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 Meldungen in Rubrik Politik


Neuer Vorstand im CDU-Ortsverband Montabaur gewählt

Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Montabaur im Haus Mons-Tabor standen Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung. Der bis dahin als Vorsitzender amtierende Ulrich Richter-Hopprich begrüßte bei der diesjährigen Mitgliederversammlung die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes und bekräftigte, “dass die Stärke der CDU-Montabaur darin liegt, die Entwicklung unserer Stadt mitzugestalten und voranzutreiben”.


Politik, Artikel vom 12.12.2018

Ablesen der Wasserzähler für das Jahr 2018

Ablesen der Wasserzähler für das Jahr 2018

Wie auch im vergangenen Jahr werden die Wasserzähler in der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach nicht mehr von den Beauftragten der Verbandsgemeindewerke abgelesen. Stattdessen erhalten die Hauseigentümer in den nächsten Tagen ein Schreiben von den Verbandsgemeindewerken Ransbach-Baumbach, mit der Bitte den Wasserzähler selbst abzulesen.


Kommunalpolitische Positionen der Wirtschaft veröffentlicht

Die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz hat ihre „Kommunalpolitischen Positionen 2019 - 2024“ veröffentlicht. Dabei geht es um die aus Sicht der Wirtschaft drängendsten kommunalpolitischen Themen wie die gemeinsame Vermarktung der Region oder neue Mobilitätsstrategien.


Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hachenburg beriet

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses berieten in der Sitzung vom 3. Dezember über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2019. Die Erläuterung der wesentlichen Investitionen für das Jahr 2019 erfolgte durch Stadtbürgermeister Leukel. Nach erfolgter Beratung empfahl der Ausschuss dem Stadtrat einstimmig den Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2019 zu beschließen.


Politik, Artikel vom 08.12.2018

Ralf Seekatz gibt Bürgermeisteramt ab

Ralf Seekatz gibt Bürgermeisteramt ab

Ralf Seekatz, zurzeit Europapolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion und Bürgermeister der Stadt Westerburg begründet in einer persönlichen Erklärung an die Bürgerinnen und Bürger seinen Entschluss mit der hohen Wahrscheinlichkeit, bei der Europawahl im Mai 2019 in das Europäische Parlament gewählt zu werden, nachdem er am 15. November bei der Landesvertreterversammlung der CDU Rheinland-Pfalz auf den zweiten Platz der Europaliste gewählt wurde.


Kreishaushalt 2019 mit Stimmen aller Fraktionen beschlossen

Am vergangenen Mittwoch (5. Dezember) tagte der Westerwälder Kreistag im Peter-Paul-Weinert Saal im Kreishaus in Montabaur. Nachdem Dr. Andreas Reingen, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Westerwald-Sieg, die Gremienmitglieder und Zuhörer über den Lagebericht der Sparkasse informiert hatte, stand der Jahresabschluss des Westerwaldkreis-Abfallwirtschaftsbetriebes sowie die Gebührenkalkulation für 2019 zur Abstimmung. Im Zuge dessen beschloss der Kreistag einstimmig die Beibehaltung der Abfallentsorgungsgebühren - mit Ausnahme der Gebührensätze für die Anlieferung von Gewerbe- und Industrieabfällen - für 2019 gegenüber dem Vorjahr.


Politik, Artikel vom 06.12.2018

CDU zieht positive Bilanz für Westerwaldkreis

CDU zieht positive Bilanz für Westerwaldkreis

Der Westerwälder Kreistag hat den von Landrat Achim Schwickert vorgelegten Kreishaushalt 2019 einstimmig beschlossen. In seiner Haushaltsrede zog der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Stephan Krempel eine rundherum positive Bilanz der Arbeit der CDU im Westerwälder Kreistag.


Mertin zeichnet ehrenamtliche Richter mit Ehrennadel aus

Justizminister Herbert Mertin überreichte Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Aus dem Verbreitungsgebiet der Kuriere wurden insgesamt drei Richter geehrt.


CDU der Verbandsgemeinde Selters wählte neuen Vorstand

In der CDU-Versammlung am 12. November in Marienrachdorf wurden wichtige Entscheidungen zur Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 getroffen. Neben den üblichen Regularien, einer Totenehrung, dem Rechenschafts- und dem Kassenbericht standen auch nach Ablauf der Amtszeit des Vorstandes dessen Neuwahl an. Edgar Deichmann bleibt Vorsitzender.


