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| Pressemitteilung vom 10.07.2026 |
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| Politik |
| Harald Orthey stimmt im Bundestag gegen ein generelles Tempolimit |
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| Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der Grünen für ein generelles Tempolimit von 130 km/h abgelehnt. Harald Orthey, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Montabaur, sprach sich in der Debatte gegen das Tempolimit aus und betonte die Bedeutung von Innovationen im Verkehr. |
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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am den Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Harald Orthey, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Montabaur, vertrat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Plenardebatte und stimmte gegen den Entwurf.
"Ein Tempolimit klingt auf den ersten Blick nach einer einfachen Lösung. Entscheidend ist aber, welche Maßnahmen Klima, Verkehrssicherheit und bezahlbare Mobilität tatsächlich voranbringen", erklärte Orthey.
Fördern statt verbieten
Orthey setzt beim Klimaschutz auf moderne Technologien anstatt auf pauschale Geschwindigkeitsbegrenzungen. Im ersten Halbjahr 2026 wären in Deutschland rund 368.000 reine Elektroautos neu zugelassen worden – doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum 2024. Nach Ortheys Auffassung habe dazu auch die von der neuen Bundesregierung eingeführte Elektroprämie beigetragen. "Mit jedem zusätzlichen Elektroauto sinken die CO₂-Emissionen. Die Fahrzeuge, die allein in diesem Jahr neu zugelassen werden, sparen nach aktuellen Berechnungen sogar mehr CO₂ ein als ein generelles Tempolimit. Wer den Klimaschutz im Verkehr wirksam voranbringen will, sollte deshalb Innovationen fördern und nicht auf pauschale Verbote setzen", so Orthey bei seiner Rede im Bundestag.
Sicherheit und intelligente Verkehrssysteme
Ein weiterer Schwerpunkt seiner Rede war die Verkehrssicherheit. Sicherheitsgurte, Airbags und moderne Fahrerassistenzsysteme hätten laut Orthey die Zahl schwerer Unfälle in den vergangenen Jahrzehnten deutlich reduziert. Künftig werde insbesondere die Weiterentwicklung intelligenter Assistenzsysteme einen wichtigen Beitrag leisten, um Menschenleben zu schützen. "Unser Ziel ist klar: weniger Unfälle und mehr Sicherheit auf unseren Straßen. Dieses Ziel erreichen wir nicht mit einem generellen Tempolimit, sondern durch moderne Fahrzeugtechnik, verantwortungsbewusstes Verhalten und intelligente Verkehrssysteme", sagte Orthey.
Für den Wahlkreisabgeordneten steht fest: "Wir setzen auf Innovation statt Verbote, auf Vernunft statt Symbolpolitik und auf Lösungen, die Klima, Sicherheit und bezahlbare Mobilität gleichermaßen voranbringen." (PM/Red) |
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| Pressemitteilung vom 10.07.2026 |
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