Nachricht vom 27.04.2021 
SPD-Fraktion im Online-Dialog: Pressefreiheit unter Druck
SPD-Fraktion im Online-Dialog: "Pressefreiheit unter Druck - Ist auch die freie Presse im Lockdown?" Telefon- und Videoveranstaltung am Montag,3. Mai 2021 von 18:30 Uhr bis 20 Uhr.
Berlin/Hachenburg. In vielen Ländern weltweit ist die Freiheit der Presse akut gefährdet. Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brennglas, sie verschärft die Situation weiter. Regierungen autoritärer Staaten halten Informationen zurück und versuchen Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen oder verbreiten selbst Fake News. Aufgrund von Verbreitung unabhängiger Informationen werden Journalist/innen und ihre Redaktionen verfolgt, bedroht oder verhaftet. Forderungen nach flächendeckender Datenerfassung und nach Strafen für die Verbreitung angeblicher „Falsch“-Informationen werden salonfähig. Inhaftierte Medienschaffende sitzen in überfüllten Gefängnissen mit schlechter Gesundheitsversorgung fest und akut bedrohten Journalist/innen ist wegen geschlossener Grenzen eine Flucht ins Ausland nicht möglich.
Gabi Weber MdB erklärt: "Für uns als SPD-Bundestagsfraktion sind Presse- und Medienfreiheit sowie Medienvielfalt grundlegende Werte für das Gelingen von Demokratie. Um die Presse- und Medienfreiheit zu stärken und eine freie, hochwertige journalistische Berichterstattung zu bewahren, haben wir unterschiedliche gesetzliche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Denn Vielfalt, Informationsfreiheit, kommunikative Chancengleichheit und freie und unabhängige Medien sind insbesondere in der digitalen Welt und in Krisenzeiten unverzichtbar. Über unsere Positionen und Maßnahmen möchten wir Sie informieren und laden Sie am Internationalen Tag der Pressefreiheit zu dieser Videokonferenz ein. Wir freuen uns auf den Austausch zu diesem wichtigen und spannenden Thema. Die Daten für diese Online-Veranstaltung erhalten Sie im Nachgang zu Ihrer Anmeldung nach Ablauf der Anmeldefrist und rechtzeitig vor der Veranstaltung.
Ihre SPD-Bundestagsfraktion: Gabi Weber, MdB, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Gabriela Heinrich, MdB, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion"
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Programm
18.30 Uhr: Begrüßung und Einführung durch Gabi Weber, MdB
18:45 Uhr: Politische Perspektive
Gabriela Heinrich, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Zuständigkeit für Außen-, Entwicklungs- sowie Sicherheitspolitik und Menschenrechte
18:55 Uhr: Medienentwicklung unter Pandemiebedingungen
Natascha Schwanke, Director of Media Development bei der Deutschen Welle Akademie
19:05 Uhr: Pressefreiheit weltweit
Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen
19.15 Uhr: Diskussion mit dem Publikum
20 Uhr: Schlusswort durch Gabi Weber, MdB
Diese Veranstaltung findet digital statt. Die SPD-Bundestagsfraktion nutzt dafür das Videokonferenzsystem Cisco Webex. Sie können an der Veranstaltung per Laptop, Tablet oder Smartphone teilnehmen. Ein Webex-Konto wird nicht benötigt. Nach Ihrer Registrierung unter www.spdfraktion.de/termine erhalten Sie per E-Mail den Link und das Passwort für die Veranstaltung und können einfach als Gast daran teilnehmen.
Auch eine telefonische Teilnahme ist möglich. Die Einwahlnummer erhalten Sie ebenfalls nach Ihrer Registrierung per E-Mail. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den umstehenden Kontakt.
Bitte beachten Sie folgende Hinweise zur Teilnahme an der Online-Veranstaltung:
- Wenn Sie Ihre Kamera eigeschaltet haben, sind Sie für die anderen Teilnehmenden sichtbar.
- Bitte schalten Sie zu Beginn der Veranstaltung Ihr Mikrofon auf stumm, um Störgeräusche zu vermeiden.
- Wenn Sie etwas sagen wollen, melden Sie sich per Chat für die Redeliste. Die Moderation erteilt das Wort.
- Schalten Sie Ihr Mikrofon nach Ihrem Redebeitrag bitte wieder aus. (PM)
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