Nachrichten zu Politik & Wahlen
Politik | 19.07.2026
Sechs Kandidierende, ein Amt - Die Landratswahl im Westerwaldkreis steht bevor
Achim Schwickert hat Platz gemacht. Nachdem im Mai bekannt gegeben wurde, dass Schwickert neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz wird, war abzusehen, dass sein bisheriges Amt als Landrat vom Westerwaldkreis einen Nachfolger/eine Nachfolgerin benötigte. Gleich sechs Kandidierende fanden sich, die nun am Sonntag, 16. August 2026, zur Wahl antreten werden.
Politik | 19.07.2026
Kandidatin für die Landratswahl 2026: Dr. Tanja Machalet (SPD)
Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Dr. Tanja Machalet
Politik | 19.07.2026
Kandidat für die Landratswahl 2026: Johannes Eidt (Volt)
Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Johannes Eidt
Politik | 19.07.2026
Kandidatin für die Landratswahl 2026: Merline Bratenstein (Die Linke)
Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Merline Bratenstein
Politik | 19.07.2026
Kandidat für die Landratswahl 2026: Klaus Lütkefedder (CDU)
Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Klaus Lütkefedder
Politik | 19.07.2026
Kandidat für die Landratswahl 2026: Jan De Cotiis (AfD)
Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jan De Cotiis
Politik | 19.07.2026
Kandidatin für die Landratswahl 2026: Lisa-Marie Jeckel (FREIE WÄHLER)
Am Sonntag, 16. August 2026, steht nach nur über einem Jahr erneut die Landratswahl an. Wer sind die Kandidierenden, die sich bereit erklären, das Amt von Achim Schickert zu übernehmen? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Lisa-Marie Jeckel
Region | 17.07.2026
Wiesensee soll 2027 wieder Wasser tragen
Seit etwas mehr als drei Jahren ist der Wiesensee trocken. Nach vielen Verzögerungen und Auflagen geht es jetzt in die Endphase der Neubewässerung. Markus Hof, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Westerburg, informierte in einem Pressegespräch über die nun anstehenden Arbeiten.
Politik | 17.07.2026
CDU-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussion über Hitze im Westerwald ein
Die steigenden Temperaturen stellen den Westerwald vor Herausforderungen. Eine digitale Veranstaltung der CDU-Kreistagsfraktion ermöglicht es, sich über mögliche Maßnahmen zu informieren und auszutauschen.
Rheinland-Pfalz | 17.07.2026
Zucker, Schaumwein und Tabak im Visier: Wie neue Steuern Rheinland-Pfalz belasten könnten
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Rheinland-Pfalz äußert Kritik an den geplanten Steuererhöhungen der Bundesregierung. Besonders die mittelständischen Unternehmen des Bundeslandes sehen sich mit erheblichen Belastungen konfrontiert. Welche Auswirkungen das auf die regionale Wirtschaft haben könnte, wird deutlich.
Rheinland-Pfalz | 15.07.2026
Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut: Politiker bitten um Verzeihung
Öffentliche Entschuldigungen von Politikern sind selten, doch sie setzen wichtige Zeichen. Anlässlich des Jahrestages der Ahrtal-Flutkatastrophe bittet der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder für vergangenes Staatsversagen um Entschuldigung. Dies ist nicht das erste Mal, dass politische Verantwortungsträger öffentlich um Verzeihung bitten.
Region | 10.07.2026
IG BAU fordert Rentenanpassung für Bauarbeiter und harten körperlichen Einsatz
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Koblenz-Bad Kreuznach fordert eine Anpassung des Renteneintrittsalters an die körperliche Belastung im Beruf. Betroffen sind auch Bauarbeiter im Westerwaldkreis und den Kreisen Altenkirchen und Neuwied.
Politik | 10.07.2026
Johannes Eidt tritt als unabhängiger Kandidat für den Westerwaldkreis an
Am 16. August 2026 steht im Westerwaldkreis die Landratswahl an. Johannes Eidt, unterstützt von der Partei Volt, tritt als unabhängiger Kandidat an. Er setzt auf eine zukunftsorientierte Politik und betont die Bedeutung von Dialog und Zusammenarbeit.
Rheinland-Pfalz | 10.07.2026
Rheinland-Pfalz winkt Gesundheits-Sparpaket des Bundes durch und erntet heftige Kritik
In Rheinland-Pfalz regt sich massiver Widerstand gegen das kürzlich verabschiedete Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung. Sowohl die Krankenhausgesellschaft als auch die Kassenärztliche Vereinigung und Hausärzte äußern scharfe Kritik. Die Gewerkschaft Verdi spricht gar von einem drohenden "Todesstoß" für viele Kliniken.
