Pressemitteilung vom 06.06.2024 
Bundesweite Aktion gegen Hasspostings: Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz
Bei einer bundesweiten Aktion zur Bekämpfung von Hasspostings im Internet haben die Ermittlungsbehörden in Rheinland-Pfalz am Donnerstag (6. Juni) die Wohnungen von sechs Tatverdächtigen durchsucht. Die Aktion wurde vom Bundeskriminalamt koordiniert und fand in allen 16 Bundesländern statt.
Region. Wie das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Presseerklärung mit der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz bekannt gab, waren die Maßnahmen Teil des zehnten vom Bundeskriminalamt koordinierten Aktionstages gegen Hasspostings. In Rheinland-Pfalz wurden die Durchsuchungen durch das Landeskriminalamt koordiniert und erfolgten in den Verbandsgemeinden Rhein-Mosel, Alzey-Land, Neuwied, Landau in der Pfalz, Bad Bergzabern und Trier.
Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit dem Verdacht der Volksverhetzung, der Verbreitung von Propagandamitteln ausländischer terroristischer Organisationen, Beleidigungen, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Belohnung sowie Billigung von Straftaten. Im Rahmen der Durchsuchungen wurden unter anderem Mobiltelefone und andere Datenträger sichergestellt, die nun ausgewertet werden müssen.
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Hintergrund für die Ermittlungen ist die sogenannte Hasskriminalität. Dabei handelt es sich um Straftaten, die aufgrund von Vorurteilen gegenüber einer Person wegen ihrer Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit und weiteren Merkmalen verübt werden.
Ergänzend wird auf die Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes zum Aktionstag gegen Hasspostings verwiesen. (PM/red)
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