Nachrichten zu Politik & Wahlen
Politik | 09.03.2026
Kundgebung in Oberelbert: Ein Zeichen für Demokratie
Am Donnerstag (5. März 2026) versammelten sich rund 200 Menschen vor der Stelzenbachhalle in Oberelbert, um ein Signal gegen rechtsextreme Tendenzen zu setzen. Die "Initiative für ein buntes und demokratisches Oberelbert" hatte zu dieser Veranstaltung eingeladen.
Politik | 07.03.2026
Ehrenamt im Fokus: Grüne diskutieren Sicherheitsstrategie im Westerwald
Rund 30 Bürger kamen im "InnoLab Montabaur" zusammen, um mit Vertretern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die öffentliche Sicherheit und den Katastrophenschutz zu sprechen. Im Fokus stand die Frage, wie Rheinland-Pfalz nach der Ahrtal-Katastrophe widerstandsfähiger werden kann.
Rheinland-Pfalz | 06.03.2026
Sonderurlaub für Landesbeamte in Rheinland-Pfalz sorgt für Diskussionen
In Rheinland-Pfalz entfacht ein Fall von Sonderurlaub für eine Beamtin des Innenministeriums eine hitzige Debatte. Die Gewährung solcher Beurlaubungen stößt auf Kritik, obwohl das Ministerium die rechtlichen Vorgaben erfüllt sieht.
Region | 06.03.2026
Herausforderungen und Lösungen: Die Zukunft der Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz
Steigende Einsatzzahlen, gebundene Rettungsmittel und veränderte Klinikstrukturen erhöhen den Druck auf die Notfallversorgung. Wie sie unter diesen Bedingungen effizient und zugleich patientengerecht organisiert werden kann, war zentrales Thema beim Besuch des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling auf dem Deutschen Interdisziplinären Notfallmedizin Kongress (DINK) in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle.
Rheinland-Pfalz | 05.03.2026
Ministerpräsidentenkonferenz fordert Maßnahmen gegen hohe Spritpreise und mehr Sicherheit in Zügen
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat in Berlin konkrete Forderungen an die Bundesregierung gestellt. Die Länderregierungschefs drängen auf Maßnahmen gegen die gestiegenen Spritpreise und plädieren für mehr Sicherheit im Zugverkehr. Auch die Kommunalfinanzen und die Nutzung von Social Media durch Jugendliche standen im Fokus der Beratungen.
Rheinland-Pfalz | 04.03.2026
Steigende Spritpreise in Rheinland-Pfalz sorgen für hitzige Debatte
In Rheinland-Pfalz wächst der Druck auf die Bundesregierung, angesichts steigender Spritpreise Maßnahmen zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen zu ergreifen. Die Forderungen kommen aus verschiedenen politischen Lagern und sind teils sehr scharf formuliert.
Rheinland-Pfalz | 04.03.2026
Staatssekretäre in Rheinland-Pfalz: Keine Ermittlungen wegen umstrittener Beurlaubungen
Die Beurlaubungspraxis von Staatssekretären in Rheinland-Pfalz geriet 2022 in die Kritik des Rechnungshofs. Doch die Staatsanwaltschaft Mainz sieht keinen Grund für ein Ermittlungsverfahren.
Rheinland-Pfalz | 04.03.2026
Mobilität in Rheinland-Pfalz: Herausforderungen und Entwicklungen im ÖPNV
In Rheinland-Pfalz sind die Anforderungen an die Mobilität in ländlichen Regionen andere als in den Städten. Seit der Einführung des neuen Nahverkehrsgesetzes im Jahr 2021 hat sich einiges getan, doch es gibt weiterhin Herausforderungen. Ein Überblick über die aktuellen Entwicklungen und die Pläne für die Zukunft zeigt, wo Handlungsbedarf besteht.
Region | 02.03.2026
Frühlingserkundung entlang der Nisterbäche zwischen Marienstatt und Astert
Am Samstag, dem 7. März 2026, lädt eine geführte Wanderung entlang der Kleinen und Großen Nister Naturliebhaber ein, die Schönheit der Region zu entdecken. Die Teilnehmer erwartet neben faszinierenden Einblicken in die Natur auch eine sinnvolle Aktion zum Schutz der Umwelt.
Politik | 28.02.2026
Bürgerdialog im Westerwald: Grüne diskutieren über Sicherheit und Katastrophenschutz
Angesichts zunehmender Extremwetterereignisse und anderer Bedrohungen laden die Grünen im Westerwald zu einem Bürgerdialog ein. Die Veranstaltung bietet eine Plattform für den Austausch zwischen Politik und Gesellschaft.