Politik | 10.07.2026
Harald Orthey stimmt im Bundestag gegen ein generelles Tempolimit
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der Grünen für ein generelles Tempolimit von 130 km/h abgelehnt. Harald Orthey, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Montabaur, sprach sich in der Debatte gegen das Tempolimit aus und betonte die Bedeutung von Innovationen im Verkehr.
Politik | 09.07.2026
Grüne Rheinland-Pfalz drängen auf Reform des Sexualstrafrechts
Die Landesvorsitzenden der Grünen in Rheinland-Pfalz fordern eine klare Positionierung im Bundesrat zur Reform des Sexualstrafrechts. Sie unterstützen die Initiative von Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern, die das Prinzip "Nur Ja heißt Ja" gesetzlich verankern möchte.
Politik | 06.07.2026
Das "fliegende Klassenzimmer 2.0" in Meudt
Die Adolf-Reichwein-Schule in Meudt wird erweitert. An der einzigen Ganztagsschule in der VG Wallmerod entstehen zwei neue Räume für die Ganztagsbetreuung. Die Baukosten betragen 670.000 Euro und werden bezuschusst.
Rheinland-Pfalz | 06.07.2026
Neue Regelung zur Handynutzung an Schulen in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz wird es bald eine einheitliche Regelung zur privaten Handynutzung an Schulen geben. Diese Maßnahme soll den Lernerfolg steigern und die Schulgemeinschaft stärken. Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Matthias Reuber, äußert sich positiv zu dieser Ankündigung.
Politik | 06.07.2026
Kommunale Wärmeplanung in Montabaur: Herausforderungen und Chancen
Die Verbandsgemeinde Montabaur steht vor der Herausforderung, die Wärmewende effizient und nachhaltig zu gestalten. Klimaschutzmanager Max Weber stellte im VG-Rat den Bericht zur Kommunalen Wärmeplanung vor. Dabei zeigte sich, dass individuelle Lösungen gefragt sind.
Politik | 06.07.2026
Vielfältige Entwicklungen in der VG Montabaur
In der Verbandsgemeinde Montabaur stehen zahlreiche Projekte und Entscheidungen an, die die Zukunft der Region prägen werden. Von nachhaltigen Energieprojekten bis hin zu Bildungsinitiativen - die Themen sind vielfältig.
Rheinland-Pfalz | 06.07.2026
Appell der Landkreise in Rheinland-Pfalz: Weiteres Krankenhaussterben muss verhindert werden
Die Landkreise in Rheinland-Pfalz schlagen Alarm: Das geplante GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz bedroht die Existenz vieler Krankenhäuser im ländlichen Raum. Am 10. Juli 2026 könnte eine Entscheidung fallen, die weitreichende Konsequenzen für die Gesundheitsversorgung im Land hat.
Rheinland-Pfalz | 03.07.2026
Umbau von "Demokratie leben!": Einschnitte bei Extremismus-Prävention in Rheinland-Pfalz
Die geplanten Umstrukturierungen im Bundesprogramm "Demokratie leben!" führen zu Einschnitten bei der Extremismus-Prävention in Rheinland-Pfalz. Diese Veränderungen betreffen auch die Förderrichtlinien.
Rheinland-Pfalz | 02.07.2026
Kritik aus Rheinland-Pfalz: Hausärzte warnen vor Reformplänen der Bundesregierung
Die geplanten Änderungen bei Krankschreibungen sorgen in Rheinland-Pfalz für heftige Reaktionen. Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband des Landes äußert scharfe Kritik an den Vorschlägen der schwarz-roten Koalition.
Region | 01.07.2026
Stadt Montabaur verabschiedet neuen Haushaltsplan für 2026
Die Stadt Montabaur steht vor finanziellen Herausforderungen und hat ihren Haushaltsplan für das Jahr 2026 angepasst. Nach unerwarteten Änderungen bei den Gewerbesteuereinnahmen musste der ursprüngliche Plan überarbeitet werden. Nun wurde ein neuer Entwurf einstimmig im Stadtrat beschlossen.
Rheinland-Pfalz | 01.07.2026
Flutkatastrophe 2021: Wird Ministerpräsident Schnieder sein Entschuldigungsversprechen einhalten?
Am fünften Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal könnte Ministerpräsident Gordon Schnieder sein Versprechen einlösen und sich bei den Betroffenen entschuldigen. Diese Ankündigung hatte er bereits als Oppositionsführer gemacht.
Politik | 30.06.2026
Zukunft der regionalen Infrastruktur: Herausforderungen und Fortschritte im Bahnverkehr
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler traf sich mit Ismail Ertug, dem neuen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz und das Saarland. Im Fokus standen die geplante Sanierung der Siegstrecke und weitere Infrastrukturprojekte im Wahlkreis Betzdorf/Kirchen.
