Gewalt gegen Polizei – es reicht jetzt! (Teil 1)
Von Wolfgang Rabsch
Die Zeiten, in denen Polizisten als unantastbare Respektpersonen galten, scheinen vorbei zu sein. Gewalt gegen Mitglieder der sogenannten "Blaulichtfamilie" hat in den letzten Jahren zugenommen. In drei Teilen berichtet Wolfgang Rabsch über Gewalt gegen Polizisten.

Region. In der sogenannten "guten alten Zeit", war auch nicht immer alles gut. Wenn man selbst diese Zeiten erlebt hat, kann man sich kaum vorstellen, wie sich die Einstellung gegen bestimmte Personenkreise verändert hat, die früher als Respektpersonen galten. Lehrer, Ärzte, Pastoren und Polizisten genossen damals ein hohes Ansehen. Eine hohe Wertschätzung hatten Polizisten, die damals auch "Schutzmann" genannt wurden, in ländlichen Gegenden auch gerne ironisch "Dorf-Sheriff". Der Begriff "Schutzmann" bedeutet wörtlich genommen, dass diese Person jeden Einzelnen beschützen soll, wenn er Hilfe benötigt.
Vollkommen klar ist, dass sich die Zeiten gewaltig geändert haben, wie gesagt, es war nicht immer alles gut. Trotzdem ist es einfach unverständlich, dass sich die Gesellschaft so verändert hat, dass diejenigen, die nach wie vor zum Schutz eines jeden Individuums im Einsatz sind, für bestimmte Menschen als Feindbild auserkoren wurden. Das sind die Mitglieder der sogenannten Blaulichtfamilie, in der Polizisten, Sanitäter und Feuerwehrleute vereint sind. Es ist auffällig, dass diesen Berufsgruppen seit Jahren kein Respekt mehr entgegengebracht wird, ganz im Gegenteil, sie werden bei der Ausübung ihres Berufs häufig beleidigt und auch körperlich angegangen. Es ist durchaus ein gesellschaftliches Problem, das sich im Laufe der Jahre entwickelt hat, weil es viele als "Kavaliersdelikt" ansehen, wenn Widerstand geleistet und Gewalt gegen Polizisten ausgeübt wird.
Warum wird die Polizei provoziert?
Es kann und darf einfach nicht sein, dass Polizeibeamte, die zu einem Einsatz gerufen werden, um zu helfen, attackiert werden, mit Steinen, oder anderen Gegenständen beworfen, mit Leuchtraketen beschossen, mit Waffen, unter anderem Messern, bedroht werden und dadurch erhebliche Verletzungen erlitten haben, die teilweise sogar tödlich endeten. Dabei von Einzelfällen zu sprechen, ist eigentlich eine Verhöhnung der Beamten, denn man muss nur die Tagespresse im Internet verfolgen, um festzustellen, dass Gewalt gegen Polizeibeamte deutschlandweit ausgeübt wird. Dabei ist es immer so, dass diejenigen, die die Polizei verabscheuen, die Ersten sind, die nach Hilfe rufen, wenn sie selbst in eine prekäre Situation geraten sind.
Auch bei Demonstrationen ist es gang und gäbe, dass Teilnehmer dieser Demos kein großes Interesse am eigentlichen Grund der Demo haben, sondern es nur darauf anlegen, Konflikte mit der Polizei heraufzubeschwören, um diese zu provozieren und zu attackieren. Wer zu einer Demo geht, sich vermummt und die erwähnten Gegenstände in seiner Kleidung mit sich trägt, der ist bereit, seinen Hass auf die Polizei mit Gewalt abzureagieren. Die Kuriere beteiligen sich nicht an Spekulationen, um welche Tätergruppen es sich handelt, die Rot sehen, wenn Polizei erscheint. Dazu sollte sich jeder Einzelne persönlich Gedanken machen.
Beamte werden provoziert
Es stellt sich daher immer wieder die Frage, woher diese Respektlosigkeit und auch der Hass kommen, die sich gegen Rettungskräfte richten. In extremen Situationen müssen die Bedrängten sich viel gefallen lassen, denn der Gegner wartet nur darauf, dass ein Beamter sich wehrt, weil er sich und seine Gesundheit gefährdet sieht. Da die Provokationen geplant sind, werden die Momente von Mittätern gefilmt anschließend ins Netz gestellt, um zu beweisen, wie brutal die Polizei gegen "friedliche" Demonstranten vorgeht.
Das Problem der Gewalt gegen Polizeibeamte ist auch im Westerwald angekommen, wie unzählige Strafverfahren vor den Amtsgerichten Montabaur, Betzdorf, Altenkirchen, Westerburg und Neuwied beweisen. Nachfolgend eine kleine Auswahl von Gerichtsverhandlungen zu diesem Thema vor dem Amtsgericht Montabaur, damit die Leser selbst nachvollziehen können, was auf der Straße wirklich abgeht:
Polizisten getreten und beleidigt - Amtsgericht Montabaur verhängt Freiheitsstrafe
Amtsgericht Montabaur: Angeklagter randalierte und beleidigte Polizisten
Die Kuriere haben sich dieser Problematik angenommen und bei verschiedenen Behörden nachgefragt, wie dort diese Situation gesehen wird. Durch Anfragen und Gespräche, konnten die Staatsanwaltschaft Koblenz, das Amtsgericht Montabaur, das Polizeipräsidium Koblenz und die Polizeiinspektion Westerburg sich äußern.
In Teil 2 der Reihe "Gewalt gegen Polizei" wird sich Polizeioberrat Skalski, Leiter der Polizeiinspektion Westerburg, erklären. Er, der eine hohe Verantwortung für die Beschäftigten seiner Dienststelle trägt, redet Klartext und verklärt nicht die Realität.
Anmerkung der Redaktion
Der Artikel wurde von Wolfgang Rabsch erstellt, der durch seine über 40-jährige Tätigkeit beim Amtsgericht in Koblenz als Justizbeamter prädestiniert ist, dieses Thema aufzuarbeiten, zumal er den größten Teil seiner Dienstzeit in Strafsachen tätig war. Durch Aktenkenntnis und Teilnahme an vielen Strafsitzungen, auch wegen Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte, kann er zu diesem Thema sachlich und neutral informieren. Nach seiner Pensionierung berichtet Wolfgang Rabsch häufig von Strafsitzungen bei den Amtsgerichten des Westerwalds. Dabei ist ihm aufgefallen, dass auch im Westerwald häufig Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte verhandelt werden. (Wolfgang Rabsch)
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