Wallstraße vollständig für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden. Das betrifft auch die dortigen Parkplätze. Die Arbeiten sollen am späten Nachmittag beendet sein.


Politik, Artikel vom 16.09.2017

Sport- und Spielfeld in Holler im Bau

Sport- und Spielfeld in Holler im Bau

Das Multifunktionssportfeld neben der Sport- und Kulturhalle in Holler steht kurz vor der Fertigstellung. Ortsbürgermeister Uwe Meyer und Projektleiter Ralf Kohlhaas von der Verbandsgemeinde Montabaur sind zuversichtlich, dass die neue Anlage in den nächsten sechs Wochen eröffnet werden kann.


Politik, Artikel vom 16.09.2017

Gold für Staudt und Merkelbach

Gold für Staudt und Merkelbach

Der Landesentscheid 2017 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist entschieden. Die interdisziplinär besetzten Jurys von jeweils fünf Personen in der Haupt- und Sonderklasse haben nach einer eingehenden Begutachtung vor Ort die diesjährigen Sieger im Landeswettbewerb ermittelt. Gold gab es für Staudt in der Hauptklasse und für Merkelbach in der Sonderklasse.


Was hat der Wähler gewollt? - Auswertung mit Prof. Dr. Kocks

Mit einem interessanten Jahresprogramm kämpfen die „Sozis“ in den Elbertgemeinden, im Buchfinkenland und auf den Gelbachhöhen gegen Parteienverdrossenheit und Mitgliederschwund. Und auch dafür, dass am 24. September möglichst viele Menschen zur Wahl gehen und eine demokratische Partei wählen.


Politik, Artikel vom 13.09.2017

Fragen zur DITIB bleiben weiterhin strittig

Fragen zur DITIB bleiben weiterhin strittig

Die Bürgerinitiative „Hachenburg soll bunt bleiben“ bietet am 28. September um 19 Uhr in der Stadthalle einen weiteren Vortrag aus berufenem Munde an, der die Bedeutung der umstrittenen islamischen Organisation DITIB und die mögliche Einflussnahme auf die muslimische Gemeinde in Hachenburg transparent machen soll.


110.750 Euro für Förderprogramm „Wäller Kinder lernen schneller“

Mit Beschluss vom 8.12.2006 hat der Kreistag des Westerwaldkreises die Verwaltung beauftragt, unter dem Motto „Westerwald…und Dein Leben hat Zukunft“ einen Aktionsplan zu erarbeiten. Ziel dieser Initiative ist es, den Westerwaldkreis frühzeitig für die Herausforderungen der Zukunft „fit“ zu machen und seine Lebensqualität bei sich verändernden Rahmenbedingungen zu erhalten, nicht zuletzt im Hinblick auf die absehbare Bevölkerungsentwicklung.


Politik, Artikel vom 13.09.2017

CDU: Chancen beim Tourismus gemeinsam nutzen

CDU: Chancen beim Tourismus gemeinsam nutzen

Aktuelle Entwicklungen des Tourismus im Westerwald und insbesondere in der Stadt Hachenburg waren Schwerpunkt eines Fachgespräches zu dem CDU-Stadtbürgermeisterkandidat Stefan Leukel und der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Dr. Stephan Krempel, eingeladen hatten. Dabei wurde deutlich, dass bei gemeinsamer Anstrengung noch mehr möglich wäre. Zuvor hatten die Teilnehmer das im Bau befindliche Hotel der Familie Rainer und Richard Krüger im Burggartengelände besichtigt.


Beteiligung der Öffentlichkeit: „Stadtmitte – Bereich Mitte“

Der Stadtrat Ransbach-Baumbach hat im Juni 2016 auf der Grundlage des Paragraphen 2 Absatz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.9.2004 (BGBL. I S. 2414) in der aktuellen Fassung, die 4. Änderung des Bebauungsplanes „Stadtmitte – Bereich Mitte“ (Neubau Edeka) der Stadt Ransbach-Baumbach beschlossen. Alle an der Planung Interessierten können vom 18. September bis 18. Oktober die Pläne in der VG-Verwaltung einsehen.