Vereinsleben wird von der Stadt Hachenburg finanziell unterstützt

Es sind die ganz besonders angenehmen Schreiben, die Stadtbürgermeister Stefan Leukel zuletzt unterschrieben und auf den Weg gebracht hat. Wie in den vergangenen Jahren wird auch in diesem Jahr die ehrenamtliche Arbeit der vielen Hachenburger Vereine finanziell unterstützt. Der römische Philosoph und Staatsmann Cicero hat es einmal so formuliert: „Keine Schuld ist dringender, als die, Dank zu sagen.“ Mit dem finanziellen Zuschuss bedankt sich die Stadt Hachenburg herzlich bei den Vereinen und ehrenamtlichen Organisationen für die geleistet Arbeit.


Politik, Artikel vom 04.12.2018

Ideen zur Weiterentwicklung der Stadt Hachenburg

Ideen zur Weiterentwicklung der Stadt Hachenburg

In dem im Frühjahr 2018 stattgefundenen Barcamp wurden neue und zusätzliche Ideen zur Weiterentwicklung unserer Stadt Hachenburg erarbeitet. Die dort entstandenen Arbeitsgruppen (AG), haben in den letzten Monaten ihre Ideen und Projekte weiter diskutiert. Details können Sie auf der Internetseite www.barcamp-hachenburg.de mitverfolgen. In einem Treffen mit den Arbeitsgruppenleitungen wurden die Zwischenergebnisse ausgetauscht und auf Überschneidungen hin überprüft. Nachfolgend im kurzen Überblick der aktuelle Diskussionsstand der einzelnen Gruppen:


Das neugestaltete Portal wir-westerwaelder.de ist online

Klarer, schneller, informativer und mit völlig neuer Struktur und Optik – so präsentiert sich ab sofort das neugestaltete gemeinsame Internet-Portal www.wir-westerwaelder.de der drei Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwaldkreis. Als „Tor zum Westerwald“ führt das Portal als Lotse durch das umfangreiche Online-Informations- und Serviceangebot der Region Westerwald und bietet schnellen Zugang und Orientierung für Urlauber, Unternehmer und Bürger.


"ICH BIN DABEI!": Eine Initiative für junge Erwachsene

Die Verbandsgemeinde Montabaur lädt die Altersgruppe der jungen Erwachsenen von 17 bis 27 Jahren zur Auftaktveranstaltung am 8. Dezember, 14 Uhr in die Aula des Mons-Tabor-Gymnasiums in Montabaur ein. Es ist eine Plattform, Leute mit gleichen Interessen zu finden, sich auszutauschen, gemeinsame Projekte und Aktionen zu planen. Die eigenen Ideen stehen im Fokus – der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Eigene Angebote mit anderen auf den Weg bringen ist das Ziel. Das Moderatoren-Team steht den Jugendlichen immer bei Bedarf zur Seite. Der Spaßfaktor kommt hier nicht zu kurz! Die Schulband der Heinrich-Roth-Realschule plus „Real Noise“ wird für die musikalische Unterhaltung sorgen.


Gleichstellungsbeauftragte lädt ein zu „Damenwahl“ in Frankfurt

Die Gleichstellungsbeauftragten des Westerwaldkreises und der Verbandsgemeinden Hachenburg, Rennerod und Westerburg laden am 18. Dezember zu einer Fahrt nach Frankfurt ein. Geplant ist der Besuch der Jubiläumsausstellung „Damenwahl - 100 Jahre Frauenwahlrecht“ im Historischen Museum.


Kinderspielplätze werden gut gepflegt und regelmäßig ergänzt

Das neue Klettergerüst auf dem Waldspielplatz in Montabaur-Horressen kennen zwar noch nicht alle Kinder, doch schon jetzt wird es rege genutzt. „Gut so“, findet die Stadtbürgermeisterin Gabi Wieland, „Spielen ist ein wichtiges Element in der kindlichen Entwicklung. Dabei werden Kreativität, Phantasie, kognitive und motorische Fähigkeiten gefördert.“ Sie sieht die Investition der Stadt Montabaur in die Pflege und Ausstattung der Spielplätze als gut angelegt.


