Nachrichten zu Politik & Wahlen
Kultur | 08.01.2026
Kunst trifft Politik: Vernissage mit Sonja Buchholz in Wirges
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet lädt zu einer Vernissage im Abgeordnetenbüro in Wirges ein. Ausgestellt werden die Werke von Sonja Buchholz.
Rheinland-Pfalz | 07.01.2026
Politische Haltung im Klassenzimmer: Was Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz dürfen
In der Debatte um die politische Neutralität von Lehrkräften stärkt der Bildungsminister in Rheinland-Pfalz den Lehrerinnen und Lehrern demonstrativ den Rücken. Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert, dass Lehrkräfte sich nicht scheuen sollten, politische Themen im Unterricht zu behandeln.
Region | 06.01.2026
Verbandsgemeinde Montabaur: Erster Arbeitstag für Tobias Panne als Erster Beigeordneter
Tobias Panne hat am 1. Januar 2026 seinen Dienst als neuer Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Montabaur angetreten. Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich startet gleichzeitig in seine zweite Amtszeit.
Politik | 06.01.2026
Haushalt 2026: Investitionen in Sicherheit, Bildung und Infrastruktur in der VG Hachenburg
Der Verbandsgemeinderat von Hachenburg hat den Haushalt für das Jahr 2026 beschlossen. Die Prioritäten liegen auf der Daseinsvorsorge und der kommunalen Infrastruktur. Bürgermeisterin Gabriele Greis erläuterte die geplanten Maßnahmen.
Rheinland-Pfalz | 06.01.2026
CDU-Chef Schnieder fordert Lösung im Tarifstreit des Busgewerbes
Nach mehreren Warnstreiks im privaten Busgewerbe von Rheinland-Pfalz wächst der Druck auf die Verantwortlichen, eine nachhaltige Lösung zu finden. CDU-Landeschef Gordon Schnieder sieht Handlungsbedarf, um eine mögliche Re-Kommunalisierung zu vermeiden.
Politik | 03.01.2026
CDU-Bezirksparteitag in Andernach-Miesenbach: Kurswechsel in Rheinland-Pfalz im Visier
Beim CDU-Bezirksparteitag in Andernach-Miesenbach drehte sich alles um die Landtagswahl 2026. Der Ehrengast und Spitzenkandidat Gordon Schnieder machte unmissverständlich klar, dass die CDU die Landesregierung in Rheinland-Pfalz ablösen möchte.
Politik | 02.01.2026
Angespannter Finanzlage: Kreistag Westerwald beschließt Haushaltsplan 2026
Der Westerwälder Kreistag hat den Haushalt für das Jahr 2026 verabschiedet. Trotz enger finanzieller Spielräume werden Investitionen in Bereiche wie Straßenbau und Bildung geplant. CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel warnt jedoch vor weiteren finanziellen Erwartungen.
Rheinland-Pfalz | 02.01.2026
Ganztagsbetreuung in Rheinland-Pfalz: Umsetzung des Rechtsanspruchs auf der Kippe
Der Countdown läuft: Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule wird ab dem kommenden Schuljahr Realität. Doch in Rheinland-Pfalz gibt es noch viele offene Fragen und Herausforderungen zu bewältigen.
Rheinland-Pfalz | 01.01.2026
Schweitzer fordert mehr Einsatz von Reiche für die Wirtschaft
Vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz richtet Ministerpräsident Alexander Schweitzer deutliche Worte an die Bundesregierung. Der SPD-Politiker betont die Notwendigkeit, die wirtschaftliche Erholung in den Mittelpunkt zu stellen und kritisiert dabei insbesondere eine CDU-Ministerin.
Region | 01.01.2026
CDU-Spitzenkandidat Schnieder hat klare Vorstellungen für Ministerien in Rheinland-Pfalz
Im Vorfeld der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März hat CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder seine Pläne für die zukünftige Regierungsarbeit vorgestellt. Er fordert eine Neuordnung der Ministerien und möchte das Finanzministerium in die Hände der stärksten Fraktion legen.