Bachpatentage an der Nister: "Eine Perle unter den Gewässern"

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg Peter Klöckner begrüßte die Teilnehmer der ganztägigen Werkstatt am Samstagmorgen, 9. September, persönlich und dankte den Teilnehmern für ihr Engagement: „Die Nister verbindet Menschen und Dörfer.“ „Bachpaten sind Menschen mit Haltung.“ Angesichts abnehmenden Artenbestands an umliegenden Gewässern tragen sie „Sorge dafür, dass es anders bleibt und besser wird.“


Politik, Artikel vom 10.09.2017

„Gut gebrüllt Löwe!“ meint Else

„Gut gebrüllt Löwe!“ meint Else

„Kommen alle Dressurakte beim Publikum immer gleichbleibend gut an?“ Nicht das Programm des Politzirkus in der Bundesrepublik wird bis zur Wahl am 24. September besonders aufmerksam beobachtet, sondern das Ergebnis einer kleineren Vorstellung in der lokalen Manege. In Hachenburg wird ein neuer Stadtbürgermeister gewählt.


Bundestagskandidatin der Freien Wähler will mit gesundem Menschenverstand punkten

Egoistisches Verhalten und "Geiz ist geil"-Mentalität - das löst bei Astrid Bergmann-Hartl Frust aus oder macht sie sogar wütend. Die 47jährige Kandidatin der Freien Wähler sieht vor allem Handlungsbedarf in Sachen sozialer Gerechtigkeit. Worüber kann die ausgebildete Köchin und Krankenschwester lachen? Welche Schlagzeile würde sie gerne mal lesen? Dazu und mehr gibt unsere Vorstellung Auskunft.


Politik, Artikel vom 10.09.2017

Josef Zolk aus dem CDA-Landesvorstand verabschiedet

Josef Zolk aus dem CDA-Landesvorstand verabschiedet

Nach mehr als 20-jähriger Tätigkeit im Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) wurde Josef Zolk verabschiedet. Die CDU-Arbeitnehmerorganisation wählte Nachfolger aus Neuwied und dem Westerwaldkreis im Rahmen der Tagung in Rheinzabern.


Bundestagskandidat Musil (B

Er scheint das Gegenteil eines Parteisoldaten zu sein: Michael Musil tritt im Wahlkreis für die Grünen als Bundestagskandidat an. Warum die Wähler bei ihm das Kreuzchen am 24. September machen sollen? "Wem sonst, wenn nicht der Vernunft", gibt sich der 69jährige selbstbewusst. Klartext gibt es von dem gelernten Koch aus Montabaur auch zu anderen Punkten in unserer Kandidatenvorstellung, zum Beispiel auf die Frage, was sich in Deutschland dringend verändern muss.


FDP-Bundestagskandidat: Bildung, Digitalisierung, Sicherheit sind Schwerpunkte

Wütend wird Thorsten Hehl ganz selten, antwortet der FDP-Bundestagskandidat für den Wahlkreis. Stattdessen lache er viel und gerne. Der KFZ-Mechantroniker und Verkaufsberater will sich für zukunftsorientierte Themen einsetzen. In seinem Heimatort hat sich der junge Familienvater für Jugend und Kultur eingesetzt. Ob er Vorbilder hat? Das und mehr lesen Sie in unserem Kandidatenseckbrief.


Politik, Artikel vom 09.09.2017

Windenergieanlagen bleiben Todesfallen

Windenergieanlagen bleiben Todesfallen

In einer gemeinsamen Pressemitteilung nehmen die Naturschutz-Verbände "Naturschutzinitiative e.V. (NI)", "NABU Kroppacher Schweiz", "GNOR" und "POLLICHIA" Stellung zur Meldung der Kreisverwaltung Westerwald, dass die Untersuchungen zur Todesursache abgeschlossen seien. Die Naturschutzverbände fordern einen vollständigen Rückbau der Anlagen.


Krankenhäuser in der Region erhalten 2.450.000 Euro Fördermittel

Das Katholische Klinikum mit seinen Standorten in Koblenz und Montabaur erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 1.924.013 Euro, das Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach 524.632 Euro, wie die SPD Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet mitteilt.


