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Nachricht vom 15.01.2020    

Wie gewinnt man Wahlen in den 20ern?

Auch wenn die Bürger – jedenfalls nach aktuellem Stand – dieses Jahr wohl nicht zur Wahlurne gebeten werden, kommt 2021 gleich eine doppelte Kraftprobe auf CDU und JU in Rheinland-Pfalz zu. Denn im Verlauf des kommenden Jahres werden voraussichtlich die Parlamente in Berlin und Mainz neu besetzt. Grund genug dafür, sich auf dem traditionellen Neujahrsempfang des JU Bezirksverbandes Koblenz-Montabaur, welcher dieses Jahr in Cochem stattfand, auf die ersten Wahlkämpfe der noch jungen Dekade vorzubereiten.

Gerd Schreiner (rechts) beim JU Bezirksverbandes Koblenz-Montabaur. Foto: privat

Koblenz/Montabaur. Zu diesem Zweck diskutierte Gerd Schreiner, Mitglied es Landtages und neuer Generalsekretär der CDU RLP mit den JU-Mitgliedern sowohl inhaltliche, als auch strategische Konzepte für die nächsten eineinhalb Jahre.

„Wir müssen schon heute die Weichen für einen erfolgreichen Wahlausgang stellen.“, mahnte Gerd Schreiner. Von 2,1 Millionen Wahlberechtigten in Rheinland-Pfalz wählten etwa 734.000 die CDU. Am Ende würden also circa 100.000 Wählerinnen und Wähler darüber entscheiden, ob es einen Regierungswechsel gebe oder nicht. Um dieses Potential zu aktivieren sei eine richtige Themensetzung unerlässlich. „Ich kann ihnen genau sagen, dass die heiße Phase des Wahlkampfes von genau zwei Themen abhängen wird. Nur leider kennen wir diese erst im Frühjahr 2021.“, führte der Generalsekretär in Bezug auf die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aus.

Tatsächlich wurden aber viele Themen diskutiert, welche zukünftige Wahlen durchaus entscheiden könnten. Eines der wichtigsten Themen: der Klimawandel. Hier müsse eine Abgrenzung von pessimistischen Grünen stattfinden und Lösungswege erarbeitet werden, die Zuversicht vermittelten. Konkret wurde etwa ein 365 Euro Ticket im ÖPNV für Schülerinnen und Schüler ins Gespräch gebracht. Auch das klassische Landesthema Bildung solle man niemals unterschätzen. Beispielweise sei ein effektiver Rechtsschutz für Lehrer notwendig.

Nicht zuletzt wurde intensiv über ein Deutschlandjahr diskutiert. Junge Menschen sollen sich nach ihrem Schulabschluss ein Jahr für die Gesellschaft einsetzen. Sei es in der Pflege, bei der Bundeswehr, im Rettungswesen oder in anderen Bereichen. Über die grundsätzliche Sinnhaftigkeit eines solchen Jahres waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig, weil es den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärke und die Absolventen ihr gesamtes Leben von den gesammelten Erfahrungen profitieren würden. Eine Verpflichtung zum Deutschlandjahr sahen einige Mitglieder allerdings kritisch und sprachen sich für eine freiwillige Ausgestaltung mit einem Anreizsystem, welches beispielsweise Vorteile bei der Studienplatzwahl bringen könnte, aus.

Im Ergebnis verschafften sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Überblick über landes- und bundespolitische Herausforderungen und sammelten dafür entsprechende Lösungsansätze. Diese und weitere Konzepte, welche im Verlauf des Jahres auf vier Veranstaltungen des Landesverbandes zu den Themen Umwelt, Bildung, Digitalisierung und Mobilität erarbeitet werden, sollen sich schlussendlich in einem „Jungen Wahlprogramm für Rheinland-Pfalz“ wiederfinden und (besonders jungen Kandidatinnen und Kandidaten) bei den Wahlen zum Erfolg verhelfen. (Leon Gläßer)


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