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| Nachricht vom 16.06.2026 | |||
| Rheinland-Pfalz | |||
| Schnieder plant Neustrukturierung der Flüchtlingsaufnahme in Rheinland-Pfalz | |||
| In einer aktuellen Regierungserklärung hat Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) Änderungen in der Flüchtlingspolitik von Rheinland-Pfalz angekündigt. Im Fokus steht dabei die Rückführung von Geflüchteten direkt aus Landeseinrichtungen. | |||
 Rheinland-Pfalz. In Rheinland-Pfalz soll die Rückführung geflüchteter Menschen künftig verstärkt direkt aus den Aufnahmeeinrichtungen des Landes erfolgen. Dies erklärte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) während seiner Regierungserklärung im Landtag in Mainz. Ziel dieser Maßnahme, die im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart wurde, ist es, die Kommunen zu entlasten und die Flüchtlingsaufnahme effizienter zu gestalten. Schnieder betonte, dass die Neustrukturierung der Flüchtlingsaufnahme eine zentrale Aufgabe im Migrationsbereich sei, der sich die Landesregierung unmittelbar widmen werde. "Das stellt uns als Land vor die Aufgabe, unsere Aufnahmestrukturen entsprechend neu aufzustellen", sagte Schnieder angesichts der Tatsache, dass weniger Menschen Asyl suchten und die Bundeswehr Bedarf für die erneute Nutzung von Kasernen angemeldet habe, in denen derzeit Aufnahmeeinrichtungen untergebracht sind. Ein zentrales Thema der Erklärung war auch die Sicherheit der Bürger. Schnieder hob hervor, dass diese oberste Priorität habe, räumte jedoch ein, dass ein absoluter Ausschluss aller Risiken in einer freiheitlichen Gesellschaft nicht möglich sei. (dpa/bearbeitet durch Red) |
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