Politik, Artikel vom 08.09.2017

Offene Fragen, doch wenig überzeugende Antworten

Offene Fragen, doch wenig überzeugende Antworten

Öffentliche Ratssitzungen des Stadt- und Verbandsgemeinderates interessieren auch die Bürger. Ausschusssitzungen hingegen sind oft nur notwendige Verwaltungsvorgänge, damit die demokratischen Spielregeln eingehalten werden. Aber diesmal lockte die Tagesordnung der öffentlichen Bauausschusssitzung des Hachenburger Stadtrates die Öffentlichkeit. Zufriedene Gesichter beim Verlassen des Sitzungssaales sehen anders aus.


Ausschussmitglieder besichtigten die Kindertagesstätten in Hachenburg

Am Samstag, dem 2. September fanden sich die Mitglieder des Jugend-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss der Stadt Hachenburg zu einer Besichtigungsfahrt der Kindertagesstätten in Hachenburg zusammen. Bei der in diesem Jahr erstmals stattfindenden Rundfahrt konnte sich das Gremium ein Bild von anstehenden Investitionen für das kommende Haushaltsjahr machen.


Am 16. August fand eine öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Wittgert statt. Im ersten Tagesordnungspunkt wurde der Bebauungsplan Gewerbegebiet „Kirchenhahn“ behandelt. Aufgrund einiger Anpassungen der Planung war die erneute Offenlage und Behördenbeteiligung erforderlich. Die eigegangenen Stellungnahmen und Anregungen wurden zur Kenntnis genommen, sodass der Rat dem Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Kirchenhahn“ zustimmte.


Politik, Artikel vom 06.09.2017

DITIB kritisiert Pressemitteilung nach Rundem Tisch

DITIB-Türkisch Islamische Gemeinde zu Hachenburg e.V., veröffentlicht nach der Sitzung des Runden Tisches in Hachenburg folgende Pressemitteilung: „Die von Herrn Schönwitz herausgegebene Pressemitteilung über die Sitzung des Runden Tisches ist von ihm anscheinend auf Wunsch der Bürgerinitiative gegenüber der ursprünglichen Fassung geändert worden.


Jugend-, Schul-, Sport- und Sozialausschuss auf Rundfahrt

Bei ruhigem Sommerwetter fand die Rundfahrt des Jugend-, Schul-, Sport- und Sozialausschuss der Verbandsgemeinde Hachenburg statt und das war nach einer turbulenten Gewitter- und Regennacht gar nicht so selbstverständlich. Bei der Begrüßung der Mitglieder im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde musste die Vorsitzende Gabriele Greis aufgrund der Wetterkapriolen dann auch schon eine Änderung im vorgesehenen Programmablauf mitteilen.


Bundestagswahl: Kandidatin Gabi Weber (SPD) kämpft für Gerechtigkeit

Seit über 40 Jahren ist die Bundestagskandidatin Gabi Weber in der Region politisch aktiv, große Teile davon als Gewerkschaftlerin. Und das schlägt sich auch in den Antworten der 62-jährigen für unseren Kandidatensteckbrief nieder. Weber kämpft zum Beispiel für Steuergerechtigkeit und gegen Altersarmut. Im Wahlkreis will sie sich vor allem für eine bessere Infrastruktur einsetzen. Worüber die Sozialdemokratin lachen kann oder was sie wütend macht - das verrät die Kandidatenvorstellung.


Politik, Artikel vom 02.09.2017

Runder Tisch der Stadt Hachenburg zu DITIB

Runder Tisch der Stadt Hachenburg zu DITIB

Die Schreiben des Innenministeriums Rheinland- Pfalz und der DITIB Köln wurden ausführlich diskutiert. Im Schreiben des Innenministeriums wird festgestellt, dass derzeit keine Anhaltspunkte vorliegen, wonach die DITIB extremistische beziehungsweise verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt. Am 22. August wurde am Runden Tisch in Hachenburg wurden weitergehende Fragen gestellt.


