Nachricht vom 05.06.2020 
Corona-Prämie: Rheinland-Pfalz stockt Bonus für Altenpflegekräfte auf
Die Bedeutung von Pflegepersonal ist angesichts der Corona-Krise in ein ganz neues Licht gerückt. Immer mehr Menschen entwickeln einen positiveren Blick auf systemrelevante Berufe – und das soll sich nun auch monetär auswirken. So hat das Kabinett in Rheinland-Pfalz entschieden, den vom Bund festgelegten Bonus für Altenpflegekräfte aufzustocken.
Bonus als Geste der Wertschätzung
Das von der Bundesregierung verabschiedete Gesetz, in dem auch ein Pflegebonus vorgesehen ist, haben alle Bundesländer inzwischen übernommen und befinden sich in der Abstimmung hinsichtlich des Umgangs damit. In Rheinland-Pfalz erhalten Pflegekräfte zusätzlich zu den 1.000 Euro aus dem Bundesgesetz weitere 500 Euro, die das Land selbst aufbringt. Dies wird zwischen 18 und 22 Millionen kosten und etwa 55.000 Menschen zugutekommen.
Auch Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Gesundheitsministerin des Bundeslandes, spricht sich für die positive Wirkung eines aufgestockten Bonus aus. Eine Beteiligung der Arbeitgeber hätte sie sich jedoch gewünscht. Damit Pflegekräfte in der Zeit nach der Pandemie nicht wieder finanziell schlechter gestellt sind als viele andere Arbeitnehmer in Deutschland, will sich Bätzing-Lichtenthäler zudem für einen flächendeckenden Tarifvertrag aussprechen, der Pflegekräfte besserstellt.
Derzeit verdienen in Vollzeit tätige Altenpflegekräfte in öffentlichen Krankenhäusern durchschnittlich 2.635 bis 3.295 Euro brutto und in kirchlichen Einrichtungen zwischen 2.820 und 3.270 Euro brutto. Als Arbeitnehmer bei privaten Anbietern wie beispielsweise Pflegediensten liegt das Gehalt mit 1.700 bis 2.600 Euro auf sichtbar niedrigerem Niveau (Quelle: medi-karriere.de).
Wann die Altenpflegekräfte in Rheinland-Pfalz ihren Bonus erhalten werden, ist indes noch unklar. Medien rechnen teilweise mit Juli als frühestem Zeitpunkt für eine Auszahlung. Im Bundesland selbst ist die Haltung gegenüber Pflegekräften allgemein sehr positiv. Dies zeigte auch eine Aktion des Evangelischen Krankenhauses Dierdorf/Selters (KHDS), bei der die Pflegekräfte mit Sonnenblumen überrascht wurden (ww-kurier.de berichtete).
Boni in ganz Deutschland: Unterschiedliche Regelungen
In Rheinland-Pfalz selbst werden nicht alle Pflegekräfte den gleichen Bonus erhalten. Die volle Summe geht vor allem an jene, die in Vollzeit direkt pflegend und betreuend tätig sind. Darüber hinaus helfen Arbeitszeit und Funktionen bei der Staffelung.
Nicht ausgenommen von der Auszahlung sind laut Gesetzesentwurf ebenfalls Auszubildende, im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) tätige Personen und jene, die als Leiharbeiter oder Freiwilligendienstleistende arbeiten. Für Mitarbeiter in Servicegesellschaften gilt dies gleichermaßen.
Dabei ist nicht nur in Rheinland-Pfalz die Entscheidung gefallen, den Bonus zu erhöhen. Auch
• Hamburg,
• Brandenburg,
• Baden-Württemberg,
• Bremen,
• Hessen,
• Mecklenburg-Vorpommern
• und Sachsen
haben sich bereits für die Aufstockung ausgesprochen. In Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen laufen diesbezüglich noch Verhandlungen mit Trägerverbänden, um eine eventuelle Aufteilung der Kosten festzuhalten.
Unklar bezüglich einer Aufstockung ist die Lage derzeit noch in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Indes haben sich Bayern und Berlin für jeweils individuelle Wege entschieden. In Bayern gibt es einen eigenen Corona-Pflegebonus für Pflege- sowie Rettungskräfte. Knapp 300.000 Anträge auf Auszahlung sind dort bereits gestellt worden.
In Berlin gibt es darüber hinaus eine besondere Prämienzahlung, bei der nicht nur Pflegekräfte in den Fokus rücken, sondern auch weitere Beschäftigte, die während der Krise im Einsatz bleiben. Hierzu gehören Polizeibeamte im Außendienst, Erzieher in Not-Kitas und Klinikmitarbeiter. Berücksichtigt werden bei der Vergabe des Berliner Bonus ebenfalls Beschäftigte in Bereichen wie Rettungsdienst, Justizvollzug, in Jobcentern und in Ämtern.
Anhand dieser Vorgehensweisen wird schnell klar, dass die Bundesländer sehr individuell auf das neue Gesetz reagieren. Vor allem die Frage, ob die 500 zusätzlichen Euro von den Ländern alleine finanziert werden müssen, oder ob sie durch Arbeitgeber und Verbände unterstützt werden sollten, wird vielerorts gestellt.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte ursprünglich eine gerechte Aufteilung zwischen Ländern und Arbeitgebern vorgesehen. Dies kommt nun mancherorts ganz anders. Für Pflegekräfte aber ist der Bonus ein schönes Signal. Bleibt zu hoffen, dass sich der Wunsch nach finanzieller Besserstellung auch nach der Krise in Form eines flächendeckenden Tarifvertrags erfüllen wird. (prm)
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