Rheinland-Pfalz | 29.06.2026
Waldbrand bei Traisen als Weckruf für den Westerwald
Der jüngste Waldbrand in Traisen, der durch explodierende Weltkriegsmunition eine Evakuierung notwendig machte, ist ein ernstes Signal. Die FDP-Politikerin Jana Gräf sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert umfassende Maßnahmen zur Anpassung von Wäldern an den Klimawandel.
Rheinland-Pfalz | 27.06.2026
Zukunft der Prüfungen: Unangekündigte Tests bleiben vorerst aus
Unangekündigte Tests und Hausaufgabenkontrollen werden im kommenden Schuljahr in Rheinland-Pfalz weiterhin nicht eingeführt. Die Diskussion über die Rolle der Künstlichen Intelligenz (KI) im Bildungsbereich und die zukünftige Prüfungskultur ist jedoch in vollem Gange.
Politik | 27.06.2026
Landesförderung für Moderationen zur Dorfentwicklung in drei Wäller Gemeinden
Drei Gemeinden im Westerwald, Freilingen, Linden und Großseifen, erhalten Unterstützung für ihre Dorfmoderationen durch Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz, um die lokale Infrastruktur zu verbessern und die Bürgerbeteiligung zu fördern.
Rheinland-Pfalz | 25.06.2026
Rechtsextremismus bleibt Gefahr in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz stellt der Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung für die demokratische Grundordnung dar. Besonders über soziale Medien versuchen Extremisten, junge Menschen zu beeinflussen und zu radikalisieren.
Rheinland-Pfalz | 24.06.2026
Innenminister präsentiert Verfassungsschutzbericht - Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz im Fokus
Die Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz wird zunehmend von extremistischen Bestrebungen und hybriden Bedrohungen beeinflusst. Gleichzeitig spielen internationale Krisen und die Polarisierung gesellschaftlicher Debatten eine wesentliche Rolle.
Politik | 23.06.2026
FDP Westerwald verzichtet auf Kandidatur bei Landratswahl
Der FDP-Kreisverband Westerwald hat beschlossen, keinen eigenen Kandidaten für die anstehende Landratswahl aufzustellen. Die Entscheidung erfolgte nach intensiven Beratungen und sorgfältiger Abwägung.
Rheinland-Pfalz | 20.06.2026
Wohngeldkürzungen in der Kritik - Bauminister Teuber widerspricht
Der rheinland-pfälzische Bauminister Sven Teuber hat sich deutlich gegen die von Bundesbauministerin Verena Hubertz geplanten Kürzungen beim Wohngeld ausgesprochen. Die Ankündigungen hätten weitreichende Folgen für viele Haushalte.
Rheinland-Pfalz | 19.06.2026
SPD in Rheinland-Pfalz analysiert Wahlniederlage - Schweitzer räumt Fehler ein
Im Sommerinterview mit dem SWR äußerte sich der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer selbstkritisch zu der jüngsten Wahlniederlage seiner Partei. Die SPD plant nun eine intensive Aufarbeitung.
Region | 19.06.2026
Instagram-Live: Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler im Gespräch mit Staatssekretärin Anklam-Trapp
Am 24. Juni um 18.00 Uhr lädt die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu einem Instagram-Live-Gespräch ein. Gemeinsam mit ihrer Staatssekretärin Kathrin Anklam-Trapp wird sie über zentrale Themen der aktuellen Legislaturperiode sprechen.
Rheinland-Pfalz | 18.06.2026
Bildungsministerin Eiling-Hütig: Weniger Bildschirme, mehr Pausenhof
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig (CDU) setzt sich für eine klare Trennung zwischen privater Handynutzung und der Vermittlung von Medienkompetenz an Schulen ein. In einem Interview mit der "Rhein-Zeitung" und dem "Trierischen Volksfreund" äußerte sie ihre Ansichten zu diesem Thema.
Politik | 18.06.2026
SPD Westerwald nominiert Dr. Tanja Machalet als Landratskandidatin
Der SPD-Kreisvorstand des Westerwaldkreises hat sich einstimmig für Dr. Tanja Machalet als Kandidatin für das Amt der Landrätin entschieden. Die erfahrene Kommunalpolitikerin bringt Kenntnisse und ein umfassendes Netzwerk mit.
Rheinland-Pfalz | 18.06.2026
Rheinland-Pfalz setzt auf Innovationsagentur als Wirtschaftsmotor
Der neue Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, hat seine Pläne zur Förderung der Ansiedlung von Unternehmen bekanntgegeben. Im Mittelpunkt steht die Weiterentwicklung der Innovationsagentur, um das Bundesland wirtschaftlich zu stärken.
