Nachrichten zu SPD
Politik | 11.06.2025
Landtag Rheinland-Pfalz diskutiert über Extremismus und neue Gesetzesvorhaben
Im rheinland-pfälzischen Landtag steht eine Debatte über Extremismus auf der Agenda. Die Bedrohungen durch Rechtsextremismus und Islamismus sind zentrale Themen, ebenso wie ein neuer Gesetzentwurf, der Neuland betritt.
Veranstaltungskalender | 07.06.2025
Kunst und Literatur im Abgeordnetenbüro: Ein Abend mit "Weibsbildern"
In Wirges wird das Wahlkreisbüro von Dr. Tanja Machalet zum Schauplatz einer Kunstausstellung. Die Künstlerin Vera Apel-Jösch präsentiert ihre Werke, die mutige und unkonventionelle Frauen in den Mittelpunkt stellen.
Politik | 30.05.2025
Zukunft der "Alten Scheune" in Quirnbach ungewiss
Die historische "Alte Scheune" in Quirnbach steht vor einer Herausforderung. Der Zustand des Stalldachs ist kritisch und eine Sanierung erfordert kreative Lösungen. Eine Entscheidung über den Denkmalschutz könnte den Weg bestimmen.
Politik | 25.05.2025
Dr. Tanja Machalet setzt sich für bürgerfreundlichen Sozialstaat ein
In ihrer ersten Rede im Bundestag der 21. Wahlperiode hat Dr. Tanja Machalet, MdB (SPD), die Bedeutung eines bürgerfreundlichen Sozialstaats hervorgehoben. Sie schilderte eindrücklich die Herausforderungen, denen viele Menschen im Alltag begegnen.
Politik | 20.05.2025
Hendrik Hering tritt für die SPD im Wahlkreis Bad Marienberg/Westerburg bei der Landtagswahl an
Die SPD im Wahlkreis 5 hat entschieden: Hendrik Hering soll auch bei der Landtagswahl 2026 als Direktkandidat antreten. Die Nominierung erfolgte einstimmig, was Herings Rolle als wichtiger Vertreter der Region unterstreicht.
Politik | 16.05.2025
Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident Alexander Schweitzer strebt Spitzenposition in der SPD an
Ministerpräsident Alexander Schweitzer wurde von rheinland-pfälzische SPD als stellvertretenden Partei-Chef nominiert. Die Wahl ist beim Bundesparteitag Ende Juni in Berlin.
Rheinland-Pfalz | 13.05.2025
Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung erwägt AfD-Verbotsverfahren
Die Diskussion um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD sorgt für politische Spannungen. In Rheinland-Pfalz schließt die Ampel-Regierung ein solches Verfahren nicht aus, obwohl sie sich derzeit zurückhaltend zeigt.
Rheinland-Pfalz | 11.05.2025
Digitalministerin Schall fordert klare Linie vom Bund bei Digitalisierung
Die Digitalisierungsstrategie in Deutschland steht vor einem entscheidenden Treffen. Die rheinland-pfälzische Digitalministerin Dörte Schall drängt auf einheitliche Lösungen und mehr Engagement seitens des Bundes.
Rheinland-Pfalz | 06.05.2025
Rheinland-Pfalz startet Initiative gegen Einsamkeit
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat eine umfassende Strategie vorgestellt, um der Einsamkeit entgegenzuwirken. Neben der Stärkung bestehender Angebote wird ein neues Förderprogramm eingeführt.
Rheinland-Pfalz | 06.05.2025
Schwieriger Start für Bundeskanzler Merz: Reaktionen aus Rheinland-Pfalz
Mit einem wahren Polit-Krimi wurde Friedrich Merz erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Nach der holprigen Wahl fordert der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer nunmehr eine zügige Regierungsbildung.
