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Nachricht vom 26.10.2011    

SPD-Abgeordnete fordern Konversionskonzept für Stegskopf

Mit der Reform der Bundeswehr trifft auch den heimischen Standort Stegskopf das Aus. Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landtagsabgeordnete Thorsten Wehner fordern nun ein Konzept für eine Folgenutzung des Areals. Der Umbau müsse auch mit Blick auf die Beschäftigten so verträglich wie möglich gestaltet werden. „Die Standortgemeinden erwarten hier etwas nach einer oft viele Jahrzehnte andauernden Partnerschaft zwischen Bevölkerung und Bundeswehr“, so die beiden SPD-Politiker.

Emmerzhausen. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landtagsabgeordnete Thorsten Wehner (beide SPD) äußern Kritik an der Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums zur Schließung des Bundeswehrstandortes Stegskopf in Emmerzhausen. Die Schließung des Standortes bedeute neben dem Verlust von Arbeitsplätzen auch den Wegfall eines Wertschöpfungsfaktors für das Daadener Land. „Von Fachleuten habe ich in der Vergangenheit bestätigt bekommen, dass auch aus naturschutz-rechtlicher Sicht der Standort bei der Bundeswehr in guten Händen war“, betont Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Thorsten Wehner hebt hervor: „Die Landesregierung wusste, dass Rheinland-Pfalz als großer Bundeswehrstandort von der Strukturreform betroffen sein würde. Deshalb hat die Landesregierung - insbesondere Ministerpräsident Kurt Beck - frühzeitig, bereits im Januar dieses Jahres, den Dialog mit dem Bundesverteidigungsminister gesucht, um aus Sicht des Landes wichtige Argumente wie die Präsenz in der Fläche oder die besondere Bedeutung einzelner Standorte für Arbeit und Ausbildung in die Debatte einzubringen.“



„Die Schließung ist nun beschlossen und leider nicht mehr zu verhindern“, so die SPD-Politiker. Nun müsse der Umbau so verträglich wie möglich gestaltet werden, insbesondere für das Personal und die über 50 zivilen Angestellten. Zudem fordern die beiden Abgeordneten ein gutes Konzept für eine postmilitärische Nutzung. Um den Bundeswehrstandort zukünftig zivil nutzen zu können, stehe auch der Bund in der Pflicht. Das könnten das Land und die Kommune finanziell nicht alleine stemmen, so Wehner. „Wer über Jahrzehnte die Kommunen in die Pflicht nimmt, darf sich jetzt nicht seiner Verantwortung für deren Zukunft entziehen. Die Standortgemeinden erwarten hier etwas nach einer oft viele Jahrzehnte andauernden Partnerschaft zwischen Bevölkerung und Bundeswehr. Ein Konversionsprogramm könnte ein wichtiger Schritt hierbei sein“, sind sich Bätzing-Lichtenthäler und Wehner einig.



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