Werbung

Pressemitteilung vom 25.04.2023    

CDU: Informationen zu wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge ist das Thema einer Info-Veranstaltung der CDU am Mittwoch, 3. Mai, um 19 Uhr, im Pleurtuitsaal der Stadthalle in Ransbach-Baumbach.

Ransbach-Baumbach. Im Jahr 2020 hatte der Landtag Rheinland-Pfalz die Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen und damit die wiederkehrenden Beiträge flächendeckend eingeführt. Nach dieser Änderung des Kommunalabgabengesetzes müssen die Ortsgemeinden und Städte ab 2024 wiederkehrende Beiträge erheben.

Die CDU will diese Neuregelung der Bevölkerung näherbringen und Fragen wie: "Wie läuft die Umstellung ab? Was versteht man unter Abrechnungseinheiten? Müssen die wiederkehrenden Straßenausbaubeträge jedes Jahr bezahlt werden oder gibt es Verschonungsfristen?", und ähnliche Fragen beantworten.

Als Fachreferenten steht uns Herr Edmund Schaaf an diesem Tag zur Verfügung. "Er ist Bürgermeister a.D. der Verbandsgemeinde Montabaur, Mediator und Dozent an der Kommunalakademie für Kommunalrecht. Ein absoluter Fachmann", freut sich der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Ransbach-Baumbach, Wolfgang Zirfas über die Teilnahme von Schaaf.



"Ich weise gesondert darauf hin, dass alle Interessierte, also auch Nichtmitglieder, bei dieser Veranstaltung herzlich willkommen sind", teilte Wolfgang Zirfas weiter mit. (PM)



Lokales: Ransbach-Baumbach & Umgebung
Feedback: Hinweise an die Redaktion

.: Neu bei Instagram :. => @kuriere_news

Anmeldung zum WW-Kurier Newsletter


Mit unserem kostenlosen Newsletter erhalten Sie täglich einen Überblick über die aktuellen Nachrichten aus dem Westerwaldkreis.

» zur Anmeldung



Aktuelle Artikel aus Politik


Kritik an neuen Vorschlägen für Basistarife im Gesundheitswesen

Dr. Tanja Machalet, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, äußert Bedenken ...

Agrardieselsteuerrückerstattung ab 2026: Ein Erfolg für die Landwirtschaft

Die Entscheidung des Bundeskabinetts, die Agrardieselsteuerrückerstattung ab dem Jahr 2026 vollständig ...

Jana Gräf startet Wahlkampftour auf dem Fahrrad: Politik im Dialog von Dorf zu Dorf

Mit dem Fahrrad und einem selbstgebauten Anhänger bringt Jana Gräf die Politik direkt zu den Menschen. ...

Alexandra Abresch-Cäsar tritt für die Grünen im Wahlkreis 5 bei der Landtagswahl 2026 an

Mit einem einstimmigen Votum wurde Alexandra Abresch-Cäsar zur Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis ...

Caroline Albert-Woll als SPD-Direktkandidatin für den Wahlkreis Montabaur nominiert

Mit Mehrheit wurde Caroline Albert-Woll zur Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis Montabaur gewählt. ...

Landwirte und CDU im Dialog: Praxisfragen und Politik auf Gut Westerwald

Auf Einladung von Jenny Groß kamen Landwirte und CDU-Vertreter zu einer Gesprächsrunde zusammen. Im Mittelpunkt ...

Weitere Artikel


SPD Hachenburg - Krankenhausreform und ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum

Der SPD Ortsverein Hachenburg veranstaltete kürzlich im gut gefüllten Sternsaal, eine Ortsvereinssitzung ...

Tenöre des Frühlings - erlebnisreiches Vogelkonzert für Frühaufsteher rund um Weltersburg

Am Sonntag, dem 30. April 2023, von 6 bis 9 Uhr können alle Vogelliebhaber den Tenören des Frühlings ...

SBR Westerwald begrüßt neues Gesetz zur Stärkung inklusiver Arbeit

Der Bundestag hat ein "Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes“ beschlossen, das ab 2024 ...

Konzertreihe Treffpunkt Kannofen - Sommer 2023 kann kommen

Die Konzertreihe "Treffpunkt Kannofen" kehrt im Sommer 2023 zurück und verspricht erneut eine hervorragende ...

Neugründung der Selbsthilfegruppe Long/Post-COVID und Post-Vac-Syndrom Montabaur

Die Westerwälder Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe (WeKISS | DER PARITÄTISCHE) unterstützt ...

Orgel machte noch einmal Musik in Kirburg

Zu einem ganz besonderen Benefizkonzert der Evangelischen Kirchengemeinde Kirburg im Rahmen ihres Jahresthemas ...

Werbung