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Nachricht vom 31.01.2020
Politik
Ortsgemeinderat Oberhaid beschloss Erweiterung der Photovoltaikanlage
Am 22. Januar trat der Ortsgemeinderat Oberhaid im Dorfgemeinschaftshaus zusammen. In Abwesenheit von Ortsbürgermeister Weggel leitete der Erste Beigeordnete Horst Schenkelberg die Sitzung. Noch vor Aufnahme der regulären Tagesordnung beschloss der Ortsgemeinderat auf Grund von Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt „Photovoltaikanlage“ als Top 7 zu ergänzen.
Oberhaid. Als ersten Tagesordnungspunkt genehmigte der Ortsgemeinderat einstimmig die Niederschriften der Sitzungen vom 22. September und 13. November 2019. Daraufhin erläuterte Nora Pietsch als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses das Ergebnis der Belegprüfung für das Haushaltsjahr 2018. Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig den Jahresabschluss 2018 und erteilte entsprechende Entlastungen.

Unter Tagesordnungspunkt 3 erfolgte eine Vorberatung des Haushalts 2020. Besonderheiten gegenüber den letzten Jahren ergaben sich hauptsächlich durch Posten, die im Zusammenhang mit der Planung der Photovoltaikanlage auf dem „Hahnenplatz“ stehen.

Im Anschluss beschloss der Rat einstimmig die Steuerhebesätze für 2020 unverändert auf Vorjahresniveau zu belassen. Ebenso kam es, mit einer Ausnahme, zu keinen Änderungen bei den Vereinszuschüssen: Die „Dorfgemeinschaft Oberhaid e.V.“ erhält erstmalig einen Zuschuss von 100 Euro.

Danach folgte der aus Dringlichkeitsgründen hinzugefügte Tagesordnungspunkt 7 „Photovoltaikanlage“. Der Ortsgemeinde lag eine Anfrage der Firma Solnet vor, ob sie grundsätzlich an einer flächenmäßigen Erweiterung des Projekts interessiert sei. Dies hätte positive Auswirkungen auf die zu erwartenden Pachteinnahmen. Der Rat besprach das Ausmaß der Erweiterung und beschloss sein grundsätzliches Interesse an einer Ausweitung des Projekts. Er behielt sich allerdings vor zunächst zu prüfen welche exakten Flächen die Firma Solnet nutzen möchte.

Der Termin für die nächste Ortsgemeinderatssitzung wurde auf Dienstag, den 3. März, 20 Uhr festgesetzt. (PM)
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