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Nachricht vom 15.03.2011    

Musil: Moratorium ist Vernebelungsstrategie

Zur aktuellen Diskussion über die Auswirkungen der Atom-Katastrophe in Japan auf die deutschen Atomkraftwerke erklärt der Direktkandiat der Grünen im Wahlkreis 6, Michael Musil: „Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Menschen in Japan und bei allen, die von dieser unfassbaren Katastrophe betroffen sind. Wir sind schockiert über das täglich wachsende Ausmaß des Schreckens, das wir noch lange nicht werden fassen können.” Zugleich kritisierte er das Moratorium zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken als "Vernebelungsstrategie".

Montabaur. “Dass es jetzt in der breiten Öffentlichkeit eine Debatte über die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke gibt, ist nur zu gut zu verstehen”, sagte der Grünen-Landtagskandidat Michael Musil. Jeder, der besorgte und zum Teil verängstigte Stimmen als „Wahlkampf“ abtue, entlarve sich in dieser Debatte selbst. Die Positionen zur Nutzung von Atomkraft werden in Deutschland schon sehr lange sehr deutlich vertreten, so der Kandidat der Grünen.

“Deutlich wird jetzt, dass sich die beiden Regierungsparteien mit Polemik gegenüber Atomkraftgegnern über die anstehenden Landtagswahlen retten wollen”, meint der Grünen-Landtagskandidat. In dieses Bild passe, dass die Bundeskanzlerin verkündet, die Laufzeitverlängerung aussetzen zu wollen. Musil: “Das ist eine Vernebelungsstrategie. Aussetzen heißt nichts anderes als Aussitzen! Wir fordern die Bundesregierung auf, die gerade gegen die Bundesratsmehrheit verabschiedete 11. und 12. Novelle des Atomgesetzes zurückzunehmen. Mit der Aufhebung des Gesetzes müssen die 7 ältesten Schrottreaktoren in Deutschland umgehend vom Netz genommen werden. Zudem darf das AKW in Krümmel nicht wieder angefahren werden.”



Alles andere sind nach Musils Auffassung Versuche der Bundesregierung, “das Problem einer nicht beherrschbaren Gefahr durch Atomkraft hinter die Wahlsonntage in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu verschieben.“ Am Donnerstag, 17. März, stellen sich Michael Musil und die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Eveline Lemke vor dem Rathaus in Montabaur den Bürgerinnen und Bürgern zur Diskussion.


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