Junge Westerwälder an fundierte Computerkenntnisse heranführen

Die Westerwälder Christdemokraten möchten die Westerwälder Schülerinnen und Schüler in möglichst großer Zahl an fundierte Computerkenntnisse heranführen. Hierzu haben die Fraktionsvorsitzenden Dr. Stephan Krempel (CDU-Kreistagsfraktion) und Markus Hof (CDU-Verbandsgemeinderatsfraktion Westerburg) Vorschläge zu den jeweiligen Haushaltsberatungen eingebracht. Kreis und Verbandsgemeinde sollen Kurse und Abschlussprüfung für den „europäischen Computerführerschein“ ECDL-Zertifikat (European Computer Driving Licence) mit jeweils 50 Euro pro Teilnehmer finanziell unterstützen.


Politik, Artikel vom 02.12.2018

E-Government: Land und Kommunen verwalten online

E-Government: Land und Kommunen verwalten online

Bis Ende 2022 sollen in Deutschland die Verwaltungsleistungen online angeboten werden. In Rheinland-Pfalz gibt es dazu jetzt eine Vereinbarung zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden. Dabei werden Basisdienste wie Antragsmanagement, Bezahlsystem, sichere Kommunikationsdienste, E-Rechnung und weitere IT-Infrastrukturen vom Land beschafft, ab 2019 im Landesbetrieb Daten und Information betrieben und den Kommunen zur Nutzung bereitgestellt.


Gutachten zur Kommunalreform: Kreise könnten fusionieren

Eigentlich sollten die Gutachten zu möglichen Kommunalreformen in Rheinland-Pfalz erst am 10. Dezember den Landtagsfraktionen vorgestellt und dann öffentlich werden. Nun sind doch schon Inhalte durchgesickert. Darüber berichtet der Südwestrundfunk (SWR). Demnach gibt es auch eine Überlegung, wonach die Landkreise Neuwied und Altenkirchen verschmelzen könnten. Innenminister Roger Lewentz reagiert in einer Pressemitteilung, es handele sich bei den aufgezeigten Szenarien um Grundlagen für eine politische Diskussion. Der Landkreistag kritisiert die Kommunikation zum Thema.


Westerwälder Qualitätswäscherei „Delfin“: Erfolgsmodell für Inklusion

Die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte am Freitag, 30. November die Hachenburger Service gGmbH (kurz HSG) im Kleeberger Weg 33, 57627 Hachenburg, um Einblick in den Alltag eines erfolgreichen Inklusionsunternehmens zu nehmen und gleichzeitig zu erfahren, wo der Schuh drückt und das Ministerium Verbesserungen vornehmen kann.


Keine Arzneimittelrückstände im Hachenburger Wasser

Den im Laufe des Jahres aufkommenden Diskussionen um Arzneimittelrückstände im Grundwasser und in Gewässern haben sich die Verbandsgemeindewerke Hachenburg gestellt und potenzielle Quellen auf etwaige Arzneimittelrückstände untersuchen lassen – Ergebnis: negativ. Im Trinkwasserbereich waren die entsprechenden Parameter überhaupt nicht nachweisbar und am Ablauf einer der größten Kläranlagen bewegten sich die Messergebnisse weit unterhalb der Maximalkonzentrationen.


Verbandsgemeindewerke Hachenburg: Sanierung von Wasserhochbehältern

Am 21. November trafen sich Bürgermeister Peter Klöckner und Erste Beigeordnete Gabriele Greis gemeinsam mit Ortsbürgermeister Karl-Heinz Kaiser, Vertretern der Verbandsgemeindewerke Hachenburg, der ausführenden Firma Robert Schmidt GmbH sowie der Ingenieurgesellschaft Hof mbH zum Spatenstich am Hochbehälter Luckenbach. Unmittelbar neben dem dortigen in die Jahre gekommenen Speicherbehälter entsteht in den nächsten Monaten ein modernes Bauwerk aus zwei Wasserkammer-Röhren mit einem Volumen von jeweils 125.000 Litern, die durch ein zweigeschossiges Technik- und Betriebsgebäude in Stahlbetonbauweise komplettiert werden.