Politik | 05.05.2025
Hering und Bätzing-Lichtenthäler bleiben an der Spitze der SPD Rheinland
Am Samstag (3. Mai) fand der Parteitag der SPD Rheinland statt. Die Delegierten entschieden sich für Kontinuität in der Führung.
Politik | 05.05.2025
Stefanie Hubig wird Bundesjustizministerin
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig nimmt eine neue Herausforderung an. Die SPD-Politikerin wechselt ins Bundeskabinett nach Berlin.
Rheinland-Pfalz | 29.04.2025
Rheinland-Pfälzische SPD vor Mitgliedervotum: Kritik und Verantwortung
Die SPD in Rheinland-Pfalz steht elf Monate vor der Landtagswahl vor einer wichtigen Entscheidung. Trotz interner Kritik wird erwartet, dass der Landesverband dem Koalitionsvertrag für die neue schwarz-rote Bundesregierung zustimmt.
Rheinland-Pfalz | 24.04.2025
Alexander Schweitzer konzentriert sich auf Rheinland-Pfalz - Kein Interesse am SPD-Bundesvorsitz
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer äußert sich zu seiner politischen Zukunft und den notwendigen Veränderungen innerhalb der SPD. Dabei stellt er klar, dass er keine Ambitionen auf den Bundesvorsitz der Partei hat.
Politik | 18.04.2025
Debatte um Ärztezentrum: Karsten Lucke fordert Investition in Bad Marienberg
Die geplante Errichtung eines Ärztezentrums "Wäller Land" in Westerburg steht im Zentrum der kommunalpolitischen Debatte der Verbandsgemeinde Bad Marienberg. Der SPD-Vorsitzende und Bürgermeisterkandidat Karsten Lucke äußerte Bedenken bezüglich der geplanten Mittelverwendung aus dem Regionalen Zukunftsprogramm und plädiert für Investitionen am Gesundheitsstandort Bismarckstraße.
Rheinland-Pfalz | 18.04.2025
Schweitzer fordert Neuanfang für die SPD nach Wahlschlappe
Nach dem enttäuschenden Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl sieht Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz dringenden Handlungsbedarf. Dabei geht es ihm nicht nur um personelle Veränderungen, sondern auch um strategische Weichenstellungen.
Rheinland-Pfalz | 17.04.2025
Ministerin Schall verzichtet auf Landtagskandidatur in Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerin Dörte Schall hat überraschend entschieden, bei der kommenden Landtagswahl 2026 nicht zu kandidieren. Familiäre Gründe führten zu diesem Entschluss.
Rheinland-Pfalz | 15.04.2025
Rückzug aus der Politik: Roger Lewentz kandidiert nicht mehr
Nach Jahren als eine der prägenden Figuren der rheinland-pfälzischen SPD zieht sich Roger Lewentz aus der Landespolitik zurück. Er wird im März 2026 nicht mehr antreten.
Politik | 13.04.2025
SPD Bad Marienberg feiert langjährige Mitgliedschaften mit prominenten Gästen
Die SPD Bad Marienberg würdigte die beeindruckenden Jubiläen von drei ihrer Mitglieder. Auch Ministerpräsident Alexander Schweitzer war anwesend, um den besonderen Anlass zu feiern.
Politik | 10.04.2025
Diskussionsabend in Horbach: Bürger setzen sich für Demokratie ein
Im Westerwald fand ein Diskussionsabend statt, der die lokale Bevölkerung dazu bewegte, über die politische Zukunft Deutschlands zu sprechen. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die Demokratie gestärkt und verteidigt werden kann.
Politik | 04.04.2025
Dr. Tanja Machalet begrüßt Grundgesetzänderung
Der Bundestag hat mit deutlicher Mehrheit einer Grundgesetzänderung zugestimmt, die weitreichende Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz und Sicherheit ermöglicht. Dr. Tanja Machalet, Bundestagsabgeordnete der SPD, äußerte sich erfreut über diesen Schritt.
