Werbung

Nachricht vom 26.01.2021    

Dr. Andreas Nick MdB fordert Briefwahlen

Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und der bisherigen Erkenntnisse über die Mutationen des SARS-CoV2-Virus fordert der Westerwälder CDU-Kreisvorsitzende Dr. Andreas Nick MdB nachdrücklich Briefwahlen.

Dr. Andreas Nick MdB. Foto: privat

Montabaur. Die Forderung gilt für die Landtagswahl am 14. März 2021 ebenso wie sämtliche gleichzeitig angesetzten Direktwahlen von Bürgermeistern in Verbands- und Ortsgemeinden unmittelbar und ausschließlich in Form der Briefwahl durchzuführen.

Entsprechende Anträge zur Durchführung der Landtagswahlen als reine Briefwahl hatten die Wahlleiter für die beiden Westerwälder Landtagswahlkreise, Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich (Montabaur) und Bürgermeister Andreas Heidrich (Bad Marienberg) bereits beim Landeswahlleiter gestellt. Auch die Bürgermeister Michael Ortseifen (Verbandsgemeinde Wirges) und Peter Klöckner (Hachenburg) wollen für die in ihren Verbandsgemeinden anstehenden Bürgermeisterwahlen entsprechend verfahren, ebenso zahlreiche Ortsgemeinden im Westerwaldkreis, in denen Urwahlen zum Ortsbürgermeister angesetzt sind.

"Alle Verantwortlichen sind gefordert, für eine möglichst sichere Durchführung der Wahlen zu sorgen. Dabei muss in Zeiten der Pandemie der Schutz sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer an oberster Stelle stehen", erklärte der Westerwälder Bundestagsabgeordnete. So könnten viele Zehntausende persönliche Kontakte in Wahllokalen auf engem Raum vermieden werden. "Für die in dieser Zeit dringend notwendige Kontaktreduzierung wäre die reine Briefwahl daher ein überaus geeignetes und notwendiges Mittel", so Andreas Nick. Bei einer reinen Briefwahl mit automatischer Zusendung der Wahlunterlagen entfielen darüber hinaus auch die ansonsten in hoher Zahl stattfindenden Behördenbesuche zur individuellen Beantragung und Abholung von Briefwahlunterlagen auf den Bürgerämtern der Verbandsgemeinden.



Der Landeswahlleiter sei jetzt gefordert, zügig das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zu prüfen und so rechtzeitig zu entscheiden, damit unnötige Doppelarbeiten vermieden werden können. Im Sinne der Klarheit für die Bürgerinnen und Bürger und der Wahrung der verfassungsrechtlichen Grundsätze einer freien, gleichen, geheimen und unmittelbaren Wahl sei auch eine landeseinheitliche Regelung notwendig. "Es wäre nur schwer vermittelbar, wenn hier am Ende von Wahlkreis zu Wahlkreis unterschiedlich verfahren würde", so der CDU-Kreisvorsitzende abschließend. (PM)


Mehr zum Thema:    Coronavirus    CDU    Landtagswahl 2021   
Jetzt Fan der WW-Kurier.de Lokalausgabe Montabaur auf Facebook werden!


Anmeldung zum WW-Kurier Newsletter


Mit unserem kostenlosen Newsletter erhalten Sie täglich einen Überblick über die aktuellen Nachrichten aus dem Westerwaldkreis.

Beliebte Artikel beim WW-Kurier


Die Sporkenburg: Eine spätmittelalterliche Burgruine im Westerwald

Eine besonders beeindruckende Burgruine ist die Sporkenburg. Rund ein Kilometer südlich von Eitelborn ragen die Überreste der spätmittelalterlichen Burg hoch aus dem Wald hinaus. Ein Besuch lohnt sich definitiv, denn es gibt auch heute noch sehr viel in den alten Gemäuern zu entdecken.


Corona im Westerwaldkreis: Inzidenzwert auf 84,7 gesunken

Das Gesundheitsamt Montabaur meldet am Sonntag, den 16. Mai 7.079 (+20) bestätigte Corona-Fälle. Der Westerwaldkreis verzeichnet aktuell laut Gesundheitsamt 424 aktiv Infizierte, davon 313 Mutationen. Lockerungen rücken immer näher.