Politik, Artikel vom 28.11.2018

Landesverdienstorden für Dirk Hennig aus Unnau

Landesverdienstorden für Dirk Hennig aus Unnau

„Es macht mich stolz, dass es unzählige Menschen in unserem Land gibt, die Verantwortung für unsere Gesellschaft und unser Gemeinwesen übernehmen. Alle Ordensträgerinnen und -träger arbeiten gemeinsam daran, den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz zu stärken und sind maßgeblich daran beteiligt, dass unser Land so lebens- und liebenswert ist und bleibt. Das beeindruckt und berührt mich und dafür danke ich Ihnen heute", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verleihung des Landesverdienstordens in der Staatskanzlei. Er wird seit 1982 vergeben, um außergewöhnliches Engagement und hohe Verdienste Einzelner für das Gemeinwohl zu ehren und ist die höchste Form der Anerkennung, die seitens des Landes ausgesprochen wird.


Stadtkernsanierungsausschuss der Stadt Hachenburg tagte

Im Rahmen der letzten Sitzung des Stadtkernsanierungsausschusses am 22. November gab Stadtbürgermeister Stefan Leukel einen Sachstandsbereich zum Sanierungsprogramm der Stadt Hachenburg „Stadtumbau Stadtkern II“. So teilte er mit, dass im Dezember dieses Jahres ein Termin bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Koblenz stattfindet, um das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept und die Kosten- und Finanzierungsübersicht mit einer Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorzustellen und abzustimmen. Nach Bewilligung soll im Januar 2019 im Rahmen einer Sondersitzung des Stadtkernsanierungsausschusses und des Stadtrats das Sanierungsprogramm als Satzung beschlossen werden.


Mit 110 Stundenkilometer durch Selters „gebrettert“

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ( HFA ) des Stadtrats der Stadt Selters am 26. November wurde nach vielen Beschwerden, ein heikles Thema angefasst. Es handelt sich um die regelmäßigen Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Rheinstraße, stadteinwärts und stadtauswärts. Aus diesem Grund hatte die Stadt Selters an die Hochschule in Koblenz den Auftrag vergeben, eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Das Thema lautete: „Entwicklung von Um- und Ausbauplanungen der Ortseinfahrt im Zuge der Verkehrssicherheit im Zuge der Rheinstraße in Selters zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.“


Politik, Artikel vom 26.11.2018

„GRÜNE“ durchleuchten Agrarindustrie

„GRÜNE“ durchleuchten Agrarindustrie

Knapp 100 Besucher fanden sich am vergangenen Sonntag im "CAPITOL-Kino" in Montabaur ein, um sich gemeinsam mit den "GRÜNEN" aus dem KV Altenkirchen und dem KV Westerwald den Film "Bauer unser" anzuschauen. Begrüßt wurden die interessierten Gäste, unter denen sich auch etliche Betroffene fanden, von der Kreissprecherin Ina von Dreusche, die auch die Veranstaltung maßgeblich mitorganisiert hat.


Politik, Artikel vom 25.11.2018

Was bietet der Westerwaldkreis Senioren?

Was bietet der Westerwaldkreis Senioren?

Zu einem Erfahrungs- und Meinungsaustausch besuchten Vorstandsmitglieder des Deutschen Beamtenbunds (dbb) Kreisverband Westerwald die Leitstelle für Senioren in der Kreisverwaltung Montabaur. Fast 21 Prozent der Bevölkerung sind mittlerweile 65 Jahre und älter mit steigender Tendenz.


Politik, Artikel vom 24.11.2018

Diskussion über „ÖPNV im ländlichen Raum“

Diskussion über „ÖPNV im ländlichen Raum“

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen im Westerwald hatte zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „ÖPNV im ländlichem Raum“ eingeladen. Das Thema ist auf großes Interesse gestoßen, denn der kleine Saal der Stadthalle Montabaur war gut gefüllt. Zum Beginn erzählte Regina Klinkhammer (Sprecherin Kreisverwaltung des Westerwaldkreises), von einem „Bus-Frust-Erlebnis“. Sie erfuhr morgens um 6 Uhr, an der Bushaltestelle stehend, dass es den Bus von Hachenburg nach Montabaur nicht mehr gebe. Dieses "Frust-Erlebnis" teilten offenbar einige der anwesenden ÖPNV-Nutzer. Jutta Baltzheim-Rögler, die diesbezüglich konsultiert worden war, konnte mitteilen, dass dies eine verwaltungsmäßige Ursache habe, die (hoffentlich) ab 9. Dezember behoben sein wird.


