Nachricht vom 10.05.2021 
Kulturfördergesetz wieder nicht im Koalitionsvertrag
In dieser Woche war der Entwurf des Koalitionsvertrages der künftigen Ampelregierung in Rheinland-Pfalz, bestehend aus SPD, Grüne und FDP zu lesen und viele Bereiche staunten nicht schlecht, darunter auch die Chöre und Musikvereine.
Montabaur. „Mit Eintreffen des Entwurfs war der Unmut von Seiten der Laien- und Amateurmusiker lautstark zu hören. Nicht wenige Chöre und Vereine meldeten sich bei mir und konnten es kaum glauben: Das dringend benötigte Kulturfördergesetz wird auch in der neuen Legislaturperiode nicht kommen,“ so die Landtagsabgeordnete Jenny Groß (CDU). Sie selbst macht sich seit jeher für ein Kulturfördergesetz stark und führt seit langer Zeit Gespräche mit Verbänden, Vereinen, Chören und vielen Laienmusikern. „Bereits während der noch laufenden Wahlperiode und im Wahlkampf postulierten SPD, Grüne und FDP, dass sie sich für eine gesetzlich verankerte Förderung der Kultur einsetzt, doch getreu dem Motto „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ wird noch nicht einmal der Schwerpunkt im Bereich Kultur als Element des gesellschaftlichen Lebens angesehen. Die sogenannte „Freie Szene“ bildet einen Schwerpunkt, doch nicht die Laienmusik oder Laienschauspielkunst. Durch den Neuzuschnitt der Ministerien (Kultur gehört künftig in das Familien-, Frauen- und Integrationsministerium) wird der Kultur womöglich noch weniger Bedeutung beigemessen,“ erklärt Jenny Groß MdL.
Der Vorsitzende des Chorverbandes Westerwald, Alfred Labonte, äußert ebenso deutlich seinen Unmut: „Wir ehrenamtlichen Laienmusikerinnen werden seit Jahren hingehalten und die Abgeordneten der Regierung sagen uns gebetsmühlenartig, dass das so dringend benötigte Kulturfördergesetz komme, doch die Aussagen sind alle einmal mehr Worthülsen, denn konkrete Taten und Umsetzungen fehlen. Welchen Wert haben die Chöre noch in der Kulturszene? Im Koalitionsvertrag ist der Bereich Chor nicht mal mehr erwähnt und inhaltlich wird der traditionellen Amateurmusik keine besondere Bedeutung für den Fortbestand beigemessen. Dass wir für die Gesellschaft sehr viel leisten, wird mit dem neuen Koalitionsvertrag nicht honoriert, im Gegenteil. “Das Problem, die Kulturförderung bleibe weiterhin freiwillig. Somit kann Kultur nur dann finanzielle Unterstützung erfahren, wenn es die Haushalte auf Landes- oder kommunaler Ebene zulassen. „Wir haben in unserem Bundesland, das geprägt ist von Musikvereinen und Chören, keinen Rechtsanspruch auf eine Kulturförderung, das ist bitter und stößt auch bei der gesamten Laienmusik auf Unverständnis,“ sagt Christoph Zirfas, Kreisjugendmusikleiter des Kreismusikverbandes Westerwald.
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Es bleibt zu hoffen, dass die künftige Regierung im Land ihren Fehler im Koalitionsvertrag einsieht und neben dem bestehenden Sportfördergesetz ein Kulturfördergesetz einbringt. Für die Landtagsabgeordnete Jenny Groß und die Vertreter des Westerwälder Chorverbandes sowie dem Musikverband bleibt das gemeinsame Eintreten für das musikalische Ehrenamt bestehen. (PM)
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