Corona im Westerwaldkreis: Inzidenzwert bleibt unter 100

Das Gesundheitsamt Montabaur meldet am Samstag, den 15. Mai 7.059 (+10) bestätigte Corona-Fälle. Der Westerwaldkreis verzeichnet aktuell laut Gesundheitsamt 405 aktiv Infizierte, davon 309 Mutationen. Lockerungen rücken näher.


Autobahnpolizei Montabaur zog Fahrer auf A 3 aus dem Verkehr

Im Zuge von allgemeinen Verkehrskontrollen auf der Autobahn wurden an dem Wochenende 14. bis 16. Mai bei mehreren Verkehrsteilnehmern Alkohol- und Drogenbeeinflussung festgestellt. Die Weiterfahrt wurde jeweils untersagt. Zudem werden Zeugen für Diebstahl von Absicherungsmaterial gesucht.


Region, Artikel vom 15.05.2021

Vincenz-Orthopädie im Aufbruch

Vincenz-Orthopädie im Aufbruch

Bewährte Kompetenz und neue Expertise - zwei neue Chefärzte und spezielle Kinderorthopädie: Zentrum für Orthopädie und Traumatologie setzt auf breit gefächertes chirurgisches Profil.




Aktuelle Artikel aus der Politik


Jugendliche nach Corona zu den Vereinen zurückholen

Wirges. Schnell wurde klar, dass Befürchtungen bestehen, dass viele Jugendliche nach über einem Jahr Corona nicht wieder ...

Kindertagesstätte Staudt neu im Bundesprogramm „Sprach-Kitas"

Berlin/Montabaur. Dr. Andreas Nick MdB: „Die sprachliche Entwicklung eines Kindes ist von besonderer Bedeutung für den weiteren ...

Impulse digital „Jugendarbeit in Corona-Zeiten und danach?“

Montabaur. Gesprächspartner des als Videokonferenz durchgeführten Dialogs sind Vertreter/innen der Kommunalen Jugendzentren ...

Ortsgemeinderat Caan verabschiedete Haushalt 2021

Caan. „Gerade in Corona-Zeiten und deren Auflagen bewährt sich dieses Umlaufverfahren. Hierbei muss eine Vorlage erarbeitet ...

Mörlen erhält 45.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm

Mörlen. Für den Abriss und die Entsorgung der Brandruine in der Ortsmitte, bei dem förderfähige Kosten von rund 73.000 Euro ...

Sanitätsdienst der Bundeswehr als eigenständige Organisationseinheit erhalten

Berlin/Montabaur. In diesem Zusammenhang hat sich Andreas Nick in einem persönlichen Schreiben an die Verteidigungsministerin ...

Weitere Artikel


VG Bad Marienberg baut Schulsozialarbeit weiter aus

Bad Marienberg. Dort bietet Maja Illig wöchentlich vor Ort eine Kindersprechzeit für die Schülerinnen und Schüler an.

Selbstverständlich ...

„Wir schauen hin – Keine Chance für sexualisierte Gewalt“: Runde 2

Koblenz. Genau hier setzt das Kinderschutzprojekt „Wir schauen hin – keine Chance für sexualisierte Gewalt“ an. Es wir nach ...

ETZ Brandschutz aus Andernach spendet für Dernbacher Hospiz

Dernbach. Zum Abschluss des Jahres 2020 haben sich die Inhaber Regina und Jürgen Zester zusammen mit ihrem Team dazu entschieden, ...

FDP Westerwald will zweistelliges Wahlergebnis

Wirges. In seiner Eröffnungsrede vermittelte der Kreisvorsitzende Thorsten Koch Zuversicht und Motivation. Er schloss sich ...

Verletzte Fahrerin und demolierte Vorgärten

Hachenburg. Am Montagnachmittag, 25. Januar 2021, gegen 17 Uhr, ereignete sich in Hachenburg in der Straße Auf den Stühlen, ...

Wald-Fördermittel für Gemeinden der VG Hachenburg beantragt

Hachenburg. Die Auswirkungen sieht man allerorts. Sei es auf der Fahrt mit dem Auto zur Arbeitsstätte oder einfach nur bei ...

Werbung