Politik | 01.04.2025
Bürgersprechstunde mit Dr. Tanja Machalet in Hachenburg
Die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet lädt Bürger am 10. April zu einer Bürgersprechstunde ein. Diese bietet Gelegenheit, persönliche Anliegen direkt zu besprechen.
Rheinland-Pfalz | 21.03.2025
AfD-Klage gegen Malu Dreyer: Entscheidung im April erwartet
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz steht vor einer Entscheidung. Im Zentrum der Klage der AfD gegen die Landesregierung und die ehemalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) steht die Frage, ob Äußerungen Dreyers das Neutralitätsgebot verletzt haben.
Politik | 21.03.2025
Rheinland-Pfalz enthält sich bei Milliarden-Finanzpaket im Bundesrat
In einer entscheidenden Abstimmung im Bundesrat über das umfangreiche Finanzpaket mit Milliardenkrediten hat sich Rheinland-Pfalz auf Wunsch der FDP enthalten. Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht dennoch großes Potenzial in dem Paket.
Rheinland-Pfalz | 21.03.2025
Verfassungsgerichtshof prüft AfD-Klage gegen Malu Dreyer
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz nimmt sich einer Klage der AfD an, die der Landesregierung und der früheren Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vorwirft. Die rechtliche Erörterung und Stellungnahmen stehen auf der Agenda.
Rheinland-Pfalz | 09.03.2025
Schwarz-rote Koalition in den Startlöchern - Einigung bei Sondierungsgesprächen
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Sie lobt die Einigung auf schwarz-rote Koalitionsverhandlungen und sieht darin einen bedeutenden Schritt für Deutschland.
Rheinland-Pfalz | 05.03.2025
Sondervermögen von 500 Milliarden Euro: Chancen für Rheinland-Pfalz
CDU und SPD wollen ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturausgaben in den nächsten zehn Jahren schaffen. Ministerpräsident Schweitzer sieht auch Vorteile für Rheinland-Pfalz.
Politik | 14.02.2025
Bürgersprechstunde in Hachenburg mit Hendrik Hering: Ihre Chance auf direkte Gespräche
Am Freitag, 14. Februar, bietet der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering (SPD) eine Bürgersprechstunde in seinem Wahlkreis- und Bürgerbüro in Hachenburg an. Bürger aus den Verbandsgemeinden Bad Marienberg, Hachenburg, Selters und Westerburg sind eingeladen, ihre Anliegen persönlich zu besprechen.
Rheinland-Pfalz | 12.02.2025
Klage gegen Schweitzer: Rheinland-Pfalz entfernt umstrittene Veröffentlichungen
Nach der Klage der CDU-Fraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer aufgrund des Neutralitätsgebots hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz reagiert und entsprechende Veröffentlichungen aus dem Netz genommen.
Rheinland-Pfalz | 08.02.2025
Hendrik Hering warnt vor dauerhaften Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz
Der Landtagspräsident von Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, äußert sich kritisch zur Debatte um dauerhafte Grenzkontrollen. Er betont die negativen Auswirkungen auf die Beziehungen zu den europäischen Nachbarn und die regionale Wirtschaft.
Politik | 31.01.2025
Bundestagswahl 2025: Alle Direktkandidaten des Wahlkreises 203 (Montabaur)
Am Sonntag, 23. Februar, heißt es wieder "Geht Wählen!" Egal ob die eigene Stimme per Briefwahl oder im Wahllokal abgegeben wird, jeder hat erneut die Gelegenheit, die Geschicke in Deutschland ein Stück weit mitzulenken.
Politik | 31.01.2025
Ladies' Night in Heiligenroth: Ein Abend für Frauen mit Tanja Machalet
Am Freitag, 14. Februar, lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet zur Ladies' Night in Heiligenroth ein. Der Abend bietet Frauen die Möglichkeit, sich zu vernetzen und von spannenden Gesprächen aus Politik und Wirtschaft inspirieren zu lassen.