Politik | 01.01.2026
Enspel: Diskussion zur Generationengerechtigkeit am 8. Januar
Die Senioren Union der CDU im Westerwaldkreis lädt zu einer spannenden Diskussionsveranstaltung ein. Am Donnerstag, 8. Januar, werden hochkarätige Gäste in Enspel erwartet, um über die Herausforderungen der Generationengerechtigkeit zu sprechen.
Politik | 31.12.2025
Janick Pape zieht in den Landtag Rheinland-Pfalz ein
Zum Jahreswechsel übernimmt Janick Pape ein Mandat im Landtag Rheinland-Pfalz. Der erfahrene Kommunalpolitiker aus Westerburg tritt die Nachfolge von Pierre Fischer an, der ein neues Amt übernimmt.
Politik | 29.12.2025
Jenny Groß besucht Polizeidirektion Montabaur: Herausforderungen und Erfolge im Fokus
Die Landtagsabgeordnete Jenny Groß hat der Polizeidirektion Montabaur einen Antrittsbesuch abgestattet. Im Gespräch mit dem neuen Leiter, Patrick Brummer, wurden aktuelle Themen und Herausforderungen der Polizeiarbeit erörtert.
Rheinland-Pfalz | 29.12.2025
Schicksalsjahr 2026: Politische Weichenstellungen in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus
Das Jahr 2026 könnte die politische Landschaft in Deutschland erheblich verändern. Mit fünf anstehenden Landtagswahlen steht die schwarz-rote Koalition vor einem herausfordernden Jahr, das nicht nur die Regierung selbst, sondern auch die gesamte Republik beeinflussen könnte. Die großen Reformprojekte der Bundesregierung stehen auf dem Prüfstand.
Rheinland-Pfalz | 28.12.2025
CDU fordert fünfstelligen Eigenheim-Zuschuss für Familien in Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische CDU setzt sich für einen finanziellen Zuschuss für Familien beim Erwerb oder Bau eines Eigenheims ein. Der Landesvorsitzende Gordon Schnieder erläutert die Pläne und nennt konkrete Zahlen.
Rheinland-Pfalz | 27.12.2025
Rückgang der Betriebsräte in Rheinland-Pfalz: DGB schlägt Alarm
In Rheinland-Pfalz gibt es laut Gewerkschaftsangaben immer weniger Betriebsräte. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt vor einer besorgniserregenden Entwicklung und fordert politische Maßnahmen.
Politik | 23.12.2025
CDU zieht wegen unzureichender Antworten der Landesregierung vor Gericht
Die CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz sieht sich durch die Landesregierung im Recht auf umfassende Auskunftspflicht verletzt und hat deshalb Klage beim Verfassungsgerichtshof eingereicht.
Rheinland-Pfalz | 21.12.2025
Deutlicher Anstieg der Verkehrstoten in Rheinland-Pfalz alarmiert Innenminister
Die Zahl der Verkehrstoten in Rheinland-Pfalz ist im Jahr 2025 stark gestiegen, was Innenminister Michael Ebling (SPD) als "Alarmsignal" bezeichnet. Er fordert dringende Maßnahmen, um die Sicherheit auf den Straßen zu erhöhen.
Politik | 18.12.2025
VG Bad Marienberg: Andreas Heidrich verabschiedet und Marvin Kraus zum neuen Bürgermeister ernannt
In der Verbandsgemeinde Bad Marienberg fand ein bedeutender Wechsel statt. Andreas Heidrich verabschiedete sich aus seinem Amt als Bürgermeister, während Marvin Kraus feierlich als sein Nachfolger eingeführt wurde. Die Zeremonie zog zahlreiche Gäste an und markierte einen neuen Abschnitt für die Gemeinde.
