Nachricht vom 17.05.2017 
Westerwaldlied ist in der Diskussion
Das Westerwaldlied mit seiner Melodie aus dem 19. Jahrhundert ist angesichts der aktuellen Diskussion um rechte Tendenzen in der Bundeswehr ins Gerede gekommen. Wie vieles andere wurde es von Nazis missbraucht, war bis in die späten 50er Jahre geächtet und erlebte eine Wiedergeburt, nicht nur durch damals prominente Sänger und Musiker. Droht nun womöglich ein Verbot?
Kreisgebiet. In einer Pressemitteilung geht der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Nick auf die Thematik ein. „Die Behauptung, das Westerwaldlied solle künftig „verboten" werden, entbehrt jeder Grundlage. Das Westerwaldlied wird bei uns im Westerwald selbstverständlich auch künftig als Ausdruck unserer Heimatverbundenheit gern und regelmäßig gespielt und gesungen werden, beim Wandern oder Volksfesten, von unseren Musik- und Gesangvereinen ebenso wie bei offiziellen Anlässen - selbstverständlich auch bei Veranstaltungen der Westerwälder CDU.
Im Hinblick auf seine Verwendung im Rahmen der Bundeswehr bleibt allerdings zu beachten, dass das Westerwaldlied als Marschlied der Wehrmacht während des Zweiten Weltkriegs in ganz Europa Verbreitung fand und in vielen Ländern, etwa in Frankreich und den Niederlanden, eng mit der Erinnerung an die deutsche Besatzung verbunden ist.
Schon bisher wird im Liederbuch der Bundeswehr deshalb richtigerweise auf diesen historischen Kontext verwiesen: "Dieses Lied ist das wohl bekannteste Lied der ehemaligen deutschen Wehrmacht. Es sollte daher immer besonders sorgsam abgewogen werden, ob und wo dieses Lied durch Angehörige der Bundeswehr gesungen wird."
Im Rahmen der laufenden Überarbeitung des Liederbuchs der Bundeswehr erscheint eine derartige gebotene historische Einordnung und gegebenenfalls präzisierte Regelung zur angemessenen Nutzung auch weiterhin als sachgerecht. Sie entspricht dem Anspruch auf bewusste Auseinandersetzung auch mit den kritischen Aspekten der Geschichte auch besser als eine etwaige kommentarlose Streichung.“ Soweit die Pressemeldung.
Militärtraditionen folgen oftmals ihren sehr eigenen Regeln. Da spielen Bildung und Herkunft auch eine große Rolle. Dass sich in der Bundeswehr rechte Tendenzen breit machten, es sogar zur Bildung einer Terrorzelle kam, ist unsäglich und bedarf einer restlosen Aufklärung, auch in der Öffentlichkeit.
Beim Besuch der Ministerin Ursula von der Leyen in Montabaur ging Nick im Grußwort auch auf dieses Thema ein: "Lassen Sie mich aus Sicht des Parlamentariers aber auch noch ein Wort zur aktuellen Diskussion sagen: Es ist ein unerträglicher Vorgang, dass sich in der Mitte der Bundeswehr offenbar eine rechtsextreme Terrorzelle gebildet hat, die gewalttätige Anschläge auch gegen höchste Vertreter unseres Staates vorbereitet hat. Und es ist völlig inakzeptabel, dass trotz aller offenkundigen Anzeichen einer rechtsextremistischen Gesinnung der betreffende Offizier nicht schon vor Jahren unverzüglich aus dem Dienst entfernt wurde.
Als Parlamentarier erwarten wir hier rückhaltlose Aufklärung und konsequentes Handeln. Frau Ministerin, lassen Sie es mich mit unmissverständlicher Klarheit sagen: wenn Sie hier mit aller Konsequenz vorgehen, haben Sie Anspruch auf den vollen Rückhalt des Parlamentes. Denn gerade als Berufsarmee muss unsere Bundeswehr über jeden Zweifel erhaben sein, was ihre demokratische Gesinnung angeht. Das erwarten wir als Parlament, das erwarten unsere Bürgerinnen und Bürger - Und das dürfen vor allem auch alle unsere Soldatinnen und Soldaten erwarten, die unserem Land und unserem demokratischen Staat mit höchster Einsatzbereitschaft und Loyalität dienen."
Die aktuellen Diskussionen um Misshandlungen und Terrorgefahren in der Bundeswehr zeigen eines auch deutlich: auch eine Berufsarmee bedarf der ständigen Kontrolle durch die Organe, die die Verfassung dafür vorsieht. Blinder Aktionismus ist da völlig fehl am Platz. (hws)
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