Rheinland-Pfalz | 28.02.2026
Wahlrecht ab 16 bleibt in Rheinland-Pfalz vorerst ein Traum
In Rheinland-Pfalz bleibt das Wahlalter bei Landtagswahlen weiterhin bei 18 Jahren, obwohl eine Senkung auf 16 Jahre rund 64.000 zusätzliche Wähler mobilisieren könnte. Die Debatte um eine entsprechende Reform hält an.
Rheinland-Pfalz | 26.02.2026
Verfassungsgerichtshof weist Eilantrag der AfD in Rheinland-Pfalz ab
Der rheinland-pfälzische Landtag hat Maßnahmen zum Schutz des Parlaments vor Verfassungsfeinden eingeführt, gegen die die AfD gerichtlich vorgeht. Nun gibt es eine erste Entscheidung.
Politik | 25.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Hendrik Hering (SPD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Hendrik Hering (SPD)
Rheinland-Pfalz | 24.02.2026
IGBCE Mittelrhein im Dialog mit Landtagskandidaten
Am 19. Februar 2026 fand ein bedeutsames Treffen des IGBCE-Bezirksvorstands Mittelrhein mit Kandidierenden zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz statt. Im Rahmen der DGB-Kampagne "Wähle, was wichtig ist" wurden zentrale Zukunftsfragen für die Region diskutiert.
Politik | 24.02.2026
Alexander Schweitzer besucht Kirchen: Austausch über die Zukunft von Rheinland-Pfalz
Am 26. Februar wird Alexander Schweitzer, der Spitzenkandidat der SPD Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl, in Kirchen erwartet. Gemeinsam mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler plant er einen Abend voller Gespräche und Musik.
Politik | 21.02.2026
CDU: Rheinland-Pfalz benötigt einen politischen Wechsel
Der CDU-Kreisverband hatte zum politischen Ascherdonnerstag mit Wolfgang Bosbach geladen. Der prominente Gast schlug lieber sanfte Töne an und vermied es, auf den politischen Gegner einzuprügeln.
Politik | 21.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Markus Grigat (Bündnis 90/Die Grünen)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Markus Grigat (Bündnis 90/Die Grünen)
Politik | 21.02.2026
Leserbrief zu "CDU-Spitzenkandidat Schnieder fordert klare Abgrenzung von der Linken"
LESERMEINUNG | In einem Leserbrief äußert sich Siegfried Kowallek aus Neuwied zu den jüngsten Forderungen des CDU-Spitzenkandidaten Gordon Schnieder. Schnieder verlangt eine klare Distanzierung von der Linken, obwohl die Realität oft anders aussieht. Nachstehend sein Leserbrief im Wortlaut.
Rheinland-Pfalz | 20.02.2026
Kommunen in Rheinland-Pfalz drängen auf mehr Mittel für digitalen Unterricht
In Rheinland-Pfalz wächst der Druck auf das Land, die Finanzierung des digitalen Unterrichts an Schulen zu überdenken. Kommunale Spitzenverbände fordern eine gerechtere Kostenverteilung.
Rheinland-Pfalz | 20.02.2026
Grüne fordern schärfere Gesetze gegen Vetternwirtschaft bei der AfD
Die rheinland-pfälzischen Grünen setzen sich für strengere Regelungen ein, um dem Missbrauch von Fraktionsmitteln durch die AfD entgegenzuwirken. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt sich offen für neue gesetzliche Maßnahmen.
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Sandra Krämer (FDP)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Sandra Krämer (FDP)
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Jacqueline Klöppel (Die Linke)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jacqueline Klöppel (Die Linke)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Thomas Damson (AfD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Thomas Damson (AfD)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: André Butscheike (Bündnis 90/Die Grünen)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von André Butscheike (Bündnis 90/Die Grünen)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Johannes Behner (CDU)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Johannes Behner (CDU)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Patrick Häbel (FDP)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Patrick Häbel (FDP)
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Alexandra Abresch-Cäsar (Bündnis 90/Die Grünen)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Alexandra Abresch-Cäsar (Bündnis 90/Die Grünen)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Alexander Wollenweber (FDP)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Alexander Wollenweber (FDP)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Mazlum Günes (Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Mazlum Günes (Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Janick Pape (CDU)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Janick Pape (CDU)
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Jenny Groß (CDU)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jenny Groß (CDU)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Lorenzo Catania (Die Linke)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Lorenzo Catania (Die Linke)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Bailey Wollenweber (AfD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Bailey Wollenweber (AfD)
Politik | 19.02.2026
Kandidierende im Fokus: Die Gesichter der Landtagswahl 2026 im Westerwaldkreis
Die ersten Wahlbenachrichtigungen kommen bei den wahlberechtigten Bürgern an und auch immer mehr Wahlbüros öffnen ihre Türen. Die Vorbereitungen zur Landtagswahl 2026 sind damit abgeschlossen und es geht in die entscheidende Phase für die Kandidierenden. Doch wer sind diese überhaupt, wer tritt für welchen Wahlkreis an und was sind ihre Ziele für Rheinland-Pfalz in der nächsten Legislaturperiode?