Rheinland-Pfalz | 17.12.2025
Unverhoffter Start der digitalen Alarmierung sorgt für Unruhe bei den Landkreisen
Die Ankündigung des Landesamts für Brand- und Katastrophenschutz, die digitale Alarmierung bereits Mitte Dezember 2025 in Betrieb zu nehmen, hat für Aufregung gesorgt. Entgegen vorheriger Absprachen fühlen sich die Landkreise vor vollendete Tatsachen gestellt.
Rheinland-Pfalz | 17.12.2025
Rheinland-Pfalz: Mehr Geld für Landtagsabgeordnete ab 2026
Die Einkommensentwicklung in Rheinland-Pfalz führt zu einer Anpassung der Diäten der Landtagsabgeordneten. Die Erhöhung basiert auf einem speziellen Verdienstindex.
Rheinland-Pfalz | 17.12.2025
Landkreise in Rheinland-Pfalz fordern finanzielle Unterstützung vom Land
Die stark steigenden Kosten, insbesondere im Sozialbereich und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), belasten die Kommunen in Rheinland-Pfalz erheblich. Die 24 Landkreise haben nun ein Forderungspapier vorgelegt, um auf die dringende Notwendigkeit einer finanziellen Stärkung durch das Land hinzuweisen.
Politik | 15.12.2025
Harald Orthey im Gespräch mit der Hachenburger Wirtschaft
In den Räumlichkeiten der Westerwald Brauerei trafen sich die Hachenburger Christdemokraten zu ihrem 3. Unternehmergespräch. Zahlreiche lokale Unternehmer kamen zusammen, um aktuelle Themen und Herausforderungen der Region zu diskutieren.
Politik | 14.12.2025
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder im Dialog über Chancen für den Westerwald
In Alpenrod trafen sich interessierte Bürger mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, um drängende Themen der Region zu diskutieren. Im Mittelpunkt standen die Verkehrsinfrastruktur und die Anliegen des ländlichen Raumes.
Politik | 14.12.2025
Vier Westerwälder Schulen werden "Schulen der Zukunft"
Vier Schulen aus dem Westerwaldkreis haben es geschafft. Sie wurden als "Schulen der Zukunft" anerkannt und gehören damit zu einer landesweiten Initiative, die innovative Bildungskonzepte fördert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering und die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, würdigten die Anerkennung.
Rheinland-Pfalz | 14.12.2025
Ukrainische Schüler in Rheinland-Pfalz möchten dauerhaft in Deutschland bleiben
Die Integration von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine in die Schulen von Rheinland-Pfalz soll laut Bildungsminister Sven Teuber erfolgreich verlaufen. Trotz laufender Friedensbemühungen rechnet Teuber nicht mit einer baldigen Rückkehr der Familien.
Rheinland-Pfalz | 14.12.2025
Mobilfunkoffensive: Rheinland-Pfalz will Sendelücken in freier Natur schließen
Die Mobilfunkversorgung in den malerischen Landschaften von Rheinland-Pfalz soll verbessert werden. Dies betrifft insbesondere schwer zugängliche Gebiete im Westerwald.
Politik | 12.12.2025
CDU Rheinland-Pfalz fordert nächtliche Einsätze für Rettungshubschrauber
Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz setzt sich für eine Ausweitung der Einsatzzeiten von Rettungshubschraubern ein. Besonders in ländlichen Regionen soll die Notfallversorgung durch nächtliche Flüge verbessert werden.
Rheinland-Pfalz | 11.12.2025
Debatte um Sonntags-Autowäsche im rheinland-pfälzischen Landtag
Im rheinland-pfälzischen Landtag wurde über die Aufhebung des Autowaschverbots an Sonn- und Feiertagen diskutiert. Die Freien Wähler plädierten für mehr Handlungsfreiheit, doch es gibt auch kritische Stimmen.
Rheinland-Pfalz | 11.12.2025
100 Tage bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Politische Spannung steigt
Der Countdown läuft: In 100 Tagen wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Die politische Landschaft könnte sich dabei deutlich verändern, und die Aufmerksamkeit richtet sich auf die etablierten Parteien sowie auf mögliche neue Akteure.