Schulen werden mit modernen Tafelsystemen ausgestattet

Am vergangenen Montag (19. November) tagte der Kreisausschuss des Westerwaldkreises im Kreishaus. Die Tagesordnung sah unter anderem die Entscheidung über die Ausstattung der Integrierten Gesamtschule (IGS) Selters mit Tafelsystemen vor. Die Schule wird aktuell erweitert, sodass sich der Bedarf aus der Entstehung neuer Klassen- und Fachräume ergibt. Da moderne Unterrichts- und Präsentationsformen berücksichtigt werden sollten, fiel die Wahl auf 18 Interaktive Displays.


Politik, Artikel vom 22.11.2018

CDU der VG Selters wählte neuen Vorstand

CDU der VG Selters wählte neuen Vorstand

In der CDU-Versammlung am 12. November in Marienrachdorf wurden wichtige Entscheidungen zur Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 getroffen. Neben den üblichen Regularien, einer Totenehrung, dem Rechenschafts- und dem Kassenbericht standen unter anderem auch nach Ablauf der Amtszeit des Vorstandes dessen Neuwahl an.


CDU Hattert-Wiedbachtal wählte Klaus Krämer zum Vorsitzenden

Einstimmig haben sich die CDU-Mitglieder aus dem Bereich Hattert – Wiedbachtal für den Zusammenschluss und die Neugründung des Ortsverbandes ausgesprochen. Klaus Krämer wurde zum Ortsvorsitzenden gewählt. Die Kreistagsmitglieder Karl-Heinz Boll und Harald Orthey berichteten über aktuelle Themen aus Kreis und Verbandsgemeinde.


Stadt Hachenburg legt Haushaltssatzung für das Jahr 2019 offen

Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ist in der Verbandsgemeindeverwaltung und im Internet möglich. Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Hachenburg haben die Möglichkeit zur schriftlichen Einreichung von Vorschlägen.


HwK-Vollversammlung: Bundespolitik soll Meisterbrief aufwerten

Vollversammlung Handwerkskammer (HwK) Koblenz: Sorgen bereiten nach wie vor die Fachkräftesicherung und einige Baustellen, die durch die Politik gar nicht oder nur oberflächlich bearbeitet werden: Stichwort Dieselskandal. Ein weiteres wichtiges Thema: der Meisterbrief. Die HwK fordert eine Aufwertung des Meisterbriefes für das gesamtdeutsche Handwerk. Einen großen Dank richteten alle Redner an Alexander Baden, für den es als Hauptgeschäftsführer die letzte Vollversammlung war.


Politik, Artikel vom 19.11.2018

SPD Wirges wählt Stadtratskandidaten

SPD Wirges wählt Stadtratskandidaten

Auf reges Interesse bei den SPD-Mitgliedern, aber auch bei parteiunabhängigen Bürgern, stieß die Versammlung zur Aufstellung der Stadtratsliste für die Kommunalwahl im nächsten Jahr. Ortsvereinsvorsitzende Sylvia Bijjou-Schwickert freute sich bei ihrer Begrüßung über ein volles Haus. Sie hieß die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber willkommen und bedankte sich bei ihr für die engagierte Arbeit als Fraktionsvorsitzende im Stadtrat trotz ihrer zeitlichen Belastung in Berlin.


Politik, Artikel vom 19.11.2018

SPD-Ortsverein Wirges ehrte langjährige Mitglieder

SPD-Ortsverein Wirges ehrte langjährige Mitglieder

Mit Ehrennadeln und Ehrenurkunden von der Parteivorsitzenden Andrea Nahles und dem Landesvorsitzenden Roger Lewentz ehrte der SPD-Ortsverein Wirges langjährige Mitglieder. Die Laudatio hielt der ehemalige Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer. Er bedankte sich bei allen für die Treue zu ihrer SPD. Man sei gemeinsam durch Höhen und Tiefen gegangen, habe aber stets an den Werten der SPD von Freiheit, Solidarität und Frieden festgehalten. Populistische Sprüche seien allen fremd gewesen, stattdessen habe man auf die Kraft von Argumenten gesetzt und damit einen Beitrag für den Erhalt von demokratischen Strukturen geleistet.