Region | 31.01.2025
Kandidaten zur Bundestagswahl 2025: Dr. Tanja Machalet (SPD)
Am Sonntag, 23. Februar, stehen die Bundestagswahlen 2025 an. Doch wer sind die Direktkandidaten, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele nicht nur für Deutschland, sondern auch für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Dr. Tanja Machalet (SPD).
Politik | 29.01.2025
Langjährige Treue zur SPD: Ehrungen beim Neujahrsempfang in Hachenburg
Der SPD-Ortsverein Hachenburg ehrte kürzlich seine langjährigen Mitglieder im Rahmen des Neujahrsempfangs. Der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering übernahm die Laudationen und würdigte das Engagement der Geehrten.
Region | 25.01.2025
Rente im Fokus: SPD Ahrbach-Stelzenbach lädt zu Gespräch mit Dr. Tanja Machalet in Görgeshausen
Am Donnerstag, 6. Februar, lädt der SPD-Ortsverein Ahrbach-Stelzenbach zu einem Gespräch mit Dr. Tanja Machalet, rentenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, ein. Thema wird die Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung sein. Die Veranstaltung findet im Restaurant „Le Piano“ in Görgeshausen statt.
Politik | 24.01.2025
Politik trifft Wirtschaft: Direktkandidaten im Gespräch mit regionalen Unternehmern
Fünf Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 196 Neuwied/Altenkirchen stellten sich am Donnerstag (23. Januar) den kritischen Fragen von regionalen Unternehmensvertretern. Der Fokus lag dabei auf den Themengebieten Klimaschutz, Fachkräftemangel, Bürokratieabbau und Unternehmenswachstum.
Politik | 07.01.2025
Mit 94 Jahren immer noch dabei: Albert Schmidt, SPD-Urgestein und passionierter Musiker
Albert Schmidt beeindruckt nicht nur mit über 60 Jahren Parteizugehörigkeit, sondern auch mit seiner Leidenschaft für die Musik. Bei einem Besuch im Altenkirchener Seniorenheim zeigt der 94-Jährige, dass er noch immer mitten im politischen und kulturellen Geschehen steht.
Region | 10.12.2024
Finanzielle Misere des Hachenburger Krankenhauses: Politiker fordern dringende Reformen
Das Krankenhaus in Hachenburg steht vor einer tiefgreifenden finanziellen Krise, die sowohl lokale Bewohner als auch die gesamte medizinische Versorgung der ländlichen Region beunruhigt. Politiker verschiedener Parteien äußern ihre Sorgen und fordern eine umfassende Reform.
Politik | 23.11.2024
Dr. Tanja Machalet erneut zur Bundestagskandidatin für Montabaur gewählt
Dr. Tanja Machalet wurde mit überwältigender Zustimmung erneut zur Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Montabaur gewählt. Bei der vorgezogenen Neuwahl sprachen sich die Delegierten aus den SPD-Kreisverbänden Rhein-Lahn und Westerwald mit 98 % der Stimmen für die Meudterin aus.
Politik | 12.11.2024
Union und SPD einigen sich auf Termin für Neuwahlen zum Bundestag
Nach dem Platzen der Ampelkoalition gab es tagelang Streit darüber, wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen werde. Danach richtet sich der Wahltermin für den neuen Bundestag. Scholz wollte, dass die Wahl im März 2025 stattfindet, die CDU pochte auf den 19. Januar 2025. Jetzt gibt es eine Einigung.
Wirtschaft | 09.10.2024
SPD-Ortsverein Ahrbach-Stelzenbach plant Aktionen zur Arbeitsmigration
Der SPD-Ortsverein Ahrbach-Stelzenbach hat konkrete Pläne, um sich mit der Integration von geflüchteten und ausländischen Arbeitskräften im Westerwald zu beschäftigen. Hintergrund sind die oft negativen Diskussionen über Zuwanderung und die Bedeutung ausländischer Arbeitskräfte für die Region. Geplant sind verschiedene Aktionen zum Jahreswechsel, um auf diese Themen aufmerksam zu machen.