Rheinland-Pfalz | 11.12.2025
Kinderrechte in Rheinland-Pfalz unter der Lupe: Wo es hakt und wo das Land punktet
Rheinland-Pfalz steht beim aktuellen "Kinderrechte-Index 2025" des Deutschen Kinderhilfswerks im Fokus. Der Bericht zeigt auf, dass das Bundesland im Vergleich zu anderen Regionen Deutschlands Defizite bei der Umsetzung von Kinderrechten aufweist.
Rheinland-Pfalz | 10.12.2025
Nahverkehrsplan in Rheinland-Pfalz: Neue Standards für Busse und Züge
In Rheinland-Pfalz wurden erstmals landesweite Mindeststandards für den öffentlichen Nahverkehr festgelegt. Der neue Nahverkehrsplan des Mobilitätsministeriums in Mainz bringt umfassende Neuerungen mit sich, die nach jahrelanger Vorbereitung präsentiert wurden.
Rheinland-Pfalz | 10.12.2025
Rheinland-Pfalz beschleunigt Windenergie-Ausbau
Rheinland-Pfalz hat sich ehrgeizige Ziele beim Ausbau der Windenergie gesetzt und will schneller vorankommen als vom Bund vorgegeben. Diese Pläne stoßen jedoch auf deutliche Kritik seitens der Opposition.
Rheinland-Pfalz | 10.12.2025
Landtag in Mainz beschließt Gesetzesnovelle für Naturschutzstationen
Der rheinland-pfälzische Landtag hat den Weg für den Aufbau neuer Naturschutzstationen geebnet. Mit der Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes sollen diese Stationen künftig eine zentrale Rolle im Naturschutz einnehmen.
Rheinland-Pfalz | 10.12.2025
Martin Haller wird neuer Bürgerbeauftragter in Rheinland-Pfalz
Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat Martin Haller als neuen Bürger- und Polizeibeauftragten verpflichtet. Er wird das Amt im Frühjahr 2026 antreten und steht den Bürgern bei Problemen mit Behörden sowie der Polizei zur Seite.
Region | 10.12.2025
Bildung im Fokus: Heftige Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag
Im Vorfeld der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz entbrennt eine intensive Diskussion um das Thema Bildung. Im Landtag wird die Regierung scharf von der Opposition kritisiert.
Rheinland-Pfalz | 08.12.2025
Rheinland-Pfalz: Fraktionen im Landtag setzen sich für Schutzprogramm für Jesiden ein
In Rheinland-Pfalz gibt es eine Initiative, die sich für den Schutz von Jesiden einsetzt. Diese Volksgruppe hat unter dem Terror des IS gelitten und ist nun von Abschiebungen in den Irak bedroht.
Region | 07.12.2025
Weihnachtsmarkt auf Klostergut Besselich zieht Besucher an
Der Weihnachtsmarkt auf dem Klostergut Besselich in Urbar war auch in diesem Jahr ein Höhepunkt der Adventszeit. Dank des Engagements des Vereinsrings Urbar und seiner Vereine konnten die Besucher einen stimmungsvollen Abend erleben.
Region | 04.12.2025
Berufliche Weiterentwicklung im Handwerk: Ministerien zu Gast in Koblenz
Im Monat der Weiterbildung rückte die Bedeutung von Fort- und Weiterbildungen im Handwerk in den Fokus. Die Handwerkskammer Koblenz lud Spitzenpolitiker des Landes ein, um über aktuelle Herausforderungen und Chancen zu diskutieren.
Rheinland-Pfalz | 03.12.2025
Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: Verdi betont demokratische Verantwortung
Vor den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder warnt Verdi vor möglichen Folgen stagnierender Löhne. Die Gewerkschaft betont die Bedeutung finanzieller Sicherheit für die Bevölkerung.