SPD wirft VG-Verwaltung Missachtung des Verbandsgemeinderats vor

Vor einem Jahr beantragte die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Westerburg dass die VG-Verwaltung zusammen mit dem zuständigen Ausschuss ein Konzept zur Verbesserung der Seniorenmobilität erarbeiten solle. Dieser Antrag wurde am 12.12.2017 im Rat mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig angenommen. Zudem wurde in der Dezembersitzung 2017 des Rates beschlossen, im Haushalt 2019 Mittel zur Umsetzung eines in 2018 zu erarbeitenden Konzeptes bereitzustellen.


Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Judenpogroms in Hachenburg

Auch zum 80. Jahrestag des Judenpogroms in Hachenburg veranstaltete die Stadt Hachenburg wiederum eine würdige Gedenkveranstaltung in Erinnerung an die schrecklichen Ereignisse im November 1938. Stadtbürgermeister Stefan Leukel und Johannes Kempf, Mitautor des Buches „Zachor“ über die Juden in Hachenburg, halten es für wichtig, dass die damaligen Gräueltaten nicht verdrängt und vergessen werden. Nur durch die Erinnerung an die Leiden der Opfer von Terror und Gewalt sei es möglich, dass sich die gewaltsamsten und dunkelsten Momente der deutschen Geschichte nicht wiederholen.


Hendrik Hering zur Ampel in Höhn: Versprechen eingelöst

Lange hat es gedauert, bis die Ampel in Höhn installiert wurde.Jetzt ist es soweit. Bei einem Termin vor Ort konnte sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering gemeinsam mit Vertretern der SPD-Fraktion des Gemeinderats und Mitgliedern der örtlichen SPD davon überzeugen, dass die Arbeiten gut vorangehen und schon bald abgeschlossen sein werden. „Wir lösen damit ein Versprechen ein, das wir den Bürgerinnen und Bürgern aus Höhn gegeben haben“, sagte Hendrik Hering anlässlich des Treffens an der Bundesstraße B 255.


Politik, Artikel vom 14.11.2018

CDU ehrte verdiente Mitglieder in Marienrachdorf

CDU ehrte verdiente Mitglieder in Marienrachdorf

Die CDU ehrte Petra Battes aus Selters für ihre 25-jährige Mitgliedschaft. Für seine 40-jährige Parteizugehörigkeit wurde Rolf-Peter Leonhardt aus Selters, der auch einige Jahre Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Selters war, geehrt. Der frühere CDU-Fraktionsvorsitzende des Verbandsgemeinderates Selters, Kurt Schwaderlapp, wurde für seine 50-jährige Treue zur CDU geehrt.


Gemeinde- und Städtebund: Ausbaubeiträge weiterentwickeln

Der Gemeinde- und Städtebund (GStB ) Rheinland-Pfalz meldet sich zum Thema Straßenausbaubeiträge zu Wort: Ein bewährtes System sollte nicht ohne Not über Bord geworfen werden. Vielmehr sollten die teilweise in Kritik geratenen Straßenausbaubeiträge fortentwickelt werden, um finanzielle Überforderungen der Anwohner zu vermeiden. Bereits jetzt erheben beispielsweise rund 40 Prozent der Kommunen wiederkehrende Beiträge, die die Last auf mehrere Schultern verteilen, zeitlich strecken und die Zahlung von immens hohen Einmalbeträgen verhindern.


Freie Wähler Selters wollen Seniorentaxi einführen

Die Freie Wählergruppe (FWG) der Verbandsgemeinde Selters e.V. beantragt die Einführung eines Seniorentaxis für Senioren und Schwerbehinderte mit besonderen Merkzeichen. Mit einem Zuschuss zum Fahrpreis könne den Seniorinnen und Senioren auf diesem Weg die Mobilität und Teilhabe am öffentlichen Leben erleichtert werden. Das neue Mobilitätsangebot soll im ersten Quartal 2019 starten.


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