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Nachricht vom 12.11.2019

Öffentliche Sitzung zu Straßenausbaubeiträgen in Wissen

Wissen. Am Dienstag, 19. November, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Wissen im Foyer des Kulturwerks in Wissen statt. Dabei steht auch das Thema Straßenausbaubeiträge auf der Tagesordnung. Alle Bürgerinnen und Bürger sind willkommen, um Fehlinformationen zu vermeiden.

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Wissen beraten erstmals über die beiden möglichen Systeme bei der Erhebung der Beiträge. Die neuen Gremien, die sich nach der Kommunalwahl das erste Mal damit befassen, müssen sorgfältig diskutieren, abwägen und entscheiden, ob das künftige Beitragssystem beim Einmalbeitrag verbleibt oder wiederkehrende Beiträge kommen. Diese Entscheidung muss Anfang nächsten Jahres getroffen werden, bevor neue Straßenbauprojekte angegangen werden. Zuwendungsbescheide setzen der Stadt Wissen dabei Grenzen und der Stadtrat hatte sich deswegen einstimmig im Januar einen Zeitplan gegeben. Für die weiteren Beratungen in den Gremien sind drei Monate bis Februar 2020 angesetzt.

In dieser ersten Sitzung geht es darum, dass die Mitglieder des Ausschusses und die Zuhörer einen Überblick erhalten, worüber entschieden werden muss, wie mögliche Beitragsgebiete angelegt werden könnten, was an Rechtsfragen und sonstigen Punkten zu klären ist.

Der "Fahrplan" für alle Sitzungen und Beratungen, häufig gestellte Fragen der Bürger, Bürgerinitiative usw. veröffentlicht die Stadt Wissen ab sofort auf der extra eingerichteten Homepage der VG Wissen unter www.wissen.eu unter der Rubrik Straßenausbaubeiträge.

Quelle: Stadt Wissen

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