Nachricht vom 23.03.2021 
SPD wählt Dr. Tanja Machalet zur Bundestagskandidatin
Dr. Tanja Machalet ist die Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis 204 Montabaur. Mit starken 95,7 Prozent sprachen sich die Delegierten aus den beiden SPD-Kreisverbänden Rhein-Lahn und Westerwald für die bisherige Landtagsabgeordnete aus Meudt aus.
Montabaur. „Zusammenhalt, Solidarität und Respekt, das ist das, was uns als Gesellschaft stark macht“. Unter diesem Bogen spannte Machalet ihre Zielvorstellungen für ihre Arbeit in Berlin. Stärkung des Ehrenamts, eine faire Verteilung, die Einführung einer Bürgerversicherung, die Umwandlung der Grundsicherung in ein Bürgergeld und eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns nannte sie dabei als ihre Eckpfeiler sozialdemokratischer Politik nach der Bundestagswahl. „Die Chancen für ein starkes SPD-Ergebnis stehen gut. Wir wollen und werden den Rückenwind aus dem Ergebnis der Landtagswahl nutzen und damit engagiert und motiviert in den Bundestagswahlkampf ziehen,“ gab sie sich kämpferisch unter großem Beifall der Delegierten. „Das wird uns auch gelingen.“
Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstützt die Kandidatur Machalets: „Tanja Machalet weiß sehr genau, wofür wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns einsetzen müssen. Deshalb bin ich sehr sicher, dass Tanja eine wunderbare Abgeordnete sein wird, die unser Land gut vertritt.“ Dreyer hatte, wie auch Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe in der Bundestagsfraktion, eine Videobotschaft geschickt.
Zu Beginn verwies der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagspräsident Hendrik Hering in seiner Eröffnung der Konferenz, die im Haus Mons Tabor unter strengen Corona-Auflagen stattfand, zunächst auf die für die SPD erfreulichen Ergebnisse der Landtagswahl am 14. März 2021. Nicht nur im Rhein-Lahn-Kreis sondern auch im Westerwald wurde die SPD bei Erst- und Zweitstimme stärkste Kraft. „Warum soll uns das nicht auch bei der Bundestagswahl gelingen?“ motivierte er seine Partei für den bevorstehenden Wahlkampf.
In Ihrer programmatisch starken Bewerbungsrede blickte die promovierte Volkswirtin Tanja Machalet zunächst auf ihre Arbeit in den vergangenen 10 Jahren im Landtag in Mainz zurück. In ihren Schwerpunktbereichen Arbeit und Soziales und vor allem Gesundheit und Pflege sei in dieser Zeit sehr viel erreicht und auf den Weg gebracht worden. Sie erinnerte an erfolgreiche Projekte wie die Gemeindeschwester plus, die Landarztquote oder auch Modellprojekte zur sektorübergreifenden medizinischen Versorgung. „All diese Ansätze haben bundesweit große Beachtung gefunden und ich werde sie mit nach Berlin nehmen,“ versicherte sie.
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Ausschlaggebend für ihre Kandidatur für den Bundestag seien gerade die Erfahrungen im Bereich Gesundheit und Pflege gewesen, erläuterte Machalet den Delegierten. „Ich habe immer wieder festgestellt, dass wir maßgeblich von den Rahmenbedingungen beeinflusst werden, die uns die Bundesgesetzgebung vorgibt. Vor allem immer da, wo es ums Geld geht.“
Sie verwies insbesondere auf die Diskussion um die finanzielle Lage der kleinen Krankenhäuser gerade im ländlichen Raum, wo sich die Situation vor allem wegen der Fallpauschalenregelung zuspitzt, oder die Diskussion um eine gerechte Entlohnung in der Pflege, für die ein allgemein gültiger Tarifvertrag gebraucht wird, und nicht zuletzt auf eine Deckelung des Eigenanteils bei der Pflege im Heim zur Entlastung der Betroffenen.
Machalet hielt fest: „Das lässt sich alles nur im Bund ändern - und dafür will ich mich einsetzen. Als starke Stimme des ländlichen Raumes.“
Die amtierende Abgeordnete Gabi Weber blickte in ihrem Resümee auf acht Jahre ihrer Arbeit in Berlin zurück. Sie hob den Mindestlohn, die Grundrente, die deutliche Erhöhung des Kindergeldes oder das Lieferkettengesetz hervor. „All das hätte es ohne die SPD in der Regierung nicht gegeben“, machte Weber deutlich. Insbesondere das Lieferkettengesetz, das für faire Arbeits- und Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Produkte, die in Deutschland konsumiert werden, sorgt, lag ihr als entwicklungspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag am Herzen. „Auch dass viele Betriebe und ihre Arbeitnehmer/innen sich in der derzeitigen Pandemiesituation behaupten können, ist der mutigen Entscheidungen der SPD-Minister Scholz und Heil zu verdanken, das Kurzarbeitergeld deutlich zu verlängern und zu erhöhen.“ Die Delegierten dankten der sichtlich bewegten Gabi Weber ebenfalls mit langanhaltendem Beifall für ihren Einsatz.
Für die weiteren Plätze der SPD-Landesliste nominierten die Delegierten Heiko Scheib aus Mudershausen. Er betonte zum Abschluss, dass er sich auf den gemeinsamen Wahlkampf mit und für Tanja Machalet freue, damit der Wahlkreis auch weiterhin gut in Berlin vertreten sei. (PM)
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