Politik | 28.09.2024
Historischer Moment: Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist erste SPD-Landeschefin in Rheinland-Pfalz
Die politische Landschaft der SPD von Rheinland-Pfalz erlebt einen historischen Wandel. Mit fast 100 Prozent der Stimmen wurde die heimische Landtagsabgeordnete, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, aus dem Westerwald, zur ersten weiblichen Landesvorsitzenden der Partei gewählt.
Politik | 25.09.2024
SPD fordert Aufklärung des Schulbus-Chaos im Westerwaldkreis
Der Schulbeginn im Westerwaldkreis verlief turbulent, insbesondere beim Schulbusverkehr. Die SPD-Kreistagsfraktion ist mit den bisherigen Erklärungen der Kreisverwaltung unzufrieden und fordert eine umfassende Anhörung.
Politik | 20.09.2024
Landeszuschuss: 7,9 Millionen Euro für Straßenbau im Landkreis Altenkirchen
Viele Straßen im Landkreis Altenkirchen sind dringend sanierungsbedürftig. Jetzt erhält der Kreis eine bedeutende finanzielle Unterstützung aus dem neuen Landesstraßenbauprogramm.
Politik | 24.06.2024
SPD-Kreistagsfraktion: Tanja Machalet und Thomas Mockenhaupt bleiben Vorsitzende
Bei einer Sitzung der zukünftigen SPD-Kreistagsfraktion Westerwald in Hachenburg wurde die Fraktionsführung gewählt. Dabei wurde der alte Vorstand mit den Vorsitzenden Dr. Tanja Machalet MdB und Thomas Mockenhaupt, samt Stellvertreterin Lisa Schmidt und Fraktionsgeschäftsführer Michael Birk einstimmig bestätigt.
Politik | 19.06.2024
AKTUALISIERT: Malu Dreyer erklärt Rücktritt - Alexander Schweitzer wird Nachfolger
Ein unerwartetes politisches Beben in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt ihren Rückzug aus dem Amt bekannt. Ihr Nachfolger wird Arbeitsminister Alexander Schweitzer. Landeschefin der SPD hingegen wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Region | 12.04.2024
SPD Ortsverein Rennerod beschließt Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat
Im Rahmen der Aufstellungsversammlung haben die Sozialdemokraten des Ortsvereins Rennerod die Weichen für die kommenden Kommunalwahlen gestellt. Mit großem Engagement wurde in den vergangenen Monaten eine attraktive Kandidatenliste erstellt, die nun einstimmig beschlossen wurde.
Politik | 09.04.2024
Wohnungsbau im Fokus: Vortrag mit Ex-Staatssekretär Günter Kern in Hachenburg
Der SPD-Ortsverein Hachenburg bietet Interessierten kurzfristig eine spannende Gelegenheit, sich über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen im sozialen und kommunalen Wohnungsbau zu informieren. Als Referent konnte dafür der ehemalige Staatssekretär Günter Kern gewonnen werden.
Region | 08.04.2024
52.918 Euro für die Digitalisierung der Schulen in der Verbandsgemeinde Rennerod
52.918 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen in der Verbandsgemeinde Rennerod: Diese gute Nachricht kann die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler überbringen.
Region | 05.04.2024
SPD Alpenrod nominiert Stefan von Minden als Kandidaten für Bürgermeisterwahl in Alpenrod
Die Nominierung eines Kandidaten für das Bürgermeisteramt stand unter anderem im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung in Alpenrod. Amtierende Bürgermeisterin Beate Salzer tritt nicht für das Amt erneut an, die SPD Alpenrod nominiert daraufhin Stefan von Minden als neuen Kandidaten für das Bürgermeisteramt