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Nachricht vom 28.01.2021    

„Impulse – digital“: Wahlen in Zeiten der Pandemie

Zu einem kommunalen Videotreffen zur praktischen Durchführung der Landtags- und der Bürgermeisterwahlen in zwei Verbandsgemeinden im Westerwaldkreis lädt die CDU-Kreistagsfraktion im Rahmen ihrer Reihe „Impulse digital“ ein.

Logo: CDU

Montabaur. Das Gesprächsangebot findet auch für den Fall statt, dass keine Urnenwahl, sondern tatsächlich eine reine Briefwahl stattfinden sollte. „Auch das wäre eine Premiere“, so Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel, „die wir in den Kommunen schultern müssen, auch hier brauchen die Gemeinden unsere Unterstützung und qualifizierten Rat.“

In ihrer Einladung, die sich insbesondere an die Bürgermeister und Ortsbürgermeister richtet, macht die CDU-Kreistagsfraktion deutlich: „Bisher kann keiner zuverlässig sagen, wie sich die Pandemielage bis dahin entwickelt und in welchem Umfang die Rückkehr zu einem normalen gesellschaftlichen Leben möglich ist. Aus heutiger Sicht ist mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten, dass das öffentliche Leben am Wahltag immer noch stark eingeschränkt sein wird. Dennoch sind Sie verpflichtet, diese Wahl zu planen und vorausschauend zu organisieren. In diesen Zeiten einen Urnenwahlgang durchzuführen, stellt die Gemeinden vor große Herausforderungen.“

Der Gesetzgeber habe deshalb gerade vor dem Hintergrund der Pandemie die Möglichkeit eröffnet, die Wahl als reine Briefwahl durchzuführen. Dies trage dem allgemeinen politischen Willen Rechnung, die Zahl der Kontakte zu verringern, außerdem werfen Präsenzwahlen in Wahllokalen mit einer großen Zahl von Wahlhelfern viele unnötige Probleme auf. Die CDU-Westerwald habe sich deshalb dringend für eine reine Briefwahl ausgesprochen und unterstütze den Antrag beider Wahlleiter im Westerwald.



Die CDU kenne die leidvolle Erfahrung der örtlichen Wahlleitungen, dass bereits bei den Wahlen in der Vergangenheit die Bereitschaft, als ehrenamtlicher Wahlhelfer zur Verfügung zu stehen, deutlich zurückgegangen ist. lm Anbetracht der derzeitigen lnfektionslage sei auch davon auszugehen, dass insgesamt deutlich weniger Bürger bereit sind, sich wissentlich den nicht abschätzbaren Gesundheitsgefahren im Wahlvorstand auszusetzen.

Diese und andere Problemstellungen will die CDU gerne mit den direkt betroffenen Wahlleitungen austauschen. CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel im Brief an die Bürgermeister und Ortsbürgermeister: „Wir wissen aus vielen Vorgesprächen, dass es eine große Anzahl von Fragen gibt, die bisher nicht zufriedenstellend beantwortet wurden. Es ist uns ein Anliegen, Sie mit diesen Sorgen nicht allein zu lassen. Teilen Sie uns diese Fragen und Schwierigkeiten mit. Gemeinsam werden wir versuchen, Lösungen zu finden. Im Übrigen werden wir im Nachgang den Landeswahlleiter bitten, alle Ihre Fragen zu beantworten. Die Antworten werden wir wiederum allen Beteiligten übermitteln.“

Interessenten an der am Mittwoch, den 3.Februar ab 19 Uhr stattfindenden circa einstündigen Videokonferenz können sich bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Montabaur mail@cdu-westerwald.de anmelden. (PM)



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