Politik, Artikel vom 01.09.2017

Christdemokraten: Mut zur Zukunft

Christdemokraten: Mut zur Zukunft

CDU-Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas Nick konnte mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus MdB, einen ausgewiesenen Wirtschafts- und Finanzfachmann im Westerwald begrüßen. Der dem ländlichen Raum verbundene und aus Westfalen stammende Steuerberater zeigte Schwerpunkte des Wahlprogramms von CDU/CSU auf und lobte die gute Arbeit, die der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Nick insbesondere im Bereich der Außenpolitik und im Themenfeld Digitalisierung im Bundestag leiste.


Bundestagswahl: Kandidat Dr. Nick (CDU) setzt Schwerpunkt auf Digitalisierung

Am 24. September bestimmen die Wähler, wer ihre Interessen im Bundestag verteten soll. Für die CDU kämpft wieder Dr. Andreas Nick um das Direktmandat. Was muss sich aus seiner Sicht dringend ändern? Worüber kann der Christdemokrat lachen? Und wieso sollen sich die Wähler ausgerechnet für ihn entscheiden? Dazu und mehr gibt unsere Kandidatenvorstellung Antworten. Bis zur Wahl werden wir alle Bundestagskandidaten im Wahlkreis vorstellen.


Politik, Artikel vom 31.08.2017

Wer wird neuer Stadtbürgermeister in Hachenburg?

Wer wird neuer Stadtbürgermeister in Hachenburg?

Fairer Wettbewerb der beiden Kandidaten Anne Nink und Stefan Leukel, doch nicht ganz ohne erkennbare Brennpunkte. „Weiter so…!“ oder „man kann auch vieles anders und besser machen“, das ist die spannende Frage. Eine geplante Podiumsdiskussion mit beiden Kandidaten, die der FDP-Ortsverein vorgeschlagen hatte, fand nicht statt.


Politik, Artikel vom 30.08.2017

Dr. Lale Akgün kommt nach Hachenburg

Dr. Lale Akgün kommt nach Hachenburg

Dr. Lale Akgün spricht über die Macht des türkischen Präsidenten
Als Gast der Hachenburger Bürgerinitiative „Hachenburg soll bunt bleiben“ spricht am 31. August, um 19 Uhr, in der Stadthalle, die prominente Referentin über ihre Erfahrungen als Politikerin und die Vernetzung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan, der über die Religionsbehörde DITIB Einfluss nimmt auf deutsche politische Entscheidungen.


Politik, Artikel vom 29.08.2017

Endspurt am Wohnbaugebiet Rothenberg II

Endspurt am Wohnbaugebiet Rothenberg II

Vor zehn Jahren hatte der Stadtrat von Hachenburg beschlossen, über 60 Bauplätze im Neubaugebiet „Rothenberg“ auszuweisen. Nunmehr ist festzustellen, dass das Neubaugebiet eine Erfolgsgeschichte wurde. Insgesamt hat die Stadt Hachenburg derzeit 31 Bauplätze verkauft. Darüber hinaus sind zwölf Grundstücke für konkrete Interessenten reserviert und stehen kurz vor der notariellen Beurkundung. Von Anfang an hat die Stadt Hachenburg darauf geachtet, dass ein familienfreundliches Baugebiet in bester Lage ausgewiesen wurde.


Politik, Artikel vom 28.08.2017

Stadtrat Ransbach-Baumbach beschloss Änderungen

Stadtrat Ransbach-Baumbach beschloss Änderungen

Der Stadtrat Ransbach-Baumbach hat in seiner Sitzung am 26. Juni die Offenlegung der Entwurfsunterlagen zur angestrebten beschleunigten 2. Änderung des Bebauungsplanes „Grauertseck“ beschlossen. Die Vermarktung der städtischen Grundstücke im Baugebiet „Grauertseck“ war jahrelang sehr mühsam. Erst in den vergangenen beiden Jahren sind die Grundstücke bis auf zwei reine Wohnbaugrundstücke und die beiden „Mischgebietsgrundstücke“ in Angrenzung zur Rheinstraße alle verkauft worden.


