Nachricht vom 11.07.2019 
Reisebus aus Osteuropa stillgelegt: technische Mängel und fehlende Zulassung
Am Mittwoch, 10. Juli, gegen 19:55 Uhr kontrollierte die Schwerverkehrskontrollgruppe der Verkehrsdirektion Koblenz auf dem Rastplatz Montabaur an der A 3 einen Reisebus aus Osteuropa. Der Bus war mit 20 Personen besetzt und war aktuell auf der Rückfahrt von einer innerdeutschen Tagestour.
Heiligenroth. Es wurde festgestellt, dass der regelmäßige Standort des Fahrzeugs in Deutschland ist, die Zulassung aber noch im osteuropäischen Heimatstaat bestand. Da der Bus aufgrund des regelmäßigen Standortes in Deutschland dem deutschen Zulassungsrecht unterliegt, hätte dieser schon längst in Deutschland zugelassen, versichert und versteuert werden müssen.
Weiterhin stellten die Kontrolleure diverse erhebliche Mängel an dem Bus fest. So waren nicht nur eine gebrochene Außenspiegelbefestigung und acht defekte Sicherheitsgurte festzustellen. Eine undichte Hinterachse, von welcher bereits nicht unerheblich Öl herabtropfte, und eine nicht ordnungsgemäß befestigte Fahrzeugbatterie rundeten das negative Gesamtbild in Bezug auf die Fahrzeugtechnik ab.
Der osteuropäische Fahrer konnte zwar den erforderlichen Führerschein vorlegen, es fehlte ihm jedoch der Nachweis über die zusätzlich erforderliche Berufskraftfahrerqualifikation. Auch seine Lenkzeitennachweise waren nur lückenhaft. Es fehlten teilweise komplette Tagesnachweise von Vortagen.
Da der Bus ohne ordnungsgemäße Fahrzeugzulassung, folglich ohne Versicherung und ohne Steuerabgaben, eingesetzt wurde, das Fahrzeug nicht unerhebliche technische Mängel hatte und der Fahrer einen Qualifikationsnachweis nicht erbringen konnte, wurde die Weiterfahrt untersagt.
Die Lizenz wurde sichergestellt und sowohl die Zulassungsbescheinigung, als auch die Fahrzeugkennzeichen zur Verhinderung einer weiteren Nutzung sichergestellt.
Gegenüber dem Fahrer und dem Unternehmer wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Sie müssen jetzt mit empfindlichen Geldbußen rechnen.
Die Fahrgäste kümmerten sich selbständig um ein Weiterkommen.
(PM Verkehrsdirektion Koblenz)
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