Rheinland-Pfalz | 01.12.2025
Verpasste Chancen oder Erfolgsgeschichte? Die hitzige Debatte um die rheinland-pfälzische Regierung
In Rheinland-Pfalz steht die Landtagswahl vor der Tür, und die Debatten um die Arbeit der aktuellen Ampel-Koalition werden immer lauter. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) setzt auf eine Fortführung der bestehenden Koalition, doch Gewerkschaften und Opposition äußern scharfe Kritik.
Rheinland-Pfalz | 01.12.2025
Ministerpräsident Schweitzer lobt die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz
In einer Zwischenbilanz, nur wenige Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, hebt Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) die Erfolge der aktuellen Landesregierung hervor.
Politik | 26.11.2025
Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zum offenen Dialog in Rennerod und in Kirchen ein
Am 3. Dezember 2025 bietet die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler gleich zwei Gelegenheiten, mit ihr ins Gespräch zu kommen. Sowohl in Rennerod als auch in Kirchen können Bürger ihre Anliegen direkt vorbringen.
Politik | 26.11.2025
Gemeinsam gegen Gewalt: Westerwaldkreis setzt Zeichen mit einer Fahnenaktion
Am 25. November wurde auch in diesem Jahr weltweit der "Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" begangen. Im Westerwaldkreis wurde dieser Anlass genutzt, um mit einer Fahnenaktion ein deutliches Zeichen zu setzen. Landrat Achim Schwickert und die Gleichstellungsbeauftragte Beate Ullwer standen an vorderster Front.
Politik | 24.11.2025
Infoveranstaltung: M.U.T. für Höhn setzt Zeichen gegen Rechtsextremismus
Am Freitag (21. November) fand im Dorfgemeinschaftshaus Höhn-Schönberg eine Informationsveranstaltung der Initiative M.U.T. für Höhn statt. Gemeinsam mit dem Verein Demos e.V. informierte die Gruppe über ihre Ziele und die Bedrohung durch rechtsextreme Aktivitäten in der Region.
Region | 21.11.2025
Volt Rheinland-Pfalz präsentiert "Landesliste Live" in Koblenz
Am 29. November veranstaltet Volt Rheinland-Pfalz ein besonderes Wahlkampfformat in der Koblenzer Innenstadt. Bei "Landesliste Live" haben Interessierte die Gelegenheit, die Spitzenkandidierenden und weitere Direktkandidierende persönlich kennenzulernen.
Rheinland-Pfalz | 20.11.2025
Kritik an neuen Plänen: Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer in Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz äußert deutliche Kritik an den geplanten Änderungen des Bundes zu Geldleistungen für ukrainische Geflüchtete. Sie warnt vor erheblichen finanziellen Belastungen für Länder und Kommunen.
Region | 20.11.2025
Frauenfrühstück in Wirges: Rekordbeteiligung und ein emotionaler Abschied
Das Frauenfrühstück des CDU-Ortsverbands Wirges verzeichnete dieses Jahr eine Rekordbeteiligung. 80 Frauen kamen im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung zusammen, um inspirierende Vorträge zu hören und einen besonderen Abschied zu erleben.
Politik | 20.11.2025
CDU-Ortsverband Hattert-Wiedbachtal feiert Jahresabschluss im Kloster Marienstatt
Der CDU-Ortsverband Hattert-Wiedbachtal hat das politische Jahr 2025 in der Atmosphäre des Klosters Marienstatt abgeschlossen. Die Veranstaltung bot den Mitgliedern die Gelegenheit, auf das vergangene Jahr zurückzublicken und sich über aktuelle Themen auszutauschen.
Politik | 20.11.2025
Hohe Beteiligung beim Verkehrsdialog in Rennerod
In Rennerod trafen sich Bürger mit Verkehrsministerin Daniela Schmitt, um über wichtige Verkehrsthemen zu sprechen. Die Veranstaltung, initiiert von der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, zog viele Interessierte an.