Stimmzettelschablonen für Blinde und Sehbehinderte anfordern

Der Sehbehindertenverein Rheinhessen bietet zur Bundestagswahl einen besonderen Service für Blinde und Sehbehinderte. Darauf weist die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur hin. Der Sehbehindertenverein stellt für blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler Wahlschablonen zur Verfügung, damit diese barrierefrei an der Wahl teilnehmen können.


Westerwälder Christdemokraten ehrten langjährige Mitglieder

Einmal jährlich ehren die Westerwälder Christdemokraten ihre langjährigen Mitglieder im Rahmen einer Festveranstaltung. Für das vergangene Wochenende hatte CDU-Kreisvorsitzender Dr. Andreas Nick MdB zu einer familiär gestalteten Veranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus in Westerburg-Gershasen eingeladen. Nick hob in seiner Rede hervor: „Gerade mit der breiten und vielfältigen Verwurzelung in der Bevölkerung durch die Mitglieder kann der Anspruch der CDU als Volkspartei deutlich gemacht werden.“


Politik, Artikel vom 22.08.2017

Verkehrsführung für neue Tiefgarage vorgestellt

Verkehrsführung für neue Tiefgarage vorgestellt

Das neue Verbandsgemeindehaus in Montabaur wird eine Tiefgarage (TG) erhalten. Diesen Entschluss hatte der Verbandsgemeinderat bereits Anfang des Jahres gefasst und nun noch einmal durch seine Ausschüsse bestätigt, nachdem die Verwaltung ein Verkehrskonzept für die Ein- und Ausfahrt des unterirdischen Parkdecks vorgestellt hatte. Auch der Stadtrat von Montabaur stimmte dem Konzept zu. Danach soll die neue VG-Tiefgarage möglichst mit der städtischen TG Nord verbunden und auch deren aktuelle Ein- und Ausfahrt mitgenutzt werden.


Wiesenbewässerungsgraben an der Nister reaktiviert

Aktuell hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord als Obere Wasserbehörde einen ehemaligen Wiesenbewässerungsgraben an der Nister in Stein-Wingert (Westerwaldkreis) auf einer Länge von rund 650 Metern reaktiviert. Hier sollen einheimische Tier- und Pflanzenarten wieder einen geeigneten Lebensraum finden. Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der SGD Nord, machte sich ein persönliches Bild vor Ort.


Politik, Artikel vom 22.08.2017

Ein Schotte wird Westerwälder

Ein Schotte wird Westerwälder

„Ich war sehr aufgeregt und habe heute Nacht kaum geschlafen, weil ich diesen Tag so herbeigesehnt habe! Jetzt freue ich mich, endlich die deutsche Staatsangehörigkeit zu erhalten!“ Fraser Gartshore, ein waschechter Schotte aus Inverness, hatte am Dienstag, den 22. August seinen Termin zur Einbürgerung bei der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises. Einbürgerung – very British!


Politik, Artikel vom 20.08.2017

Landschaftsmuseum in Hachenburg hat guten Zuspruch

Landschaftsmuseum in Hachenburg hat guten Zuspruch

Über den Stand der Baumaßnahmen sowie die Arbeit des Landschaftsmuseums informierten sich MdB Dr. Andreas Nick und CDU-Stadtbürgermeisterkandidat Stefan Leukel bei einem Ortstermin. Geschäftsführerin Helga Gerhardus berichtete, dass Angebote und Dauer sowie Sonderpräsentationen des Museums von der Bevölkerung sehr gut angenommen werden, Kooperationsmöglichkeiten im Tourismussektor jedoch noch ausbaufähig seien.


Wahlkampfveranstaltung und Gegenproteste friedlich verlaufen

Als „friedlich und ohne besondere Vorkommnisse“ bezeichnet die Polizeidirektion Montabaur die Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Stadthalle Montabaur sowie die am Ende der Kirchstraße abgehaltenen Gegendemonstrationen.


Wetter


Das Wetter im Westerwaldkreis

Nebel 7-12 °C

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