Nachricht vom 11.11.2014    

Diskussionsabend über Rüstungspolitik

Am Freitag, 14. November findet um 19.30 Uhr im Café Vogelhaus (Konrad-Adenauer-Platz) in Montabaur ein Informations- und Diskussionsabend des Jusos-Kreisverbandes Westerwald zum Thema: „Rüstungspolitik - Waffen für die Welt, Drohnen für Deutschland?“ mit der Verteidigungsexpertin Gabi Weber (MdB) statt.

Montabaur. Sebastian Stendebach und Thomas Neumann, Vorsitzende des Jusos-Kreisverbandes Westerwald, erklären zur Brisanz des Themas: „Der Vormarsch des Islamischen Staats im Irak, die angespannte Lage in der Ukraine, die Krisenherde in Afrika - die beunruhigenden Nachrichten scheinen derzeit kein Ende zu nehmen. Die Bundesregierung reagiert darauf mit Ankündigungen, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen muss. Neben Ausbildungsmissionen und Einsätze zur logistischen Unterstützung, wird hierbei regelmäßig vorgeschlagen, Rüstungsgüter in die betroffenen Gebiete zu senden. Die Bundesrepublik Deutschland ist nach den USA und Russland aktuell der drittgrößte Waffenexporteuer der Welt. Die Rüstungsexporte gehen nicht nur an Mitglieder der Europäischen Union (EU) oder der North Atlantic Treaty Organization (NATO), sondern bereits auch in Krisengebiete zum Beispiel im arabischen oder nordafrikanischen Raum. Parallel zu diesen außenpolitischen Grundsatzfragen wird derzeit kontrovers diskutiert, ob Deutschland eigene Drohnen anschaffen beziehungsweise selbst entwickeln sollte. Insgesamt steht die deutsche Rüstungspolitik derzeit im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung und bietet Anlass zur Diskussion: Ist es vertretbar, dass Deutschland seine Waffen an Staaten liefert, die nicht der EU- oder Nato-Partnerschaft angehören? Ist es sinnvoll, dass Deutschland eigene Drohnen entwickelt und diese kampffähig ausstattet?“

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Die Verteidigungsexpertin und Bundestagsabgeordnete, Gabi Weber (SPD) wird als Diskussionspartnerin an der Veranstaltung teilnehmen und aktuelle Informationen zur Rüstungspolitik geben. Die Veranstaltung ist öffentlich. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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