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Johannes Eidt (Volt)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Johannes Eidt (Volt)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Thomas Heinemann-Hildner (Bündnis 90/Die Grünen)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Thomas Heinemann-Hildner (Bündnis 90/ Die Grünen)
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Kai Dommershausen (SPD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Kai Dommershausen (SPD)
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Angela Adomeit (Freie Wähler)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Angela Adomeit (Freie Wähler)
Politik | 19.02.2026
Kandidat für die Landtagswahl 2026: Jürgen Nugel (AfD)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jürgen Nugel (AfD)
Politik | 19.02.2026
Kandidatin für die Landtagswahl 2026: Jana Gräf (FDP)
Am Sonntag, 22. März, stehen die rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2026 an. Doch wer sind die Direktkandidierenden, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jana Gräf (FDP)
Rheinland-Pfalz | 17.02.2026
Wahlhelfer gesucht: Städte in Rheinland-Pfalz rüsten sich für die Landtagswahl
Die Vorbereitungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laufen auf Hochtouren. Besonders in den größeren Städten des Bundeslandes werden viele freiwillige Wahlhelfer benötigt, um einen reibungslosen Ablauf am Wahltag zu gewährleisten.
Rheinland-Pfalz | 16.02.2026
Briefwahl in Rheinland-Pfalz: Was Wähler wissen müssen
Die Briefwahl erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Auch bei der kommenden Landtagswahl ist es wichtig, gut informiert zu sein, um seine Stimme erfolgreich per Post abzugeben.
Rheinland-Pfalz | 16.02.2026
Briefwahl in Rheinland-Pfalz startet: Kommunen öffnen Wahlbüros
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März rückt näher. In vielen Kommunen können Bürger bereits jetzt ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Die Vorbereitungen laufen.
Rheinland-Pfalz | 16.02.2026
SPD fordert strengere Regeln für Social-Media-Nutzung von Jugendlichen
Die Nutzung sozialer Medien berge erhebliche Risiken für Minderjährige, ist der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer überzeugt. Ein Impulspapier der SPD schlägt Maßnahmen vor, um Kinder und Jugendliche besser zu schützen.
Politik | 16.02.2026
Volt lädt zum Dialog nach Wirges ein
Am Samstag, 21. Februar, bietet die Europapartei Volt auf dem Hans-Schweitzer-Platz in Wirges die Möglichkeit zum Austausch mit ihren Mitgliedern. Interessierte können mehr über das Wahlprogramm und die politischen Schwerpunkte der Partei erfahren.
Region | 14.02.2026
Einsatz für Integration: Abschiebung eines Pflege-Azubis verhindert
Eine E-Mail eines Bürgers führte zu politischem Handeln. Der ägyptische Pflege-Azubi Bilal, der von Abschiebung bedroht war, kann nun seine Ausbildung in Bad Marienberg fortsetzen.
Politik | 12.02.2026
Neujahrsempfang der SPD Hachenburg: Förderprogramm und Landtagswahl im Fokus
Der Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Hachenburg und des SPD-Gemeindeverbands Hachenburg fand in diesem Jahr in der Hachenburger Brauerei statt. Der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering informierte über ein Förderprogramm und die anstehende Landtagswahl.
Rheinland-Pfalz | 12.02.2026
20 Millionen Euro für moderne Schulbauten in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz werden 21 Schulen mit insgesamt 20,8 Millionen Euro gefördert. Die Maßnahmen umfassen Neubauten, Umbauten und Erweiterungen.
Region | 11.02.2026
Politischer Aschermittwoch der SPD in Mainz: Ein Abend voller Reden und Musik
Am Aschermittwoch, 18. Februar 2026 organisiert die SPD Rheinland-Pfalz eine Busfahrt zum traditionellen Politischen Aschermittwoch in den Frankfurter Hof nach Mainz. Neben politischen Reden erwartet die Gäste auch ein kulturelles Programm.























































