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Nachricht vom 15.05.2018 - 16:50 Uhr    

Unionsnachwuchs schulte kommunalpolitische Grundlagen

Die Junge Union hatte zum kommunalpolitischen Grundlagenseminar eingeladen. Mit dem ehemaligen Montabaurer Bürgermeister Edmund Schaaf hatte man einen versierten Referenten gewonnen, der keine Antworten schuldig blieb. Unter anderem machte er deutlich, wie wichtig die Arbeit der einzelnen Räte ist.

Mitglieder der JU beim kommunalpolitischen Seminar mit Edmund Schaaf (5. von rechts). (Foto: Junge Union)

Montabaur. Die Junge Union (JU) Westerwald hatte gemeinsam mit dem Gemeindeverband der Jungen Union Montabaur am vergangenen Samstag zum Kommunalpolitischen Tagesseminar eingeladen. Edmund Schaaf, der ehemalige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Montabaur, leitete das Seminar. Zunächst wurde die Struktur der Gemeinden in Rheinland-Pfalz mit anderen Bundesländern verglichen, wobei deutlich wurde, dass gerade in Größe und Anzahl der Gemeinden erhebliche Unterschiede bestehen. Rechtlichen Grundlagen, wie etwa dem Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung, dem Demokratie-, sowie dem Rechtsstaatsprinzip seien die Basis des Ratshandelns. Schaaf ging jedoch auch ganz konkret auf einzelne Normen der Landesgesetze ein, die Rechtsgrundlage der kommunalpolitischen Arbeit sei.

Der Fokus des Seminars lag auf dem Aufgabenbereich der einzelnen Organe. Dabei wurde deutlich, wie wichtig die Arbeit der einzelnen Räte ist. Vor allem die Verantwortung der Ortsgemeinderäte würde oftmals unterschätzt. Schließlich müssten diese über Themen, wie Kindergärten, DSL- Versorgung und Beiträge zum Straßenbau entscheiden, welchen den Bürger meist direkt beträfen. Außerdem würden Fragen nach dem Aufgabenbereich, sowie den Rechten und Pflichten eines Bürgermeisters, des einzelnen Ratsmitglieds, der Ausschüsse und Fraktionen beantwortet.

Durch Beispiele aus der Praxis und der Einbeziehung der Teilnehmer habe Edmund Schaaf das Thema mit Leben gefüllt, gezeigt wie wichtig es ist und die Mitglieder der Jungen Union motiviert, sich auch in die Arbeit der Räte einzubringen, so der Tenor. Besonders der Bezug zu aktuellen Themen, wie etwa der Gesetzesänderung bezüglich der Kreisstraßen, habe das Seminar anschaulich und interaktiv gemacht, heißt es in einer Pressemitteilung der JU. Das Seminar sei für die Mitglieder der Jungen Union ein weiterer wichtiger Baustein im Themenjahr der Kommunalpolitik gewesen, so die Kreisvorsitzende der Jungen Union Westerwald, Frederike Schroer. Ziel sei es gewesen, die Junge Union auch inhaltlich mit einem fundierten Wissen zur Kommunalpolitik und den Aufgabenbereichen vertraut zu machen. (PM)

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