Nachricht vom 17.06.2016    

Zur Zukunft Stegskopf Entscheidungen noch offen

Gibt es ein Interesse des Bundes an dem ehemaligen Truppenübungsplatz "Stegskopf" in der VG Daaden und soll dort ein experimentelles Weltraumüberwachungsradar (GESTRA) gebaut werden? Diese Frage und viele weitere sollen jetzt zügig beantwortet werden, teilte MdB Erwin Rüddel mit. Er will klare Anworten.

Emmerzhausen/Kreisgebiet. „Insbesondere die Bürgerinnen und Bürger der Anrainer-Gemeinden des ehemaligen Truppenübungsplatzes, dem dann zur Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) genutzten Stegskopf haben das Anrecht darauf zu erfahren, wie es zukünftig weitergeht“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. Er hat sich deshalb direkt an das Bundesministerium der Verteidigung gewandt.

In seinem Schreiben hatte der Abgeordnete auch die gleichlautenden Fragen und Interessen der Kreisverwaltung Altenkirchen berücksichtigt. So wollte Rüddel wissen, ob seitens des Bundes Bedarf besteht an Wiederinbetriebnahme von militärischer Nutzung auf dem Stegskopf und, falls ja, um welchen Bedarf es sich handelt bzw. bis wann absehbar ist, dass diese Fragen geklärt sind. Das auch unter besonderer Berücksichtigung des Aspektes, ob dies Auswirkungen auf das Nationale Naturerbe Stegskopf hat.

Gleichzeitig hatte Erwin Rüddel angefragt, wie es um die zunächst auf dem Mobilisierungs-Stützpunkt (MOB) geplante Errichtung des nationalen experimentellen Weltraumüberwachungsradar (GESTRA) bestellt ist. Auf diese Frage liest sich die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums ebenso klar, wie eindeutig: „Da das Land Rheinland-Pfalz die Notaufnahmeeinrichtung im Lager Stegskopf allerdings dauerhaft betreiben will, ist an eine Nutzung für das System GESTRA nicht gedacht.“

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Dazu teilt das Ministerium weiter mit, dass derzeit weitere Standortalternativen untersucht werden und dass mit einem Ergebnis erst im zweiten Halbjahr 2016 zu rechnen ist. Erst dann sei eine Aussage zu einer eventuellen Nutzung des MOB-Stützpunktes Emmerzhausen möglich. In diesem Zusammenhang weist Rüddel darauf hin, dass das betreffende Stegskopf-Gebiet in die 3. Tranche des Nationalen Naturerbes aufgenommen wurde.

Wie die Kreisverwaltung Altenkirchen sieht Rüddel „die Situation schwierig“. Entscheidend sei schließlich auch wer zukünftig für die Liegenschaft Stegskopf verantwortlich sei, die von der Kreisverwaltung favorisierte Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) oder die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA).
„Hier muss letztendlich eine Lösung gefunden werden, die vor allem den vor Ort Beteiligten und Betroffenen gerecht wird“, bekräftigt Erwin Rüddel.

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