Rheinland-Pfalz | 17.06.2026
Opposition übt harte Kritik an Schnieders Regierungserklärung
Im rheinland-pfälzischen Landtag sorgte die erste Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) für heftige Reaktionen. Die Opposition, angeführt von AfD und Grünen, sparte nicht mit scharfer Kritik an der neuen schwarz-roten Koalition.
Rheinland-Pfalz | 16.06.2026
Neue Regeln für Handynutzung an Schulen in Rheinland-Pfalz geplant
In seiner ersten Regierungserklärung hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder bildungspolitische Maßnahmen vorgestellt. Dabei stehen die Nutzung von Handys und Gewaltprävention an Schulen im Mittelpunkt.
Rheinland-Pfalz | 16.06.2026
Schnieder plant Neustrukturierung der Flüchtlingsaufnahme in Rheinland-Pfalz
In einer aktuellen Regierungserklärung hat Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) Änderungen in der Flüchtlingspolitik von Rheinland-Pfalz angekündigt. Im Fokus steht dabei die Rückführung von Geflüchteten direkt aus Landeseinrichtungen.
Politik | 16.06.2026
Line Bratenstein strebt Landratskandidatur im Westerwaldkreis an
Die Förderschullehrerin Line Bratenstein möchte für Die Linke als Landratskandidatin im Westerwaldkreis antreten. Ihre Bewerbung zielt darauf ab, soziale Gerechtigkeit und Teilhabe in der Region zu fördern.
Politik | 15.06.2026
Johannes Eidt tritt als Landratskandidat von Volt im Westerwaldkreis an
Der Sozialpädagoge Johannes Eidt aus Obererbach hat seine Kandidatur für die Landratswahl im Westerwaldkreis bekannt gegeben. Nominiert von den Volt-Mitgliedern der Region, möchte Eidt mit einem klaren Fokus auf eine service-orientierte Verwaltung und verbesserte medizinische Versorgung überzeugen.
Politik | 15.06.2026
Jan De Cotiis tritt als Landratskandidat der AfD im Westerwaldkreis an
Die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Westerwald haben Jan De Cotiis als ihren Kandidaten für die bevorstehende Landratswahl nominiert. Der 33-Jährige stellt die Schwerpunkte für seine politische Agenda vor.
Politik | 15.06.2026
FDP Westerwald setzt Signale beim Bezirksparteitag in Neuwied
Beim FDP-Bezirksparteitag in Neuwied gelang dem Kreisverband Westerwald ein Erfolg. Neben personellen Entscheidungen wurde ein Antrag zur Auflösung der Pflegekammer einstimmig angenommen.
Rheinland-Pfalz | 15.06.2026
Holpriger Start für die neue Koalition in Rheinland-Pfalz
Die erste große Koalition in Rheinland-Pfalz steht vor einem holprigen Start. Der frisch gewählte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) wird bald seine erste Regierungserklärung abgeben, doch bereits jetzt sieht er sich mit verschiedenen Problemen konfrontiert.
Politik | 14.06.2026
Harald Orthey im Dialog mit dem Verkehrsgewerbe Rheinland: Herausforderungen und Lösungen
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Harald Orthey traf sich mit Vertretern des Verbandes des Verkehrsgewerbes Rheinland e.V., um über zentrale Themen der Transport- und Logistikbranche zu sprechen. Im Fokus standen dabei die wirtschaftlichen Belastungen und der anhaltende Fahrermangel.
Rheinland-Pfalz | 11.06.2026
Rheinland-Pfalz setzt auf KI: Effizienter Arbeiten in der Landesregierung
Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) wird für die Landesregierung in Rheinland-Pfalz zu einem modernen Arbeitsinstrument, das Effizienz und Unterstützung bietet. Dennoch bleibt der Mensch verantwortlich für die Enderstellung und Prüfung der Inhalte.
Politik | 10.06.2026
75 Jahre Europahaus in Bad Marienberg: Ein Ort der Begegnung und Bildung
Seit 1951 ist das Europahaus Marienberg ein Symbol für Verständigung und Zusammenarbeit in Europa. Anlässlich des 75-jährigen Bestehens informierte sich der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales der Verbandsgemeinde Bad Marienberg über die Arbeit und Zukunftsperspektiven der Einrichtung.
Politik | 03.06.2026
Jana Gräf aus dem Westerwald zieht in den FDP-Bundesvorstand ein
Jana Gräf, die engagierte Kreisvorsitzende der FDP Westerwald, hat einen bedeutenden Erfolg errungen. Auf dem 77. Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurde sie in den Bundesvorstand der Freien Demokraten gewählt.




























































